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Volume 28. Mai 1941

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1941 (Public Domain)

Il Seite 66 ] 
Nr. 32 
Berlin zugeleitet wurden, sind sie zu den Akten zu ' Ausstattung, Wartung und bauliche Unterhaltung ver- 
nehmen. Der Polizeipräsident ist hierüber von mir antwortlich sind, bei Luftschurettungsstellen außerdem 
unterrichtet worden. der Oberbürgermeister -- Hauptluftschukstelle --. 
Für die Kosten, die sich aus der Inanspruchnahme D. Warfkung und bauliche Unferhalkung. 
ergeben, sind 8 1 Abs. 3 des Luftschußgesezes und die Unter Wart ist zu verstehen 
Bestimmungen über den Begriff „besondere Kosten“ vom nter Wartung isi zu versie ., 
15. 6. 1938 -“- RMBliV. S. 1174 und Darsow-Fokken- Beleuchtung, Heizung, Lüftung und Reinigung der 
Nikolaus, Luftschugeseß, Anhang 1 Nr. 18 S. 29 -- Räume einschließlich der Entleerung und Reinigung der 
maßgebend. Danach dürfen Entschädigungen Notaborte, Pflege der Ausstattungsgegenstände, Über- 
für die Inanspruchnahme städtischer Gebäude prüfung der Belüftungs-, Heizungs- und Beleuchtungs- 
oder Gebäudeteile oder städtischer Grundstüke für anlagen sowie der sonstigen maschinellen Anlagen, 
Bauten des hoheitlichen Luftschußes vom Reich oder vom unter baulicher Unterhaltung 
Polizeipräsidenten in Berlin als der in Anspruch Erhaltung der baulichen und maschinellen Anlagen in 
nehmenden Stelle nicht gefowdert werden. dem Zustand, in dem sie sich bei Fertigstellung des Lust- 
Möegen der Rosten fir den Ausboy- hie Auostatkuag: die schußbaues befanden. 
artung und die bauliche Unterhaltung wird au Nicht zur baulichen Unterhaltung gehört die Shaffun 
Abschn. C und D dieser Dbl.-Vfg. verwiesen. nad iet zu lich hei twendig gachs orde SH! | o 79 
Bei Luftschuzräumen für Einheiten des Sicherheits- und kehrungen und Einrichtungen. Solde Fälle 
Hilfsdienstes und bei Luftschußrettungsstellen werden gelten als weiterer Ausbau. Die Kosten trägt das Reich. 
regelmäßig außer den Räumen für den eigentlichen Luft- Die in nachstehender Übersicht geschilderten Zuständig- 
sc<hugbau noch weitere nicht luftschuzmäßig ausgebaute keiten ergeben sich aus den Bestimmungen vom 15. 6. 1938 
Räume zur Unterbringung des Per- -- RMBliV. S. 1174 -- über den Begriff „besondere Kosten“ 
sonals in Anspruch genommen. Für diese Räume im Sinne des 8 1 Ahs. 3 des Luftschußgesezes =- Darsow- 
sowie für solche, die für sogenannte Luftschutznotk- Tokken-Nikolaus, Luftschußgesez, Anhang ] Nr. 18 S. 29 -- 
rettungsstellen (ebenfalls ohne luftschußmäßigen und aus einem unveröffentlichten RdErl. des Reichsministers der 
Ausbau) beansprucht werden, gilt die vorliegende Dbl.- Luftfahrt und Oberbefehlshabers der Luftwaffe vom 22. 4.1941. 
Vfg. nicht. Sie sind vielmehr nach den Dbl.-Vfgn. Soweit im Einzelfall die Kostenregelung von der 
Pla VIII 1/186/1940, S. 327, 111/9/1941, S. 9, und friedensmäßigen Nutung abhängt, ist bei erst während des 
111/26/1941, S. 25, zu behandeln. Krieges fertiggestellten Bauten im Zweifel anzunehmen; daß 
De Erkundung, Bau und Übergabe. keine ERSTIS Ruivus jintnher : 
Die Erkundung, d.h. die Auswahl der Gebäude, Wartu - Öffentliche Luftschußräume*). 
Räume und Grundstüde, die für Bauten des hoheitlichen a) Warfun. . 
Luftschußes in Betracht kommen, obliegt in Berlin dem Die Durchführung obliegt SEN | 
Polizeipräsidenten als örtlichem Luftschußleiter, bei Luft- für sämtliche öffentliche Luftschußräume in Berlin, 
shußräumen „Mutter und Kind“ und Luftschußbunkern also auch für diejenigen, die sich auf nichtstädtischen 
