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Volume 20. August 1941

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1941 (Public Domain)

AU Seite 104] 
Nr. 56 
bezirken für die Bearbeitung von Grundstü>sangelegen- Die Wirtschaftsführung gesihieht im Rahmen der den 
heiten zuständigen Wirtschaftsstellen aus dem Betriebs- Bezirkshaushalten beigefügten Anhänge b 2 (deren End- 
mittelgegenkonto. Die Anweisungen sind in Urschrift summen in diesem Gesamthaushalt zusammengefaßt sind) 
und Abschrift auf dem Vordru>k Fin 302 zu fertigen. durch die Verwaltungsbezirke, im übrigen durch das Haupt- 
Aus ihnen müssen der Grund der Ausgabe und alle liegenschaftsamt; siehe Zusammenstellung am Schluß. 
diejenigen Mertiunie hervorgehen, die für die Prüfung EZ 
der Richtigkeit der Ausgabe und der Höhe des Betrages Einnahme rl, Ausgabe rl. 
erforderlich sind. Außerdem müssen ihnen die Quittungen h Es. 9 Gel: 
der Empfangsberecztigien oder sonstige Belege der Titel 1I1. Schuldendienst Titel 111. Schuldendienst 
Zahlung, sowie ein Lieferschein mit Durchschrift für . . | . . 
das Betriebsmittelkonto beigegeben werden. Urschrift 1- Zinsen für Restkauf- 1. Zinsen und Tilgung 
und Abschrift der Anweisungen nebst Anlagen leiten die gelder und Aktiv- für Passivhypotheken, 
Stadtkassen der Stadthauptkasse als Ablieferung an das hypotheken . .... 3 Restkaufgelder, An- 
Betriebsmittelkonto zu. Die Stadthauptkasse bestätigt leihen, Schuldschein- 
auf. der Lieferschein-Durchschrift den Empfang der An- darlehen usw. . .. 27 
weisung und Zahlungsbeweise und stellt mit der An- 5 
nahme der Abtieserung den Betrag bei ber ep een. Auszug aus den Erläuterungen. 
en Haushaltsstelle der Hauptverwaltung (Kapitel : ; | itel III .... (Erlä ' ; 
Titel 111 1 bzw. Kapitalkonto der Grundeigentumsver- 3.499: Ausgäbe Titel . (Griäuterung 27) 
waltung) in Ausgabe. 27. Aus dem Ansaßz sind Zinsen für Hypotheken, Restkauf- 
* Der gleiche Weg wird auch bei den Einnahmen gewählt. gelder: Anteilen und Schuldscheindarlehen sowie Leib- 
Die Wirtschaftsstelle des Verwaltungsbezirks gibt Ein- zu 3 * 
nahmeanweisung in Urschrift und Abschrift auf dem Anlage zu Kap. XX 3 
Vordru> Fin 303, aus welcher der Grund der Einnahme 3, Haupkverwalkung. -- Grundeigenfum -- 
und alle diejenigen Merkmale hervorgehen, die für die 1941 
Prüfung der Richtigkeit der Einnahme und der Höhe N - 
des Betruges erforderlieh, sind. Di: Sinnühmen geist Bewirtschaftungsplan 
ind -- unbeschadet der Pflicht zur Ablieferung entbehr- für das Kapitalkonto der Grundeigentumsverwältung. 
licher Kassenbestände -- von den Stadtkassen auf dem ' Is Pp | “8 9 e * tiung 
Betriebsmittelgegenkonto wie empfangene Betriebs- Wirtschaftsstelle ist das Hauptliegenschafts5amt mit der 
vorschüsse zu vereinnahmen. Eine Betriebsmittelanwei- Ermächtigung, Unterwirtschaftsstellen zu bestimmen. 
jung über den vereinnahmten Betrag ist zusammen mit u 
dem Lieferschein für die Buchungsstelle und der Urschrift Erl. Erl. 
jmd, Ausge der Fassenaimuesung unverzüglich der Nr. Nr. 
Stadthauptkasse einzureichen. . 
*? Urschrift und Abschrift nebst Belegen werden von der Einnahme ! Ausgabe 1/7 
Stadthauptbuchhaltung dem Hauptliegenschaftsamt zus 1. Verkauf von Grund- 1. Ankauf von Grund- 
