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8 34 sondern sofort nach Kenntnis “bei dem betreffenden
Mittelfreigabe für Hauptinstandsetzungen Kapitel und Konto in Abgang und wie folgt in Zugang
Die Freigabe ist wie folgt zu beantragen: zu stellen: 4 N .
von den Fachabteilungen (Hauptverwaltung): Hauptverwaltung: Kapitel „964, Konto 990-1 nn
es . ; . 2A. T Ausgleichmittel — Hauptinstandüber
 die Abteilung Aufbau an die Abteilung setzungen, ©
Finanzen — Kämmerei —;- Bezirksverwaltungen‘ beim gleichen Kapitel und Konto
von den Bezirksabteilungen: des Bezirkshaushaltes.
über die Abteilung Aufbau an das Bezirksamt Unter nicht zu verwendende Mittel sind z. B. Beträge
— Haushaltsamt —. zu verstehen: |
Die Bezirksabteilungen dürfen die Mittel nur nach die vom Hauptamt Wirtschaftsplanung, der Käm-Zustimmung
 ihrer Fachabteilungen beantragen. Diese merei oder dem Haushaltsamt nicht genehmigt
können die Zustimmung für die Vorhaben des Jahres sind,
1952 auf einmal erteilen. die: von den Wirtsthaftsstellen für nicht durchzu-Die
 Haushaltsämter sind zur Freigabe der in den führende Objekte erspart werden.
Bezirkshaushaltsplänen enthaltenen Beträge ermächtigt.
In den Freigabeanträgen ist anzugeben: $ 37
wer gegebenenfalls als Bauausführender des An- Kleininvestitionen
tragstellers auftritt. und. ihm gegenüber für ‚die Die Mittel für Kleininvestitionen für Gegenstände
Mittelbewirtschaftung verantwortlich ist, bis 1000 DM je Stück werden durch den Kassenwirtder
 Eigentümer des Grundstückes, schaftsplan freigegeben. Die Bezirksabteilungen dürfen
Jeder Ausfertigung des Antrages sind beizufügen: die Mittel nur mit Zustimmung ihrer Fachabteilung
eine Baubeschreibung, verausgaben. Um das Verfahren zu vereinfachen, kann
; eprüfter und vom zuständigen Planträger be- die Zustimmung für die insgesamt für 1952 zur Ver- tatipier
 Kostenplan, 8 Ber fügung stehenden Mittel auf einmal gegeben werden.
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Deckungsfähigkeit der Mittel bei Hauptinstandsetzungen Inventar, Fahrzeuge, Büromaschinen
In Ausnahmefällen wird die erweiterte Deckungs- Die Mittel werden nur auf Antrag freigegeben. Die
fähigkeit von Mitteln für Hauptinstandsetzungen zu- . Anträge sind über das Hauptamt Wirtschaftsplanung
gelassen. Unter erweiterter Deckungsfähigkeit ist die zu richten:
Verwendung von Mitteln der Konten eines Kapitels - von den Fachabteilungen (Hauptverwaltung):
zugunsten von Konten eines anderen Kapitels zu ver- an die Abteilung Finanzen — Kämmerei —,
stehen. . von den Bezirksabteilungen:
Der Antrag ist über das Hauptamt Wirtschafts- an das Bezirksamt — Haushaltsamt —.
DIA UnE U NE Abteilung Aufbau. — Verw. VI — Die Bezirksabteilungen dürfen über die Mittel nur
wie folgt zu leifen: mit Zustimmung ihrer Fachabteilung verfügen. Die
von den Fachabteilungen (Hauptverwaltung) an Zustimmung kann für die für 1952 insgesamt zur Verdie
 Abteilung Finanzen — Kämmerei —, fügung stehenden Mittel auf einmal erteilt werden. Die
von den Bezirksabteilungen an das Haushaltsamt. Haushaltsämter sind berechtigt, bis zu 90% der An-Das
 Einverständnis der Fachabteilung muß vor- sätze freizugeben.
liegen.
Die Deckung ist nur zulässig: 8 39
inder Hauptverwaltung: N ‚Zentrale Beschaffungsstelle N
innerhalb der Kapitel des Aufgabenbereiches einer Kleininvestitionen, Inventar, Fahrzeuge und Büro-Fachabteilung,
 maschinen sind nach den noch von der Zentralen Be-.
 « S schaffungsstelle ergehenden Bestimmungen zu bestellen.
inden Bezirksverwaltungen: . Die Mittel für diese Gegenstände werden für das Rechinnerhalb
 der Kapitel des Aufgabenbereiches einer nungsjahr 1952 nur bis zur Höhe von 90 Prozent der
Bezirksabteilung. Ansätze zur Verfügung gestellt.
Die Deckung darf nur bei den Konten für Hauptinstandsetzungen
 innerhalb folgender Kontengruppen
VOTEN EEE SEE . Mittel für Vorhaben außerhalb des Planes
ontengruppe nbewegliches Verwaltungsvermögen,
01 Bewegliches Verwaltungsvermögen, der Werterhaltung
02 Unbewegliches Vermögen der An- Ss 40
stalten und Einrichtungen, mi nad
03 Bewegliches Anstaltsvermögen, Instandsetzungen an 8 teten oder teten
nA x Grundstücken oder Gebäuden
04 Unbewegliches Allgemeines Sachver- . n A S
mögen, Die Mittel werden auf Antrag der Fachabteilungen
05 Bewegliches Allgemeines Sachver- des Magistrats von der Kämmerei, auf Antrag der
mögen, Bezirksabteilungen nach Zustimmung ihrer Fachabtei-06
 Unbewegliches Sachvermögen der un- lung vom Haushaltsamt freigegeben.
selbständigen Stiftungen, Die Anträge sind in zweifacher Ausfertigung über
07 Bewegliches Sachvermögen der un- die Abteilung Aufbau — Verw. VI — zu leiten. Jeder
selbständigen Stiftungen, Ausfertigung des Antrages sind beizufügen:
08 Verkehrsanlagen, e eine Baubeschreibung,
x 09 Sonstiges Sachvermögen. ein es Hans
: en - : x geprüfter und bestätigter Kostenplan, .....
Die Sollvernde ren sind mit Vordruck Fin 314 zu eine Ausfertigung aller mit dem Eigentümer ab-.
 geschlossenen und noch abzuschließenden eßende Verträge.
$ 36 In den Verträgen müssen folgende Angaben ent-Behandlung
 nicht benötigter Mittel halten sein: . n , | nn EEE AS
Die in den Haushaltsplänen veranschlagten, aber die durchzuführenden Instandsefzungsarbeiten und
nicht zu verwendenden Mittel für Hauptinstandsetzun- die Kosten, A N
gen sind nicht in die Ersparnisnachweisung nach 8 25. der Anteil des Eigentümers an den Kosten.