dem Generalbauinspektor für die Reichshauptstadt. Sie wird Grundstücken befinden, | 
im Einvernehmen mit den Bezirksbürgermeistern -- Luft- dem Bezirksbürgermeister =- Luftschußstelle --. 
schußstellen =- und den bauausführenden Stellen durch- Es ist ihm überlassen, mit der Ausführung 
geführt. Bei Luftschußrettungsstellen ist in jedem Falle der der Arbeiten ausschließlich städtische Bedienstete 
Dberbürgermeister =-- Hauptluftschußkstelle =- zu beteiligen. (technische Bedienstete, Hauswarte, Reinigungs- 
Die Bauausführung -=- hierzu gehört auch frauen usw.) oder im Wege der freien Verein- 
Schaffung von Sitgelegenheiten, Abort-, Belüftungs-, - barung auch andere Personen zu beauftragen. 
Beheizungs- und Beleuchtungsanlagen -- geschieht durch Sämtliche Kosten trägt 
den Generalbauinspektor für die Reichshauptstadt, der die Stadt. 
hierfür mehrere Baustäbe, u. a. auch die städtischen Bau- Haushaltsansaß: 
stäbe Pfeil und Langer, eingesetzt hat. Der Baustab Pfeil Nachweis der Kriegseinnahmen und Kriegsausgaben 
bedient sich bei der Durchführung seiner Aufgaben der Abschn. B Tit. I11 4 (solange in städtischen Gebäuden der 
Bauämter der Bezirksbürgermeister. Lichtstrom noch über den das ganze Gebäude umfassenden 
Für die Ausstattung der Bauten des hoheitlichen Zähler entnommen wird, sind die Stromkosten aus dem 
Luftschutzes mit Gerät sind verantwortlich: Gebäudehaushalt zu bestreiten). 
Bei öffentlichen Luftschußräumen b) Bauliche Unterhaltung. | 
der Oberbürgermeister =- Hauptluftschußstelle -- Die Durchführung obliegt 
u. die Bezirksbürgermeister--Luftschußstellen --, für sämtliche öffentliche Luftschuzräume in Berlin 
bei Luftschuzräumen für Einheiten des Sicherheits- dem Bezirksbürgermeister -- Luftschutzstelle und 
und Hilfsdienstes Bauamt -- ggf. im Einvernehmen mit der 
die Polizeidienststellen, .  Elektrotechn. Abteilung des Haupthochbauamtes. 
bei Luftschußrettungsstellen, Samtliche Ko sten trägt 
soweit es sich um Sanitätsmaterial handelt, e “m 
die Polizeidienststellen, Haushaltsansaß: | | 
sonst Nachweis der Kriegseinnahmen und Kriegsausgaben 
der Oberbürgermeister =- Hauptluftschuß- Abschn. B Tit. 111 4. 
stelle =- und die Bezirksbürgermeister IL. Luffs<hußräume 
. -- Luftschußstellen =-, für Einheiten des Sicherheits- und Hilfsdienstes. 
bei Befehlsstellen 
. en a) Warkung. 
. die Polizeidienststellen, Ik Die Durchführung obliegt 
bei autschuhräumen „Mutter und Kind“ und Luft- 1. auf stadteigenen Grundstücken . 
der Genralbauinspektor für die Reichshauptstadt. dem Bezirksbürgermeister -- Luftschußstelle =-, 
Die Kosten der Bauausführung (Ziff.2) ein- 2. auf Grundstücken des Landes oder einer sonstigen 
schließlich der in Einzelfällen etwa notwendig werdenden öffentlichrrechtichen Srpershast as 
Schaffung von Ersagräumen sowie der Aus- dem Lande oder derjenigen Körperschaft des 
stattung (Ziff. 3) trägt das Reich. ; öffentlichen Rechts, die Eigentümerin ist, 
Die Übergabe der fertiggestellten Luftschuzbauten 5 in allen Übrigen FEE Op olizeidienststelle 
geschieht durch die bauausführenden Stellen an die zu=-.-3 3 üb ? 
ständigen Schutzpolizeidienstitellen, bei Luftschuzräumen *) Soweit auf Grund der örtlichen Gegebenheiten De>ungsgräben an 
„Mutter und Kind" und Luftschußbunkern an den Gau zie Zie M uche und Overvehlehaders der Zuswaife vom 
erlin der ., Amt für Volkswohlfahrt. Bei der ä : 
Übergabe sind die Dienststellen zu owohlfoh die für die ke 4940 veranswortinge: und"osenmahig wie sene Austin
	        
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