geleitet, das die Zahlungen als Wirtschaftsstelle unter stüken, Restkauf- stüken, Restkauf- 
Rüdgabe der Urschrift an die Stadshanptbucsholtung gelder .... Em gelder... 2/8 
nachträglich zum Soll stellen läßt. Die Abschrift bleibt 5 Aus oihefen ... 3 2. Tilauna 5. 
bei den Akten des Hauptliegenschaftsamtes, die unmittel- Hypoth . Tilgu s, von Passiv 9 
: ; ; 3. Im Verkaufserlös hypotheken ..... 
bare Übersendung einer zweiten Abschrift an das Haupt» *- 
liegenschaftsamt ist daher nicht erforderlich. enthaltene Steuern, 3 Aus dem Verkaufs- 
Anliegerbeiträge, erlös zu zahlende 
[V Zermössungsfasien, Steuern, 
Auszug aus dem Haushaltsplan der Hauptverwaltung ermittlerprovijion nliegerbeiträge, 
für Kapitel XX 3 Titel 1111 und Bewirtschaftungsplan für usw. . . . ! Vermessungskosten, 
das Kapitalkonto der Grundeigentumsverwaltung sind 4. Vermischte Ein- Vermittlerprovision 
unter V abgedruckt. nahmen ..... 5 ww. ..... 10 
Gliederung und Erläuterungen sind genau zu beachten 5. Zuschuß zur Dekung 4 Verschiedene (zwek- 
und Einnahmen sowie Ausgaben aus Grundstüsgeschäften der Ausgaben für gebundene) Aus- 
nur bei der nunmehr zuständigen Post anweden auch Grundstü>sankäufe 6 | gaben... <i1 
wenn die Entschließungen wegen der früher anderen Gliede- 
rung eine andere Post bezeichnen. ; 5 Auszug aus den Erläuterungen 
Kaufpreise sowie sämtliche Nebenkosten, also au . : | , 
Urkundensteuer, Gerichtskosten für Eintragung, Fort- 2. Bis auf weiteres sollen nur solche Veränderungen im 
Ä ! 5. ; Bestande der Grundstü>ke vorgenommen werden, die 
schreibungsgebühren usw., die mit dem Erwerb oder der aus wehrpolitischen Gründen oder i ü .. 
Veräußerung von Grundstüken unmittelbar zusammen- Interesse Pipe find m ailgemeinen 
hängen, sind bei dem Kapitalkonto der Grundeigentumsver- T | 'g ' 
waltung zu vereinnahmen bzw. zu verausgaben. in „Einnahmen aus dem Verkauf von Grund- 
Zinsen für Restkaufgelder usw. sind nicht Kaufpreis- ftüen fin H ime Höhe zum Ankauf von neuen 
nebenkosten, sondern gehören zum Schuldendienst. Sie . “ 
werden daher bei Kapitel XX 3 Titel II] 1 in Einnahme und 3- Siehe Erl. Nr. 27 zu Kap. XX 3. 
Ausgabe bewirtschaftet. . : Die Höhe der Einnahmen und Ausgaben bei dieser Post 
Beim Kapitalkonto genügt als Haushaltsstelle die Be- hängt davon ab, in welchem Umfange Grundstücks- 
eichnung: M enifchtoate der Grundeigentumsverwalfung geschäfte mit der Maßgabe getätigt werden, daß die 
vn ld Wants betr. Lasten der Stadt zufallen. Siehe auch Ausgabe 
Post 3 und Erl. Nr. 10. 
5. Geschätzter Betrag. Es handelt sich um Einnahmen ver- 
Auszug aus dem Haushaltsplan. schiedener Art, die im voraus nicht übersehen werden 
B. Hauptverwaltung. XX 3- können. 
Grundeigentum. 1941 ' 6. Zuschuß seit 1939 bis auf weiteres nicht erforderlich 
Plan der Liegenschaftsverwaltung -. vgl. Erl. Nr: 2 = 
. " . “.. 7 Die am Jahresschluß nicht verbrauchten Mittel bei den 
. Dieser Haushaltsabteilung gehören alle Grundstücke der Posten 1, 3 und 4 sind ohne Anweisung je als Bestand 
Reichshauptstadt an, die keiner Sachverwaltung für be- in den Büchern des neuen Jahres vorzutragen und bei 
stimmte städtische Verwaltungs- oder Betriebszwe>e zu- der Einnahme und Ausgabe in Sollzugang zu stellen 
vewiesen sind. =- pal. auch Erl. 8. 10 und 11.
	        
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