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Volume 25. März 1942

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 24 ] 
Nr. 24 
Kassenwirtschaftsplan 1942 für fortdauernde Ausgaben. Anlage zu C. 
Ausnahmen von der allgemeinen Regelung gemäß Abschnitt C 1. 
Freigegeben 
nn für April 1942 
Freigabe der fortdauernden Ausgabeansätze für 1942 bis März 1943 
% 
J.a) bei Kalte 1/XI Allgemeine Verwaltung und Verrechnungs- 
haushalte 3 u. 4 
Kap. XI2, 117 Bücherei usw., Bücher, Zeitschrif- 
ten, En Bekanntmachun- 
gen, Ausschreibungen . . . - 90 
13. X4 Für repräsentative Zwecke in An- 
gelegenheiten des Bezirks und 
Ausgaben aus besonderen An- 
lässen 90 
b) Kapitel XV 6 Schulen Zuschüsse an Vereine, soweit sie 
Gehaltszuschüsse betreffen . . 100 
sonst 22,5% vierteljährlich (ver- 
gleiche aber Erlaß des Führers 
v. 28. 8. 1939, RGBI1 I Nr. 153, 
S.1537, Abs. 3) 90 
c) Kapitel VI/XVI Kunst und Wissenschaft 
Kap. VI2, IH Volksbildungsveranstaltungen 75 
2, 1H7a Büchersammlung . 50 
A AVIS Zuschüsse an Vereine, soweit sie 
Gehaltszuschüsse betreffen ' 100 
sonst 90 
d) Kapitel VIIXVIL Wohlfahrt 
Kap. VIT7, XVIL3 bei den Zuschüssen an Vereine, 
soweit sie Gehaltszuschüsse be- 
treffen — persönlich und säch- 
lich 2 wm 100 
sonst (vgl. aber Erlaß des Führers 
vom 28. 8. 1939, RGBl1 Nr. 153, 
| S.1537, Abs.3)  ; 90 
Anstaltshaushalte Die Anstaltsleitung hat für eine ent- 
sprechende Einsparung zu sorgen, wenn die Belegung hinter der 
planmäßigen Bettenzahl zurückbleibt. 
e) Kapitel VII/XVIIT Gesundheitswesen 
Anstaltshaushalte. Die Anstaltsleitung hat für eine ent- 
OU hee Einsparung zu sorgen, wenn die Belegung hinter der 
planmäßigen Bettenzahl zurückbleibt. 
Kap. VIIT6 Unterhaltung der Spiel- und Sport- 
plätze einschl. der Unterhaltung 
der Spielgeräte . . . 
Hilfskrankenhäuser: Das Stammkrankenhaus oder Stammhospital 
ist ermächtigt, den Een En der salz im Rahmen 
der im Abschnitt K, Post 2 des Nachweises der Kriegsaus- 
ben für das betreffende Hilfskrankenhaus vorgesehenen 
ittel selbständig zu überschreiten. 
Die formellen Überschreitungen im Haushalt des Stamm- 
krankenhauses oder Stammhospitals werden hiermit ge- 
nehmigt. 
ap. XVIHS5 bei den Zuschüssen an Vereine, 
soweit sie Gehaltszuschüsse be- 
treffen . 100 
sonst 90 
0
	        
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