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Volume 17. November 1944

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1944 (Public Domain)

Seite 92 
Nr. 79 
2. Rechnun $ swesen und LSÖ-Rech- Rückstellungen für unterbliebene Instandhaltung (Re- 
nung. ‘Zu LSO Nr. 1-— paraturen) dürfen nicht in die Kosten einbezogen 
Mit Rücksicht auf.die durch die Kriegsverhält- werden, 
nisse bedingte Vereinfachung des Rechnungswesens 
bitte ich, sich bei der Anforderung von Kostenrech- 8. Zu LSO Nr. 25h und 27h. — Anlage- 
AU DESUTI OA EA Besen OvaS bei en ce abschreibungen. 
ührung von Prüfungen eschränkung aufzuerlegen. x x ; 
Anforderungen von N nterlagen sollen sich möglichst Bremen TE Ward "Det. der © B. Ole 
auf die bei den Auftragnehmern vorhandenen Statisti- ingen) sind bei der Freisermunng 
; 4 weder als verbrauchsbedingte Normalabschreibungen 
ken und Kostengliederungen stützen. Von der An- (Nr. 28 LSÖ) noch als Sonderabschreibung im Sinne 
EEE en NEE CN aachen RECHNET von Nr. 31 LSÖ zu berücksichtigen. „Diese setzt viel- 
Mängeln des Rechnungswesens, die auf kriegsbedingte Me CHEN Fe NOS C TA eine Wert- 
Personaleinschränkungen „zurückzuführen sind, Sind gicsc Voraussetzung ist Det den ER NAICN ateuELLICHEN 
EES Em Auftragnehmer nachteiligen Folgerungen Songerabschreibungen in der Regel nicht gegeben. 
3. LSO und KW VO. 9. ZuLSÖNr.25iund27i— Steuern und 
Ich weise nochmals darauf hin, daß A 822 5 ffentliche Abgaben. 
KWVO 'nur solche Aufwendungen als Kosten ver- Die Körperschaftssteuer, der Kriegszuschlag zur 
rechnet werden dürfen, die nach den Grundsätzen Körperschaftssteuer und die Gewinnabführungsbe- 
der kriegsverpflichteten Volkswirtschaft angemessen träge auf Grund der GAV gehören nicht zu den als 
sind. Sparsamste Wirtschaftsführung und damit wirt- Kosten anrechenbaren Steuern, Sie sind aus dem Ge- 
schaftliche Kostengestaltung sind in noch stärkerem winn zu bestreiten. Dagegen darf die auf Grund der 
Maße als bisher zu fordern. Anordnungen II — 4 ud II — 5 des Leiters der 
Kriegssachschäden dürfen nicht als’ Kosten. ver- Reichswirtschaftskammer vom 31. August 1943 (Deut- 
rechnet werden. Dasselbe gilt für Personenschäden, scher Reichsanzeiger Nr. 220 vom 21. September 1943) 
Nutzungsschäden und alle unmittelbaren und mittel. an Stelle der bisherigen Gemeinschaftshilfe und Stil- 
baren Mehraufwendungen als Folge von Kriegsereig- legungshilfe ab 1. April 1945 zu zahlende Umlage als 
nissen; Entschädigung kann nur nach den einschlä- Kostenbestandteil bei der Preisbildung nach den LSÖ 
gigen gesetzlichen Vorschriften gewährt werden. berücksichtigt werden. 
(Kriegssachschädenverordnung vom 30. November 
1940 — RGBI I, S. 1547 — nebst Durchführungsverord- 10. Zu LSÖ Nr. 25k und 27k — Sonstige 
nungen.) Kosten. 
4. Zu LSÖ— Nr. 14 — Bewertung —. Pe an EEE ea pn Krisen SCAN und 
« * x . rsonenschäden beı der reisermittliung nıc ange- 
