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Volume 10. April 1940

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1940 (Public Domain)

i; zh nehme nach Auflösung des Vereins zWötMmerinnen, 
. . eim Am Urban e. V.“ am 1. Apri as auf Grun 
Anker elung anderer als der in 2 genannten des 8 12 der Sazungen an die Reichshauptstadt Berlin 
und die ihnen gleichgestellten Dorfauen bleibt vor- fallende Vermögen an. Die vorhandenen Resthypotheken 
behalten. von 3. Z. insgesamt 67 996,93 Goldmark und die sich hier- 
aus ergebenden Zins- und Tilgungsverpflichtungen werden 
g 4. von der Sind! übernommen, und abgelöst: wert Wöch- 
, nerinnenheim ist als Bestandteil des Skä ranken- 
im ue gersiehende, Bestimmungen des, Ortsgesehee hauses Am Men weiterzuführen und unter Hinzunahme 
3 Schuhe, 2 Ber in gegen Verunstaltung yon etwa 30 Betten der Chirurgischen Abteilung dieses 
vom <<. er werden aufgehoben. Krankenhauses zu einer selbständigen Geburtshilflich- 
85 gynäkologischen Abteilung unter der Leitung eines Diri- 
. | * gierenden Arztes zusammenzufassen. 
Diese Sagzung tritt am Tage nach der Bekannt- Falls der Haushaltsplan für 1940 bis 1. April 1940 
machung in Kraft. nicht festgeseßt sein sollte, ist die Verwaltung im Rahmen 
Berlin, den 18. November 1939. der bei der Haushaltsprüfung festgesetzten Mittel zu führen. 
Der Oberbürgermeister = Druck. 13 = 
der Reichshauptstadt Berlin 10. I. Unter „Anerkennung der Unobweicvarfeit bewilligt 
ich auf Grund der vorliegenden Dringlichkeit eine 
In Verfreiung Mehrausgabe von 171 600 RM überplanmäßig bei 
Steeg dem durch das Nachträgliche bei Kap. 1 3 -- 1939 -- 
-- Druks. 3 = des Bezirkshaushalts Horst Wessel gesihassenen An: 
5. Unter Anerkennung der Unabweisbarkeit und Unauf- jh von 55.00 Gm für die Hereithtung Ze 5 Shit“ 
IEE T I EN DI MEIM SE EN iE I WRE 
von weiteren 2*50 = 100 befähigten Bauhandwerkern zu a: un99e150 . . it 
Bauingenieuren an der Bauschule der Reichshauptstadt 7 Unter Anerkennung Der Uinavweisvarteit bemiitige 
7: ; ich eine einmalige überplan e 
jür "ie Wintersemester 1939/40 und das Sommersemester 50 000 RM bei Ev 13 Titel V] =“ 1939 -- des 
| . 7 Bezirkshaushalts Horst Wessel für die Umbau- 
a) zur Deifung Zer dur wiese Fvsbildungsmasnahmen arbeiten im Verwaltungsgebäude Palisadenstr. 37. 
laufenden Mehrkosten eine überplanmäßige Ausgabe [I] Unter Anertennung der“ Unabweisvarteit bewillige 
; ; i ich eine einmalig e ä e 
von 51 010 RM, einzustellen in den Nachtragshaushalt, von 93 800 RM bei Kap. 13 Eitel VI -- 1939 -- 
und des Bezirkshaushalts Horst Wessel für den Ausbau 
b) für das Rechnungsjahr 1940 183 100 RM, die mit dem des Gesundheitsamtes und der Tbc.-Fürsorgestelle 
Haushalt Kap. XV 3 C -- 1940 -- bereitzustellen sind. in der Palisadenstr. 37; außerdem stelle ich 
-- Drues. 14 == 42 000 RM aus Kap. XVII 1 Xb Reste für die 
Verbesserung der Einrichtung der Tc Firrsorgesteile 
6. ! Unter Anerkennung der Unabweisbarkeit und Unauf- zur Verfügung (insgesamt zu 111. 135 800 RM). 
schiebbarkeit genehmige ich gemäß 8 55 Abs. 2 und -- Drud[. 16 -- 
8 91 DGO. bei Kap. VIII 2 B des Verwaltungsbezirks . . IRE . 
Pankow eine m erpfanmäßige Ausgabe von ein- 11. Durch die Entwieklung des Arbeitseinsages und Erweite- 
