Path:
Volume 15. April 1942

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 28] 
MEERE, 
Nr. 27 
haltsplans für 1941 abgesehen worden. Bezüglich der Von einer besonderen Mitteilung der Mehr- 
im Laufe des Rechnungsjahres eingetretenen über- ausgaben bei den Lohnpositionen kann abgesehen 
und außerplanmäßigen Ausgaben gilt daher folgendes: werden. 
. nn EN Naben 8 r D IL. Sächliche Mehrausgaben 
je uüber- un außerplanmäßbligen usgaben, MY 1315 ie 
die auf Grund gesetzlicher Bestimmun en,  nPaiste” Üb AS. SEE bewilligt BEN 100 AM in 
rieller Verordnungen oder von mir (HP oder Käm) Ei alt A DS x N ehe u nel Käm IL 1 3 
erlassener Verfügungen zwangsläufig bei den Ver- auf Grund ter durch BI. Via 1/1939 Nr. 318 er- 
rechnungshaushalten 1 und 2 bei Sen, fr G0. A terten DBI-Vfg 1/1938 Nr. 256 Ziff. 2 genehmigt 
hälter, Vergütungen, Versorgungsbezüge, Löhne d 7: I f len sons HE üh I 
und sonstige persönliche Ausgaben vorgesehenen Oder tür EN N ha ben een nt © 
Ansätzen der Einzelpläne der Kämmereiverwal- Get a dm Ne ira Tele Di  Deni Te 041. er 
tungen, bei den Haushalts- und Wirtschaftsplänen e he am der ee aushaltsplan 1ur yor- 
der sich nicht selbst erhaltenden Eigenbetriebe gesehen werden WATCE. 
und Anstalten und bei den N on ergeben Was die Bewilligung über- und außerplan- 
haben, sind ohne Rücksicht auf die Höhe des Be- mäßiger Ausgaben von mehr als 100000 RM an- 
trages als nach $ 91 DGO bzw. nach DBI-Vifg belangt, die für 1941 bei sächlichen Ausgabe- 
1/1938 Nr. 256 Ziff. 2 genehmig zu betrachten; positionen der Einzelpläne sowie der Verrech- 
hierzu gehören demnach u. a. alle Überschreitun- nungshaushalte und Anhangspläne eingetreten 
gen, die durch die Rückzahlung von Einbehal- sind, so wird den beteiligten Bezirksfinanzverwal- 
lungsbeträgen, durch Zahlung von Weihnachts- tungen. bzw. den Wirtschaftsstellen der Haupt- 
zuwendungen sowie von Vertretungskosten in verwaltung hierüber, soweit dies nicht schon 
Krankheits- und Urlaubsfällen, durch Änderung früher geschehen ist, besondere Mitteilung durch 
von Tarifordnungen, Änderung der Ruhegeld- die Stadtkämmerei zugehen. Die Überschreitungen 
bestimmungen usw. verursacht sind. sind in diesen Fällen als gemäß $ 91 DGO be- 
Die bei den Verrechnungshaushalten 1 und 2 willigt anzusehen, nachdem die nach $ 55 Abs. 2 
tatsächlich entstandenen Mehrausgaben sind — so- der DGO vorgeschriebene Unterrichtung der Rats- 
weit sie nicht aus besonderen Haushaltsmitteln herren im Rahmen eines von dem Stadtkämmerer 
oder von Dritten erstattet werden —, titelweise in der Sitzung vom 2. 4. d. J. mündlich erstatteten 
gem. meiner Umdruckverfügung vom 15. 4. 1941 Berichts über die Haushaltslage erfolgt ist. 
der Stadtkämmerei, Stelle Käm 11 10, sofort sum- 
marisch zu melden, damit bei den hierfür bei In Vertretung 
Kap. XX5, Tit. VIL zum Ausgleich vorgesehenen re 
und noch nachträglich erhöhten Pauschmitteln Lindig 
entsprechende Beträge in Abgang gestellt werden 
können. 
EL 
Druck: BBA (Verwaltungsdruckerei der Reichshauptstadt Berlin), SO 16, Rungestraße 20
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.