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Volume 7. Mai 1941

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1941 (Public Domain)

[ID Seite 57 
Zu wennn 1.47 IEEE 
Nr. 23 
die der vergleichbaren deutschen Arbeiter vom nächsten Lohn- löhne neben den Spitzenlöhnen genau anzugeben. Die 
zahlungstermin ab einverstanden erklären. Lehnen die Landesarbeitszämter haben, wie bereits in meinem Rund- 
Arbeitskräfte eine solche Vereinbarung ab, so ist ihnen unter erlaß Va 5780/813 vom 21. September 1940 unter I a aus- 
Wahrung der geseßlichen bzw. tariflich „vorgeschriebenen geführt, im Zweifel die Reichstreuhänder der Arbeit bei der 
Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis zu kündigen. Soweit Nachprüfung der Aufträge einzuschalten. Um die genaue 
feine Umvermitilung zu einer anderen Tätigkeit möglich ist, Überprüfung sicherzustellen, bitte ich, mir künftig Reichs- 
hei der die seinerzeit zugesagten Bezüge erreicht werden, sind ausgleichsaufträge für ausländische Arbeitskräste nur mit 
unter Übernahme der entstehenden» Reisekosten durch die der nachstehenden Erklärung weiterzureichen: 
Arbeitzämter die Ausländer in die Heimat zurückzuführen. | . . . 
Um die Rückkehr in solchen Fällen sicherzustellen, ist erforder- „Die Lohn- und Arbeitsbedingungen sind nach- 
jichenfalls die Arbeitge and osmästigungogenchmi, geprüft. 
gung nachträglich auf den Zeitpunkt der eben erwühnten Sie entsprechen den geseßlichen, tariflichen oder 
Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu beschränken. Bei : 5 .. . 
befristeten Verträgen kann, wenn deren Ablauf nicht ab- vom Reichstreuhänder erlassenen Bestimmungen. 
gewartet und der Ausländer nicht anderweitig eingeseßt Im Auftrage 
werden kann, notfalls der Reichstreuhänder der Arbeit auf 
Grund der Verordnung über die Lohngestaltung eine An- TREE en TTT 
Feieung an die Arp being der deutiehen Gesoig: (Unterschrift des Landesarbeitsamts). 
<haftsmitglieder vornehmen. Eine olche Angleichung dar Diese Erklärung ist von den Landesarbeitsämtern auf 
nur mit meiner vorherigen Zustimmung erfolgen. den Antragsvordru& (gegebenenfalls mit Stempeleindruk) 
2. I< weise erneut darauf hin, daß künftighin keine anzubringen und von einem Beauftragten des Landes- 
Aufträge auf ausländische Arbeitskräfte weitergegeben arbeit5amies zu unterschreiben. Aufträge, auf denen diese 
werden dürfen, bei denen nicht einwandfrei feststeht, daß die Erklärung nicht abgegeben ist, werde ich künftig unerledigt 
angebotenen Lohn- und Arbeitsbedingungen den geseßlichen, zurückgeben. 
tariflichen oder vom Reichstreuhänder erlassenen Be- 
stimmungen in allen Einzelheiten entsprechen. Besonders 
bei Akkordlöhnen ist darauf zu achten, daß -=- insbesondere Vorstehende Verfügungen werden mit der Bitte um 
unter Berüdsichtigung der im allgemeinen geringeren Kenntnisnahme und Beachtung veröffentlicht. 
Arbeitsleistung der Ausländer -- nur Angaben gemacht 
werden, die kein falsches Bild über die zu erzielenden Im Auftrage 
tatsächlichen Verdienste ergeben. Daher sind die Einstell- Dr. Rendsc<hmidt. 
Dru>k: BBA (Verwaltungsdru>kerei der Reichshauptstadt Berlin), SO 16, Rungestraße 20.
	        
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