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Volume 3. Dezember 1943

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1943 (Public Domain)

Dienstblatt [Seite 151 
Teil VII Hauptschulamt, Kulturamt Nr. 193105 
Ausgegeben 3. 12. 1943 
Inhalt: 
Nr. 193 DUTSICHTSYSTEUNG für Schulhausmeister beim Einsatz in Sammelstellen und Sammel- 
unterkünften für OÖbdachlose . . ... . __. „wi Seitenöl 
Nr. 194 Dienstverhältnis und Vergütung der nichtbeamteten Lehrkräfte an den Volks-, Haupt- 
und Mittelschulen. ... . = En | . - x wi“ Seite 151 
Nr. 195 Verlegung der Schulen; hier: Unterhaltung der Schulen und Versorgung mit Lehr- und 
Lernmitteln . . ; .„ Seite 151 
m (52,11. 1948| Die weiblichen Lehrkräfte im Angestellten- 
VI/ 193] Schul 17 22 11.1948 | verhältnis erhalten danach die vollen Bezüge 
Fernruf: Stadtverw. 3021 ihrer Tarifgruppe grundsätzlich nur bei Ab- 
leistung der für die männlichen Lehrkräfte 
An die Bezirksbürgermeister — Schul -—, geltenden Pflichtstunden. Ein Antrag an den 
Herrn Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung 
Aufsichtsvergütung für Schulhausmeister und VO dUng auf Änderung der Fassung 
beim Einsatz in Sammelstellen und Sammel- nn es si En  blichen  Lehrkrafenn 
n % je angestellten weiblichen Lehrkräfte, die 
unterkünfien für Obdachlose noch ‚nach den bisherigen Bestimmungen ein- 
Falls Schulhausmeister (oder Vertreter) von den gestellt sind, erfahren keine andere Behandlung, 
Leitern von Sammelstellen und Sammelunterkünften Da das Arbeitsmaß nicht herabgesetzt wird, tritt 
für Obdachlose in den Schulen nach Fliegerangriffen keine Minderung der Vergütung ein.“ 
zur Dienstleistung bei der Betreuung von Öbdachlosen Im Auftrage 
über ihre allgemeine Arbeitszeit hinaus eingesetzt Dr. H . 
werden, ohne daß sie Verpflegungszuschüsse oder r. Hellriegel 
sonstige Entschädigungen dafür erhalten, kann ihnen mann 
as ES VE BA gcma8 DE EN Nr. N 
ür die Dauer von 8 Tagen für 3 Stunden täglich un Schul 13 
nach diesem Zeitraum Tür die Dauer der Belegung vh1/195 en ar 15.21.1008 
en 2 Stunden täglich gewährt werden. 9 Sonn- und Fernruf: Stadiverw. 2835 
eiertagen tritt ein Zuschlag von 50 v.H. zu den vor- ; ; n . N 
gesehenen Stundensätzen hinzu. Der Einsatz des An dic DL CMS bü Ad Sal 
Schulhausmeisters muß von dem Leiter der Sammel- 8 en: 
stelle bzw. Sammelunterkunft bescheinigt sein. Verlegung der Schulen 
N DaTES In Vertretung hier: Unterhaltung der Schulen und Versorgung 
aa Dr. Meinshausen mit Lehr- und Lernmitieln 
Nachstehenden mir vom Stadtpräsidenten ZU- 
— 7 geleiteten Runderlaß des Reichsministers für Wissen- 
schaft, Erziehung und Volksbildung vom 4. 10. 1943 
VIL194 Schul II 3 (2 11 1943| — Gesch.-Z. E Ia (14. Mat.) 41, E II, E IHN, KH — 
Fernruf: Stadtverw. 2678 “ gebe ich zur Beachtung bekannt: ) 
Bei der Verlegung von Schulen ist daran festzu- 
An die Bezirksbürgermeister — Schul —. halten, daß die bisherige Schule als selbständige An- 
. stalt erhalten bleibt. Die Unterhalt der verlegten 
Dienstverhältnis und Vergütung der nicht- Schule obliegt daher grundsätzlich dem bisherigen 
beamteten Lehrkräft den Volks-, Haupt Unterhaltsträger. Die Mittel, die der verlegten Schule 
eamteten Lehrkräfte an den Vo!ks-, Haupi- am Heimatort zur Verliaung standen, sind ent- 
und Mittelschulen sprechend dem auftretenden Bedarf ‚auch am Ver- 
__ RdErl d. RMIWEYV v. 1. 9. 1943 — E II e 260/43 — legungsort für die Schule zu verwenden, 
D Ni in { 19043 8. 203 Im einzelnen bemerke ich: 
eutsche Wissenschaft usw. e 1. Ist die verlegte Schule in dem Gebäude einer 
Bei N des Erlasses haben sich nach- anderen Schule untergebracht, so wird das Ge- 
stehende Zweifelsiragen ergeben: bäude von dem Schulträger des Verlegungsortes 
a) Gelten- für die Lehrkräfte im Angestelltenver- unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die laufende 
hältnis die Pflichtstundenordnungen für die be- Bauunterhaltung trägt allein der Schulträger des 
amteten Lehrkräfte? NOTE U tech Der SS at verTOalen 
7 ; ; a 8 5 El chule soll jedoch einen anteiligen Beitrag zu den 
” Erhalten die weiblichen Lehrkräfte im An Kosten der Heizung, Beleuchtung und Reinigung 
gestelltenverhältnis die vollen Bezüge ihrer Tarif- : : Un N es . 
BIST: . S ü leisten. Die Höhe des Beitrages ist durch die 
gruppe grundsätzlich nur bei Ableistung der für beteiligten Schulträger zu vereinbaren 
die männlichen Lehrkräfte geltenden Pflicht- 5 A NOTE 
stunden? x N STdSn für die a GPU N 
6 ; a nspruch genommen je. bisher nicht Schul- 
Wie ist mit den angestellten weiblichen Lehr- zwecken dienten so” trägt die hierdurch ent- 
kräften zu verfahren, die noch nach den bis- stehenden Kosten der Schulträger der verlegten 
herigen Bestimmungen eingestellt sind und hin- Schule... Leist hwach Gem inden kö N hen 
sichtlich ihrer Vergütung günstiger stehen? chule. . Leistungsschwachen, SCENE. SEN 
Ergänzungszuschüsse And werden. Die Kosten 
Der Stadtpräsident, Abteilung für Volks- und für die Inanspruchnahme und Herrichtung von 
Mittelschulen, hat unterm 2. 11.1943 — 11 B 34 Räumen für Lagerzwecke (einschließlich der 
Nr. 1884/43 A 26 C — folgendermaßen entschieden: Lagerunterrichtsräume) trägt die NSDAP (HJ). 
„Für die Lehrkräfte im Angestelltenverhältnis 2. Die persönlichen und sächlichen Verwaltungs- 
sind nicht die Pflichtstundenordnungen für be- ausgaben sowie die allgemeinen Verwaltungs- 
amtete Lehrkräfte, sondern lediglich die Be- ausgaben für die verlegte Schule trägt der bis- 
stimmungen unter III b Abs. 1. des Runderlasses herige Schulträger. Bei den zentral verwalteten 
des Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung Haushaltsmitteln ist vorzusehen, daß die verlegten 
und Volksbildung vom 1. 9. 1943 — E II e 260/43 — Schulen entsprechend ihrem Bedarf bedacht 
maßgebend. werden.
	        
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