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Volume 24. September 1941

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1941 (Public Domain)

1 Seite 122] 
Rr. 71 
= : Mithin find 
Freigegeben : 
Okt./Dez. waren bis sreigegeben 
Freigabe der fortdauernden Ausgabeansätze für 1941 1941" September ur Ee 
1941 zember 
1941 
im 0/9 0/5 %9 
Kap. XVIII 3 Benußung von Prov.- u. Kreisanstal- 
ten, soweit in dieser Verfügung 
nichts anderes bestimmt ist . . . 95 50 75 
„ XVM4, D3 NS.-Reichsbund für Leibesübungen . 25 50 | 75 
- "XVII 4, 115 Luftfahrtlehrgänge . . - . 25 50 75 
„> VID Anstaltshaushalte, soweit nicht in 
dieser Verfügung unter II etwas 
anderes bestimmt ist*) . . . : 740 50 75 
Unsäge für Wäsche, Bekleidung „und 
Lagerung*) . . . . - 100 100 
Hilfsfranfenhäuser: Das Stammkrankenhaus oder Stammhospital ist 
ermächtigt, den freigegebenen Hundertsaß im Rahmen der im Ab- 
Ichnitt K, Post 2 des Nachweises der Kriegsausgaben für das be- 
fessenee Hilfskrankenhaus vorgesehenen Mittel selbständig zu über- 
reiten. 
Die formellen Überschreitungen im Haushalt des Stamm- 
krankenhauses oder Stammhospitals werden hiermit genehmigt. 
Kap. XVI 5 bei den Zuschüssen an Vereine, soweit 
sie Gehaltszuschüsse betreffen . . . 235 50 75 
sonst (für letztere siehe Kap. XV 6) . 2.5 || 4 67,5 
* 385 für Feld-, Garten- und Viehwirtschaft, 
Sämereien und Dung . . . . -. 100 100 
Mittel für die Weihnachtsbescherung sind hiermit in voller Höhe 
freigegeben. 
m) Kap. IX/XIX Betriebe, Anstalten 
Kap. IX 1 Märkte und Ratswaagen 
II 3 Gebraucsgegenstände . 25 50 75 
III 1 Straßen, Pläße usw. . . . 25 | 50 75 
2 Inventar: . . . ER 25 50 75 
7 Bedürfnisanstalten . . . . G 25 50 75 
VIII 7 Unterhaltung der Ratswaagen . . 25 50 75 
„ X7Au.B Industriebahn Ieukölln u. Iohanniskhal 
An fortdauernden Ausgaben sind zu- 
fällig . - 74 50 *- 
„ IV2, XIV2, Park-, Garten-, Friedhofs- und 
Kleingartenverwaltung 
„ IX9/10, XX 4F 1. Wasser ve I7 
2. Heizstoffe ) fiehe IIb, c 
Für alle übrigen sächlichen Aus- 
aben, soweit nicht in dieser Ver- 
eng unter II etwas 'anderes be- 
jtimmt ilt . : Zi 80 100 
3. Pflanzenanfuhr (nur für Scul- 
garten Blankenfelde, Kap. XV 4) . 100 100 
„ Due für Feld-, Garten- und Viehwirtschaft, 
Sämereien und Dung . . . . - 100 100 
.„. XIX3. Tit.I Stadtfuhrpark i 
Die Ansäße für fortdauernde Aus- 
gaben dürfen bis zu */12 monatlich in 
nspruch genommen werden; soweit 
der Wagenpark jedoch verringert ist, 
sind entsprechende Ersparnisse zu er- 
zielen. Wesentliche Abweichungen hier- 
von sind nur mit Zustimmung der 
Stadtkämmerei öutüifig., Als wesent- 
lich git, wenn das Monatszwölftel 
des Ansaßes um mehr als */24 über- 
schritten wird. 
Für die Freigabe einmaliger Mittel 
im Finanzplan gelten die im Wirt- 
sc<aftsplan selbst festgelegten Sonder- 
bestimmungen. 
*) Die Anstaltsleitung hat für eine entsprechende Einsparung zu sorgen, 
wenn die Belegung hinter der planmäßigen Bettenzahl ueÜtbleibte 9 
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