Ausgegeben am 31. 12. 1964 
Dienstblatt des Senats von Berlin 
Teil I Inneres — Justiz 
1/1964 
Seite 415 
Nr. 98 
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Nr. 98 
Haushaltsgesetz 1965, Bestimmungen in der Vorbemerkung zum Stellenplan 1965 und Ausführungs- 
vorschriften . vr Ark Seite 415 
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Berlin 
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U. 1-98 I Fernruf: 24 00 11 — (982) 437 — 
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Fernruf: 87 05 91 — (95) 4035 — Nr. 30 
An die Mitglieder des Senats 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
den Präsidenten des Rechnungshofs von Berlin 
die Bezirksämter 
die Behörden und. Dienststellen der Hauptverwatlung 
die Anstalten der Hauptverwaltung 
nachrichtlich 
an die Eigenbetriebe 
die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen 
des öffentlichen Rechts 
Haushaltsgesetz 1965, 
Bestimmungen in der Vorbemerkung 
zum Stellenplan 1965 
und Ausführungsvorschriften 
Nachstehend werden bekanntgegeben: 
als Anlage 1 das Haushaltsgesetz 1965, 
als Anlage 2 die Ausführungsvorschriften zum Haushalts- 
gesetz 1965, 
als Anlage 3 die Bestimmungen in der Vorbemerkung zum 
Stellenplan 1965 (Fassung Hauptverwaltung), 
als Anlage 4 die Ausführungsvorschriften zu den Bestim- 
mungen in der Vorbemerkung zum Stellen- 
plan 1965. 
Dabei werden die einzelnen Vorschriften des Haushalts- 
gesetzes und die einzelnen Bestimmungen in der Vor- 
bemerkung zum Stellenplan in der linken Spalte den 
entsprechenden Ausführungsvorschriften in der rechten 
Spalte jeweils gegenübergestellt. 
Hoppe