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Volume 16. Juni 1944

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1944 (Public Domain)

Dienstblatt Seite 81 
Nr. 117-118 
Teil VI Hauptgesundheitsamt 
Ausgegeben 16. 6. 1944 
Inhalt: 
Nr. 117 Erbbestandsaufnahme; hier: Verkartung der Geschlechtskranken und hwg-treibenden 
Personen. .. . . . . . Seite 81 
Nr. 118 Kostenübernahme eines Heilverfahrens -— Zuständigkeit der Landesversicherungs- 
‚ anstalten . .. Seite 81 
Nr. 119 Unfallheilverfahren Seite 82 
| Warz | HGA V 3 8. 6. 1944 rungsträger vom 16. 12. 1943 für die Zuständigkeit 
Tgb.-Nr. 827/44 a aktit or hführung von Heilverfahren für 
S ; vakuierte werden von der Landesversicherungs- 
Fernruf: Stadtverw. 3091, Hausanschl. 176 a. eier evakuierte Kinder nur Kür 
. Pa osten für Heilverfahren übernommen, wenn die 
An die Gesundheitsämter. Yyallierung durch ein Berliner Krankenhaus in 
S ein Ausweichkrankenhaus erfolgte und sich hier- 
Erbbestandsaufnahme; an ein Heilverfahren anschloß. 
hier: Verkartung der Geschlechtskranken Ist andererseits die Evakuierung wegen der 
und hwg-treibenden Personen Terrorangriffe won einer anderen Stelle (Schule, 
N. NSV usw.) durchgeführt und es wird bei einem 
Bezug: RdErl d. RMdI v. 8.4.1943 — IV b 294/43 - 1079 — Kinde ein Heilverfahren in einer Heilstätte durch- 
MBliV S. 605. geführt, so ist die Landesversicherungsanstalt für 
DBI Teil VI/1943 Nr. 140 v. 28. 5. 1943. dis a GB ZUSAM; in deren Bezirk sich 
; er Kranke z. Z. aufhält.“ 
Wir haben Veranlassung, auf Ziff.8a (Nr.3 u. 4) . . N . 
der obigen DBI-Vfg. hinzuweisen, wonach aus dem Sollte sich die Zuständigkeit der Landesversiche- 
Kreise Gr von der Geschlechtskrankenfürsorge Be- rungsanstalt Berlin ergeben, so ist — für jeden Fall 
treuten zu verkarten sind DE 9nders iu war SS Tuberkulosen-Fürsorgestelle 
- | es Verwaltungsbezirks ein Antrag au bernahme 
a) die Geschlechtskranken, © ne der Kurkosten zu stellen. Nur so ist die ordnungs- 
b) die hwg-treibenden männlichen und weiblichen gemäße Bearbeitung des Falles durch die Landes: 
Personen. versicherungsanstalt möglich. 
Sogenannte Beobachtungsfälle — Geschlechtskrank- Das gleiche gilt auch für Tb-Fälle erwachsener 
heitsverdächtige — bleiben für die Dauer des Krieger Personen. (Vgl. DB1 VI/1943 Nr. 224, Abschn. VL) 
unberücksichtigt. WG-treibende Personen werden . 
ebenfalls jetzt nicht in die Erbkartei aufgenommen. Anlage: 
Die Verkartung der unter b genannten Personen hat 
durch diejenige Stelle zu erfolren, die die Gesundheits- „Reichsverband Deutscher Berlin- Wilmersdorf, 
aufsicht.anordnet, d.i. nach den z. Z. geltenden Vor- Rentenversicherungsträger den 16. 12. 1943 
schriften für das ganze Stadtgebiet die Stelle Ges BI Der Leiter 
im Hauptgesundheitsamt. 286/43 — 510 — 
Wir müssen Wert darauf legen, daß die Ge- e SE 
schlechtskranken und hwg-treibenden Personen restlos An die Verbandsmitglieder. 
und unverzüglich verkartet werden, um die Durch- x a x 
führung: des  Phegesundheitsgesetzes unter allen Um- Betrifft: Zuständigkeit bei der Durchführung von 
ständen sicherzustellen. Heilverfahren für Evakuierte 
. Unter den Verbandsmitgliedern sind Zweifel 
Hauptgesundheitsamt aufgetreten, wer bei der Durchführung von Heil- 
verfahren für Evakuierte die Kosten zu tragen 
Im Auftrage hat. Ich teile hierzu folgendes mit: 
Dr. Paulstich Für die Durchführung des Tuberkuloseversor- 
ungswerkes ist in den Richtlinien vom 10. 6. 1943 
7 (Verbandsrundschreiben 129/43 — 5600 —) be- 
stimmt, daß dann, wenn der Kranke nicht nur 
HGA Il 5 10.6. 1944 vorübergehend in den Bereich einer anderen 
Va 118 vA IH 55 Landesversicherungsanstalt verzieht, diese die 
Fernruf: Stadtverw. 3091. Hausanschl. 151 weitere Durchführung der Tuberkuloseversorgung 
) zu übernehmen hat. Hierbei soll ein Verzug in 
An die Bezirksbürgermeister — Gesundheitsämter, den Bereich eines anderen Versicherungsträgers 
Krankenanstalten —. nicht nur als vorübergehend dann angenommen 
werden, wenn der Aufenthaltswechsel, voraus- 
a & z — sichtlich länger als 1/, Jahr dauern wird. Hat 
Ko stenübernahme <ines Heilverfahrens daher der Aufenthalt eines Evakuierten in seinem 
Zuständigkeit der Landesversicherungsanstalten neuen Aufenthaltsort bereits 1/, Jahr gedauert, 
a . w i lbstverständlich der Versicherungsträger 
Um Fehlanträge bei einem nicht zuständigen So ist se „VEIS unes 
Renten versicherungsträger zu vermeiden, gebe ich des be Use alısortes für die „Durchführung 
nachstehende Zuschrift des Leiters der Landesver- Auch ist d On N Kulcrte in den 
Sicherungsanstalt Berlin vom 17. 5. 1944 — II Fürs ten AUe Wen! CCr, Ayaklierie in den SO 
22641 —, betr. tb-kranke Kinder. bekannt: genannten „Aufnahmegau“ übersiedelt, nicht nur 
e . ? . . vorübergehender Aufenthalt anzunehmen, wenn 
„Nach den nachfolgend abgedruckten Richt- er sich auch noch nicht 1/, Jahr im Aufnahmegau 
linien des Reichsverbandes der Rentenversiche- befindet. Das gleiche gilt. wenn der Evakuierte 
Achtet auf sparsamsten Materialverbrauch!
	        
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