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Volume 23. Dezember 1941

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1941 (Public Domain)

IN Geite 154] 
Nr. 102 
u Freigegeben Mithin sind 
Jan, /März waren bis * freigegeben 
Freigabe der fortdauernden Ausgabeansäte für 1941 1942 Dezember für RPE 1941 
0/5 . 0/6 Mo 
n) Kap. XX 3, Anhang b2 Grundeigentum 
An fortdauernden Ausgaben, soweit 
infolge vertraglicher oder gesehlicher 
Verpflichtung nicht davon abgewichen | 
werden muß, sind zulässig bis zu . . 20 75 95 
Tit. 9 as Gartenunterhaltung -. 90 90 
14 Luftschuzmaßnahmen . . . . . - 100 100 
Für die laufende Unterhaltung der 
Baulichkeiten gilt die allgem. Regelung 
III. Nachweis der Kriegseinnahmen und Kriegsausgaben 
Abschnitt B Tit. III 3 AusHildunm. u. our rn 25 75 100 
„. “ITIL 4 Wartung und Unterhaltung der öffent- 
lichen Luftschuzräume . . . . - 25 75 100 
„1115 Wartung der Luftschugrettungsstellen 
in städtischen iimukrei ENE: 25 75 100 
„ 1116 eranziehung zur Dienstleistung im 
Hezanfienung zur Mienstieistung m 75 100 
„1118 Maßnahmen nach Luftangriffen . ) 
Abschnitt C Tit. JI6 Sonstige (zwe&freie) Ausgaben . . ] 
IM 1 Beschaffun der Seifenkarten . . . 
IN? Vordrucke für Bezugsscheine . . | . 
„ DW3 Sonstige VordruXe . . . . -. . 23 4 190 
„4 Anteilige Kosten des Zentrallagers '. 
„ III6 Vordrucke für Kleiderkarten =- Punkt-| 
abrehnung-- . 4. + | 
„INS Herrichtungsstelle für Alt-Schuhwerk . 25 75 100 
„1n9 Suschuß für die Bumeinsehaftowertsiatt 1 
r uhausbesserungen . . . .- « [] 100 
„IV4 Miete und sonstige Kosten für Brenn- | 8 75 
stofflagerpläße . . - . M NE22% 
.„.V1 Krafkfahrzeugbereifungen . . 
Abschnitt D Tit. 1111 Bezugsausweise, Vordru>e und Be-) 
kanntmachungen zu Lasten des 
Reichs . . . - 
„In2 Sonstige Vordrucke ; 
„IIIT3 Bekanntmachungen 
„Wm4 Transportkosten . . .- 
„3115 Anteilige Kosten des Zentrallagers . 
„Is Vermischte (zwefreie) Ausgaben . .1 
Abschnitt G Tit. III amilienunterhalt Der verfüg- je Monat bis zur 100 
sch F bare Rest Höpeb Zsauogabe 
dieser Ausgabe 
Abschnitt H Kriegshilfe . 25 75 109 
Abschnitt I, Post 2 Betriebskosten für zusäßliche städtische wie Okt./De3z. Sofern die Mittel über- 
Kindertagesstätten haupt in Anspruch genommen werden 
müssen, vgl. Erl. 3. Ansaß, können 
Ausgaben im Rahmen der Vorschriften 
dieser Vfg. zu Kay. VII 2 geleistet werden 
Post 3b Betriebskosten . . . . s | 5 0 
c Zusäßliche Kinderspeisung . . . , 85 | 75 , : EN 
Abschnitt K, Post 2 Betriebskosten für Hilfskrankenhäuser wie Ott./Dez. Sofern die Mittel über* 
haupt in Anspruch genommen werden 
müssen, vgl. Erl. 3. Ansaß, können 
Ausgaben im Rahmen der Vorschriften 
dieser Vfg. zu Kay.VIl12 geleistet werden 
[V. Bei allen fortdauernden Ausgabeansäten der ordentlichen Verwaltung mit 
einem Jahresbetrag bis zu 10000 RM . 100 | : 100 
' Freigabe von Ausgabemitteln im Rahmen des Kassenw irtschaftsplans, wenn die Verwendung von dem Entstehen 
von Einnahmen und Mehreinnahmen abhängig ist. 
Zur Klarsceltung, wird folgendes mitgeteilt: 
arf bei einem ogabeaniak von x und y RM über den Teil y nur in Höhe der bei entsprechender Einnahme- 
post entstandenen Einnahme verfügt werden (vgl. Bezirkshaushaltsplan Kreuzberg, Kap. VII 2, Erläuterung 39), 
jo gelten, wenn unter I1 dieser Vfg. nichts anderes bestimmt ist, die freigegebenen Hundertsäße für die Summe 
des Grundbetrages x und der tatsächlichen Einnahme. 
Fließen Mehreinnahmen den Ausgaben zu, so gelten die freigegebenen Hundertsäße für die Summe des 
usgabeansaßes und des mit Sicherheit zu erwartenden Mehreinnahmebetrages. 
.. 7 ' 
55 75 100
	        
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