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Volume 18. Februar 1942

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 10] 
Nr. 10—11 
11) Erläuterungen; Prüfungsbescheinigung (15) Anträge auf Reststellung von Ausgabemitteln 
Von Erläuterungen — Vordr. Fin 325, 325 a — Ich bitte, Anträge nur im unabweisbar not- 
durch die Wirtschaftsstellen sehe ich zur Ge- wendigen Umfange zu stellen. Sie sind für den 
schäftsvereinfachung wiederum ab. Für Prü- Ordentlichen Haushalt an Käm II 3, für den 
fungsbescheinigungen auf Rechnungsbelegen ist Außerordentlichen Haushalt an Käm III 3 zu 
der unterschriebene Vermerk „geprüft“ anzu- richten und für jede Kapitelabteilung auf beson- 
wenden. derem Blatt sowie getrennt zu stellen für 
2 h haushal a) Reste aus der Haushaltswirtschaft für 1941 
) Verrechnungshaushalte b) Reste aus der Haushaltswirtschaft der Vor- 
Der Ausgleich unerledigter Einnahmen und jahre. 
Ausgaben Een een zu Lasien des Verrech- Die Anträge müssen enthalten: 
nungshaushalts für das neue Rec nungsjahr ist ; en 
unzulässig. Für die Auflösung der Verrechnungs- Seite an Kabıtelabiet- 
: ] : . ; 
haushalte ist nicht mit Sondervorschriften zu lung, Titel, Post, Zweckbestimmung), erst- 
rechnen: BEATS 
malige und gegebenenfalls zusätzliche Be- 
18) Begriffe „überplanmäßig“ und „außerplanmäßig“ ER U Rn aern ech „Vig des 
a) Überplanmäßig sind Einnahmen und Aus- bei Resten aus Vorjahren neben den An- 
gaben, die die Haushaltsansätze zuzüglich der gaben zu 1 die Stelle des Nachweises im 
aus dem Vorjahre_ übertragenen Reste über- Handbuch für 1941; 
steigen (& 48 Nr. 15 GemHVO) Angabe der Freigabeverfügung, z. B. „Frei- 
Außerplanmäßig sind Einnahmen und Aus- gencnen mit der Bekanntgabe der Haus- 
gan die weder unter eine Zweckbestimmung haltssatzung 19....“ oder „Freigegeben 
es Haushaltsplans fallen noch bei aus dem durch Vfg des Obm v......., Käm Erakenn 
Vorjahre übertragenen Resten zu verrechnen oder „Freigegeben durch Kostenfeststel- 
sind (8 48 Nr. 16 GemH VO). Zweckbestimmung lungsbescheid v. ....., Käm .....“. Dies 
bedeutet hier die Textbezeichnung des mit gilt auch bei nur teilweiser Freigabe. 
einem Betrage im Haushaltsplan vorgesehenen Bei Bauvorhaben die eingehende Dar- 
Postens. stellung ihres gegenwärtigen Standes, ins- 
besondere: „Arbeiten vergeben am .......“, 
14) Aufgaben der Wirtschaftsstellen „Material bestellt am .......“. Ist die 
Die Wirtschaftsstellen prüfen ‚an Hand der KosienfestStellung, Freigabe oder Inan- 
Wirtschaftsbücher, Akten und sonstigen Unter- SPC TG a er Mittel unterblieben, so 
lagen, welche Kassenanweisungen noch vor sind die Gründe anzugeben. 
dem Rechnungsabschluß zu erteilen sind; die Die Erklärung, daß es sich um Beträge 
panktliche Fertigung. und Weitergabe an die | handelt, deren Reststellung nach $ 35 Abs. 3 
asse (Buchhaltung) ist zu überwachen. GemHVO möglich ist. 
Haushalts-Einnahmereste sind unzulässig (nur Reststellungen, die nicht meiner Zustim- 
noch Kassen-Einnahmereste). Ist das der mung bedürfen (Abs. 7 zu b u. c) sowie 
Buchhaltung aufgegebene Einnahme-Anwei- Kassenreste bitte ich in jedem Antrag zu- 
SUngs2ol niedriger als das Haushaltssoll, so sammengefaßt nachrichtlich anzugeben. 
ist der Unterschied in Abgang zu stellen, aber Von den Bezirksfinanzverwaltungen sind 
mit dem Betrage, auf dessen späteren Eingang die Endsummen jeder Kapitel-Abteilung zu- 
bestimmt zu- rechnen ist, im folgenden Rech- sammenzustellen, und zwar die Reste aus 
nungsjahre -— gegebenenfalls "unter Bildung der Haushaltswirtschaft 1941 getrennt von 
einer neuen. Post — zur Vereinnahmung an- denen aus der Haushaltswirtschaft der 
zuweisen. Der AHOISUNASDELTON ist in der Vorjahre, beide gegliedert‘ nach: 
Haushaltsrechnung des abzüschließenden Rech- 
r e N a) Haushaltsresten 
nungsjahres in der Bemerkungsepalte anzu- 
A In der Mitteilung über den Abgang b) Kassenresten 
ür 1941 ist auf den Nachweis in der Rechnung ce) nachrichtlich zu meldenden Resten. 
{942 und in der Einnahmeanweisung für 194 
auf den Abgang für 1941 zu verweisen. Im Auftrage 
Die beim Abschluß für das laufende Rech- Moldenhauer 
nungsjahr in Einnahme‘ (Kassen-Einnahme- 
reste) und Ausgabe (Kassen-Ausgsbereste A — 
und, a Saat N en zu 
stellenden Beträge sind ausnahmslos als Reste 
in den Sollkasten des folgenden Rechnungs- H/11 HV 11 Sch (22102) 
jahres zu setzen. Fernruf: Stadtverw. 3056 
Die in Abgang zu stellenden und im folgenden . . « . 
Rechnungsjahre neu anzuweisenden Eingahme- An die Bezirksbürgermeister 
beträge sind nicht als Rest vorzutragen (vgl. das Hauptliegenschaftsamt 
AusfÄnw zur ‚GemHVO zu 88 Ziff. 2 Abs. ): die Müllbeseitigungsanstalt 
eim Jahresabschluß 1942 ist von der Buch- . a ws . 
haltung erneut zu prüfen, inwieweit sie in Zu- Vereinheitlichung des Geschäftsverfahrens in 
gang zu stellen sind. den Grundstücksverwaltungen bei der Soll- 
Bei den Verrechnungshaushalten (Anhang a stellung und Einziehung der Miet- und Pacht- 
Nr. 1 bis 4) sind in Einnahme und Ausgabe zinsen 
weder Kassenreste noch Haushaltsreste nach- 
zuweisen. Sind zur Einziehung aufgegebene I. Die Geschäftsführung der Grundstücksverwaltun- 
Einnahmen oder zur Zahlung, angewiesene 8 ist noch recht uneinheitlich und erfordert 
Ausgaben bis zum Jahresabschluß nicht ab- eshalb zur Erfüllung der ihnen zugewiesenen 
hoher a so sind sie abzusetzen und im Aufgaben einen verschieden Ar Den Personal- 
olgenden Rechnungsjahre neu anzuweisen; in aufwand. Wenn auch alle nicht zwingend not- 
die Anweisungen ist ein gegenseitiger Hinweis wendigen Änderungen der Organisation bis nach 
aufzunehmen. Kriegsende zurückgestellt werden müssen. so
	        
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