malig 300 000 RM für die Herrichtung von 5 Häusern zung, der Berufsausbildungsmöglichkeiten sowie durch die 
des Hufeland-Hojpi ls in Buch zur Aufnahme von Einführung des Pflichtjahres ist die Aufnahme von Krieger- 
Isolier- und Infektionskranken. Der Betrag wird waisen und Töchtern Schwerkriegsbeschädigter in die Krieger- 
in voller Höhe zur sofortigen Bewirtschaftung frei- wäisenhaushaltungsschule in Malchow so erheblich zurüc- 
gegeben. gegangen, daß ihre Lufreihlerhattung bereits in Apen, ; I. 
. . . .. in Frage gestellt war. Infolge des weiteren Ausscheidens 
11. Mit Beginn des Rechnungejahres 1940 sind die Ein- einer erheblichen Zahl der Schülerinnen habe ich mich ent- 
nahmen end usgaben für den 5e ie Zer In: schließen müssen, dieje Anstalt mit ihrer Anerkennung als 
fet i onsabte ung in einem Haushalt Kap. 2B staatliche Haushaltungsschule am 30. September 1939 zu 
„Kinderkrankenhaus Buch“ zusammenzufassen. schließen. =-- Druds. 20 -- 
= Drucks. 149 = 12. Die Reichshauptstadt Berlin erwirbt das ca. 510 qm 
7. Unter Anerkennung der Unabweisbarkeit und Unauf- große, im Jahre 1911/12 mit einem Vorderhaus, einem 
schiebbarkeit genehmige ich gemäß 8 55 Abs. 2 und 8 91 Seitenilügel und einem Quergebäude bebaute Wohnhaus- 
DGO. bei Kap. KVIIL 1 "eine weitere Ausgabe von grundstüs Berlin, Matthiasstraße 10, im Verwaltungsbezirk 
140 000 RM für die Errichtung von Bara>en in den Horst Wessel, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts 
städtischen Krankenhäusern zur R frame von Infektions- Berlin vom Frankfurtertorbezirk Band 53 Blatt 1583, von 
franken. den Eheleuten Oscar Israel Ssaaciohn und Raissa Sara 
Der Betrag wird in voller Höhe zur sofortigen Be- aaesohn, geb. Lossos, Berlin W 15, Bregenzer Straße 16, 
irtschaftung freigegeben zum Preise von 77 500 RM gemäß dem Urkundsangebot 
wirtschaftung freigegeben. vom 22. 8. 1939 --- Nr.2 des Urkundenregisters von 1939 
== Druds. 159 -- des, Magisicatorais Hans Sonnenburg beim Verwaltungs- 
. it - . ezirk Ho essel --. 
Zu Behedun ge Det SEESEN ENEN Der Kaufpreis einschl. sämtlicher Nebenkosten ist dem 
die für den Umbau als Infektionshäuser vorgesehen Kap. VIII2, Titel V 8. Verwaltungsbezirk Horst Wessel, zu 
sind, sofort bzw. im Laufe des Winters, also evtl. auch entnehmen. 
hon vor dem Umbau. mit Infektionskranken belegt =- Druds. 146 -- 
werden. 
. 13. Die Reichshauptstadt Berlin erwirbt das ca. 69 353 qm 
. Die hierdurh für das laufende Rechnungsjahr & große, teilweise bebaute GrundstüF in Berlin-Weißensee, 
für kichen, Mo find em 1995001 5P' an es Gartenstraße 6--8, im Verwaltungsbezirk Weißensee, ein- 
aufe ses Westend, Kap. , Verw ngs“ getragen im Grundbuch von Berlin-Weißensee Band 63 
bezir Chariottenburg, äu entnehmen, zwar bis Blatt 1875, von der Berlinischen Bodengesellschaft, Berlin 
der Höhe, in der dort Ersparnisse durch die Nicht» 93 8, Charlottenstraße 60, und der offenen Handelsgesell- 
Belegung von 228 Infektions eintreten. schaft B. Gutmann in Dresden -- al Einzelfirma B. Gut- 
-» Dru]. 161 -“- mann -- zum Breise von 300 000 gemäß dem Urkunds- 
za.
	        
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