ernent hin. DE elande as ern Oüurlen nicht Seht werden dürfen, sind auch die entsprechenden 
“ ; ; x n ersicherungsprämien und dergl. nicht anrechenbar. 
dazu verleiten, die beim Einkauf von Werk- oder 
Hilfsstoffen gebotene Sparsamkeit und Wirtschaftlich- ; : 
keit zu vernachlässigen. Durch die Zulassung von 11. Zu LS© Nr. 34-36 — Fertig bezogene 
Ausnahmen gemäß 8 28 KWVO ist dringlichen Not- Zulieferungsteile mit FEinheits- und 
wendigkeiten Rechnung getragen. Gruppenpreisen. 
5 ZuLSO Nr. 16 © — Eigene Zuliefe- BE ak a Alrten auf diese 
rungen — (Verti kalverflechtung). Preise die gleichen ‚Zuschläge berechnet werden wie 
Nach Nr. 16 (2) soll in Fällen, in denen bei Zu- auf solche Einstandspreise, die auf Markt- oder Selbst- 
ieferungen Sa HT be < Una kostenpreise beruhen. 
reis verrechnet wird (in der Regel der Marktpreis 
als der Betrag der Herstellkosten zuzüglich anteiliger 12. Zu LSÖ Nr. 48 — Besondere Wag“ 
Verwaltungs KOS!0 und Sonderkosten der Unterschied nisse 
zwisch&n den beiden Preisen (also z.B. Unterschied A " S nr nr 
zwischen verrechnetem Marktpreis und tatsächlichen Für Kriegssach- und Kriegspersonenschäden dür- 
Selbstkosten) in der Kalkulation gesondert ausge- fen in der Preisermittlung keine Wagniszuschläge be- 
wiesen werden. rechnet werden, 
Aus Gründen der Vereinfachung werden die Auf- ; .. 
tragnehmer von dieser. Verpflichtung für die Dauer 13. Zu LSÖ Nr. 51 — Betriebsnotwen- 
des Krieges entbunden. diges Kapital. 
Ansprüche und Forderungen aus Kriegssachschä- 
Lem A 180 Nr 21 — Bemessung der den sind micht Bestandteil des betriebsnotwendigen 
apitals. 
Der Preisermättleng nach den LSÖ dürfen nur die 
nach Abschnitt II KWVO zu lASsleen Löhne und Ge- 14. ZULSÖ Nr.56 — Mehrleistung — und 
hälter zugründe gelegt GENE anach Sind höch- Nr. 57 — Minderleistung. 
stens die Tariflöhne und Gehälter zu verrechnen, SO- x x (xx 
fern nicht nach den Zweiten Durchführungsbestim- ı„; Während din a Ne je Tal zu 
mungen zum Abschnitt III (Kriegslöhne) .der KWVO See fü  Mehr1e1S10 U Dd DU VErBICHET AtS. 
2. KLDB) vom 12. Oktober 1939 (RGBI I, S. 2028) die schläge für Mehrleistung sind nur in wirklichen Aus- 
ahlung übertariflicher Löhne und Gehälter zulässig nahmefällen zu gewähren. 
ist. (Val. Erlaß des Reichskommissars für die Preis- Der Abschlag für Minderleistung ist nicht be- 
bildung betr. Lohnkosten und Preisbildung vom schränkt auf Dengemäß der Ersten Bekanntmachung 
12. Dezember 1942 — Mitt.-Bl. I, S. 765). zu LSÖ und LSBÖ vom 12. Februar 1942 zulässigen 
LSÖ- bzw. LSBÖ-Gewinn. 
7% ZuLSÖNr. 25g und 27g — Laufende . A . & 
15. Bei außergewöhnlich niedrigem Vermögens- 
Instandhaltung (Reparaturen) umschlag sind die öffentlichen Auftraggeber berech- 
Es können_nur die tatsächlich entstandenen In- tigt, die in der Ersten Bekanntmachung LSÖ — LSBÖ 
standhaltungskosten in Ansatz gebracht werden. . vom 12. Februar 1942 (RAnz. Nr. 51 vom 2 März
	        
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