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Volume 31. März 1944

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1944 (Public Domain)

Seite 14 
Nr. 14 
Kassenwirtschaftsplan 1944 für fortdauernde Ausgaben. Ankara 
Ausnahmen von der allgemeinen, Regelung gemäß Abschnitt C 1 
Freigegeben 
für April 1944 
Freigabe der fortdauernden Ausgabeansätze für 1944 bis März 1945 
% 
I. a) Kapitel XV 6 Schulen Zuschüsse an Vereine, soweit sie . 
Gehaltszuschüsse betreffen . . . 100 
sonst 22,5% vierteljährlich (ver- 
gleiche aber Erlaß des Führers 
v. 28. 8. 1939, RGBI I Nr. 153, 
S. 1537. Abs.3Y . N 
b) Kapitel VI/XVII Wohliahrt 
Kap. VIL7, XVIL3 bei den Zuschüssen an Vereine, So- 
weit sie Gehaltszuschüsse betref- 
fen — persönlich und sächlich — 100 
sonst (vergleiche aber Erlaß des 
Führers vom 28. 8. 1939, RGBI I . 
Nr. 153, S. 1537, Abs.3). . .. ä 
Anstaltshaushalte. Die Anstaltsleitung hat, für eine ent- 
sprechende Einsparung zu sorgen, wenn die Belegung hinter der 
planmäßigen Bettenzahl zurückbleibt. 
) Kapitel VIH/XVIH Gesundheitswesen 
Anstaltshaushalte. Die Anstaltsleitung hat für eine ent- 
sprechende Einsparung zu sorgen, wenn die Belegung hinter der 
planmäßigen Bettenzahl zurückbleibt. 
Hiliskrankenhäuser: Das Stammkrankenhaus oder Stammhospital 
ist ermächtigt, den freigegebenen Hundertsatz im Rahmen der 
im Abschnitt K, Post 2 des Nachweises der Kriegsausgaben 
für das betreffende Hilfskrankenhaus vorgesehenen Mittel selb- 
ständig zu überschreiten. 
Die formellen Überschreitungen im Haushalt des Stamm- 
krankenhauses oder Stammhospitals werden hiermit genehmigt. 
Kap. XVIIL5 bei den Zuschüssen an Vereine, SO- 
weit sie Gehaltszuschüsse betreffen 100 
sonst 7 90 
II. Nachweis der Kriegseinnahmen und Kriegsausgaben 
Abschnitt J, Post 2 Betriebskosten für zusätzliche städ- Sole die Mittel überhaupt in‘ 
i ; ä n werden 
tische Kindertagesstätten . .=. (en Sol. Erlız AngatE — 
können Ausgaben im Rahmen 
d.Vorschriften dieser Verfügung 
zu Kap. VII 2 geleistet werden. 
Abschnitt K, Post 2 Betriebskosten‘ für Hilfskranken- Sofern die Mittel überhaupt in 
häuser A Anspruch genommen werden 
) müssen -— vgl. Erl. z. Ansatz — 
können Ausgaben im Rahmen 
d.Vorschriften dieser Verfügung 
zu Kap, VII geleistet werden. 
HL Freigabe von Ausgabemitteln im Rahmen des Kassenwirtschaftsplans, wenn die Verwendung von dem Ent- 
stehen von Einnahmen und Mehreinnahmen abhängig ist. 
Zur Klarstellung wird folgendes mitgeteilt: . 
Darf bei einem Ausgabeansatz von-X und y RM über den Teil y nur in’Höhe der bei entsprechender Ein- 
nahmepost entstandenen Einnahmen verfügt werden, so gelten, wenn unter II dieser Vig nichts anderes 
bestimmt ist, die freigegebenen Tundertsätze für die Summe des Grundbetrages x und der tatsächlichen 
Einnahme. 
Fließen Mehreinnahmen den Ausgaben zu, SO gelten. die freigegebenen Hundertsätze für die Summe des 
Ausgabeansatzes und des mit Sicherheit zu erwartenden Mehreinnahmebetrages. 
Druck: BBA (Verwaltungsdruckerei ‘der Reichshaüuptstadt Berlin, C 2, Holzmarktstr. 1
	        
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