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Volume 29. März 1942

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 38] 
Nr. 29—33 
Beispiel: b) In Sp. 3 sind 
|. Voraussichtlich körperschaftsteuerpflichtiges Ein- aa) folgende Worte einzufügen: 
kommen 1941: bei Besetzte französische Ge- 
(nach der KSt-Er- biete: „die Beschränkung auf 5000 ffrs 
klärung oder wird beim Grenzübertritt über die deutsch- 
Schätzung) . . . . Verlust 60000 RM französische Grenze bei Dienstreisen nicht 
ab Verlustabzug . 100 000 RM er ; rn . _ 
EP ei Unbesetztes Frankreich: „höch- 
Einkommen 1941 + 40 000 RM stens 200 ffrs“, » 
z Einkommen 1938 bb) die bisherigen Eintragungen zu streichen und 
(nach d. KSt-Be- durch folgende zu ersetzen: 
scheid): auf Grund . bei Italien: „höchstens 450 Lire (hiervon 
Verlustes . . . - (mM in Noten bis zu 400 Lire, in Stückelungen 
ohne Berücksichti- bis zu 10 Lire und in Hartgeld bis zu 50 Lire, 
gung des Verlust- in Münzen bis zu 2 Lire)“, 
abzuges . . . + 10000 RM bei Kroatien: „höchstens 500 Kuna (bei 
3. Einkommen 1941 40.000 RM (d.s. mehr der Ausfuhr höchstens 200 Kuna)“, 
als Im Auftrage 
30000 RM) Hacger 
1938 1%fach 30000 RM (8 2 Satz 3 
GADV) ——— 
DETNSIEIEETING 10 000 RM "n/31] /81 Käm 12 25. 4. 1942 
abluhrungsbelrag Fernruf: Stadtverw. 4501 
30 v. H.) N 3.000 RM An die Dienststellen der Hauptverwaltung. 
davon fällig am 
1.6. und 1.8. 1942 je 1 500 RM. Verwaltungsgebühren 
VI. Rechtsmittel und Verbot von Preiserhöhungen 
Gegen den Gewinnabführungsbescheid ist nur die (Änderung von DBI 1/1937 Nr. 248) 
Beschwerde an den OFP Berlin gegeben. Dieser ent- Bei der Neueinführung oder Erhöhung von Ver- 
scheidet endgültig. waltungsgebühren der Gemeinden bedarf es bis auf 
VIEL SE ERan A ewrnare der der 
Von der selbständigen Ermittlung von Gewinn- emeindeaufsichtsbehörde keiner Vorlegung an die 
abführungsbeträgen und von dem Inhalt etwaiger a TOR N KOREN N JRR i. N. d. 
Gewinnabführungsbescheide und Beschwerden bitte EN MAIS = TA9 —l 
ich mich rechtzeitig zu unterrichten Im Auftrage 
Im Auftrage Dr. Haas 
Rohde — 
AO Ba W— 
1/30 Käm III 1/1168 1/32 % nn LO 
Fernruf: Stadtverw. 2537 . Fernruf: Stadtverw. 4353, Hausanschl. 32 
An die Bezirksbürgermeister und An die Bezirksbürgermeister 
die Dienststellen der Hauptverwaltung die Dienststellen der Hauptverwaltung 
einschl. Eigenbetriebe. die städt. Eigenbetriebe und 
. . die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. 
Aus- und Einfuhr von Zahlungsmitteln . 
bei Dienstreisen nach dem Ausland Beschaffung von Porzellangeschirr 
(Bezug: DBI1 Teil 11/1942 Nr. 12) Wortlaut dieser SEN siehe Dienstblatt Teil X 
Der RdErl des Reichswirtschaftsministers vom Y°M 29. April 1942 Seite 17 Nr. 16. 
17. Dezember 1941 und die EN Anlage 2 sind In Vertretung 
durch RdErl vom 5. März 1942 (MBliV S. 503) wie folgt Schlicht 
geändert und ergänzt worden: “ 
h In ADSCG Nr.2 ist das Wort „Dänemark“ m 
a Die der Aut. 1/33 ] WE 
2. Die der Anl B als Anl2 beigefügie tabela- L.1/33 BEA — W Gh 
Sehe Übersicht wird in Spalte 2 und 3 wie folgt ge- Fernruf: Stadtverw. 4353, Hausanschl. 32 
ndert: 
; ; An die Bezirksbürgermeister 
a) in Sp.2 sind s die Dienststellen der Hauptverwaltung 
aa) folgende Worte zu streichen: die städt. Eigenbetriebe und 
bei Dänemark: „Inanspruchnahme des die städt. und üb i d städt. Gesellsch } 
deutsch-dänischen Reiseverkehrsabkommens 16 SEO n SE städt. GeseHNlschaften 
oder“, Beschlagnahme und Einziehung von Betriebs- 
De Rumänien: a ET han nn und Einrichtungsgegenständen in Kranken- 
errechnungswege über das Reichsmark- z ; . 
konto Nr. 4049 der Rumänischen National- anstalten, Kur- und E rholungsheimen, Werk- 
bank bei der Deutschen Verrechnungskasse“, küchen, Kantinen, Kasinos, gemeinnützigen Ver- 
bb) folgende Worte hinzuzufügen: pflegungsanstalten, Stadtküchen und Fern- 
bei Schweiz: „bis zur Höhe von 400 RM“, verpflegungsbetrieben 
cc) die bisherige Eintragung zu streichen und ; - . . . 
durch folgende zu ersetzen: vn te dB ne siehe Dienstblatt Teil X 
. . . Apri eite 17 Nr. 17. 
bei Unbesetztes Frankreich: „Über- 
weisung im deutsch - französischen Ver- In Vertretung 
rechnupmwese* Schlicht 
DIET BBA (Werwaltungsdruckerei der Reichshauptstadt Berlin), SO 16, Rungestraße 20 
.) RR?
	        
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