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Volume 27. Juni 1936

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1936 (Public Domain)

- +9 me 
Als erste Baurate sind durch den Haushaltsplan 1936 bei Kap. XV 1 unter einem neuen Titel außerplanmäßig 
(Kap. XI1 3, Titel VII 3) 400000 RM bewilligt. Der vorerst 9600 RM bewilligt. Die bei Kap. XVI 3, Tit. VU 3, 
Rest von 370 000 RM soll in den Haushalt 1937 eingestellt für 1936 dem Verein Treptow-Sternwarte E. V. bewilligten 
werden. Mittel werden, soweit sie noch nicht verausgabt sind, dem 
Das Grundstück befindet sich bereits in städtischem Be- Verein Volksbildungshaus Berlin E. V., dem der laufende 
sit. Es ist zur Zeit gärtnerisch genuht. Die Verhandlungen Betrieb der Sternwarte übertragen werden soll, soweit zur 
mit dem derzeitigen Rächter werden so geführt werden, daß Verfügung gestellt, als sie nä< einem noch vorzulegenden 
das Grundstü> bereits am 1. Juli d. IJ. geräumt und bis Wirtschaftsplan notwendig sind. Wirtschaftsstelle für diese 
dahin auch der Abriß der vorhandenen Baulichkeiten durch- Ausgaben ist die Hauptschulverwaltung -- Drucks. 245 --. 
gef ührt jein zueid: Die Bodenuntersuchungen werden schon 25. Die Verwaltung des Vieh- und Schlachthofs wird er- 
2 mächtigt, aus dem Mehrertrage des Fleischgroßmarktes im 
-=- Drucks. 220 --./ Wirtschaftsjahr 1935 = 225 000 RM als Leiskungskosten- 
18. Das Kriegerdenkmal in Berlin-Oberschöneweide wird 2-itrag an den Schlachthof abzuführen -- Druc>f. 248 --. 
von dem „Verein zur Erhaltung des Ehrenmals zu Berlin- 26, Für die Beseitigung von Mauerresten auf dem früheren 
Oberschöneweide e. V.“ unter den aus- den vorgelegten Ver- Lunapark-Gelände und für den Abriß des Quergebäudes 
tragsentwürfen ersichtlichen Bedingungen zwischen der Stadt und der beiden Seitenflügel sowie für die Wiederherrichtung 
und diesem Verein einerseits und der evangelischen Kirchen- des stehenbleibenden Vorderhauses des an das Lunapark- 
gemeinde Berlin-Oberschöneweide andererseits übernommen, Gelände angrenzenden Hauses Bornimer Straße 17/18 ge- 
jedo< mit der Maßgabe, daß 8 4 des Vertrages zwischen nehmige ich gemäß 8 39 GemFinG. eine überplanmäßige 
Stadt und Kirche gestrichen wird und 86 Abs. 2 folgende Ausgabe bis zu 57 900 RM bei Kap. XX 3, Tit. la1b = 
Fassung erhält: Anhang b 2, Wilmersdorf -- Drucs. 196 --- 
„Das Schiedsgericht besteht aus einem unparteiischen 0 
orf ne ee gerich | s cht a ee, UAPar ischen 27. Die stadteigenen Grundsfüde, SE dem Lageplan vom 
und 2 Beisitzern, von denen jeweils einer von den beiden 16- Januar 1936, Urpause 784 c, wie folgt bezeichnet: 
Vertragsparteien zu bestimmen ist.“ A. Straßenland vor Stralauer Straße 32, 
-=- Drudes. 221 -- Teilslüche . von, Bd. 25 Bl. 1577 und 3 
; 2 „1 +... . etwa qm, 
19. Für die Erneuerung der Heizkessel in der Heizanlage .. eres 
des Rathauses zu Spandau genehmige ich beim Kapitel 13 B. Straßenland am Krögel, Teilfläche von 485 am 
des Verwaltungsbezirkes Spandau eine außerplanmäßige Cc Rorderland von Stralauer. Straße 35 . am, 
AuShinde in Höhe von ede -- Drucks. 237 -- bis 38 Bd. WH 3 we 29 € 569.qm, 
0. Für die gärtnerische Ausgestaltung des städtischen D. Hinterland Stralauer St 35 
Grundsfü>s Strom- Essener Straße zu einer öffentlichen Hi! 38, Bd. 1 Bl. 6 "CM . traf : , „ 2843 am, 
Grünanlage genehmige ich gemäß 8 39 des Gemeindefinanz- ener nnn 
gesezes bei Kap. IX 11 des Verwaltungsbezirks Tiergarten zus.. etwa 3900 qm, 
eine außerplanmäßige Ausaabe in Höhe von 20000 RM werden an den Preußischen Staat verkauft 
= Dru. 238 = . Die Stadt erwirbt folgende, dem Preußischen Staat ge- 
21. Dir die Ausgestaltung des im Verwaltungsbezirk Wil- hörende Teilflächen des Grundbuchs von Berlin Bd. 6 Bl. 461 
mersdorf zwischen Nestor- und Cicerostraße einerseits, dem 3ls zukünftiges Straßenland, auf dem Plan wie folgt be- 
Reichspostgebäude und der Westfälischen Straße anderer- zeichnet: 
seits gelegenen Grundstü>s zu einer öffentlichen Grün- I. Vor Stralauer Straße 32-34 . . . etwa 333qm, 
anlage mit Spielwiese und Kleinkinderspielplaß genehmige 11. vom Grundstü> Stralauer Straße 39 
ich gemäß 8 39 des Gemeindefinanzgesekos eine außerplan- Straßenland für die verlängerte Jüden- 
mäßige Ausgabe in Höhe „von 52 000 RM bei Kap. 1X 11 straße . . . .. „- 90qm, 
des Verwaltungsbezirks Wilmersdorf --- Drus. 239 --- III. Straßenland am Rolandufer . . . . . 20 qm, 
22. Das der Stadt Berlin gehörende Schillertheater in IV. zukünftiges Straßenland vor Mühlen- 
Berlin-Charlottenburg wird von der Spielzeit 1936 ab durch mm 1--3 und am Rolandufer . . „ 1821 am, 
einen von rd Stadt bestellten Iheaterleiter inter Sewüh- zus. etwa 3084 qm. 
rung eines sichen Zuschu espielt. Der Zuschuß für . 0 %k Sn 7 
die Bespielung des Theaters wird auf 150 000 2 jchuf für Die Stadt erhält für die Grundstüksflächen 
die als außerplanmäßige Ausgabe vei Rap. Ne Zi zu B = 485qm den Betrag von . . . 121250 RM, 
unter Bildung einer neuen Post mit der Bezeichnung „Zu- zu € = 569 qm den Betrag von . . . 168000 RM 
„ . : 4 : t “ 2 EINENI nuNES ett et 
je Mena ves Schillertheaters"- vewilligt| ikinfüri054qm den Betrag von > WECKR 
Die verbleibenden 2846 qm werden als Gegenwert für die 
23. Die in der Rungestraße 25/27 gelegene Bolksbücherei- vom Staate zu erwerbenden Grundstüksflächen von etwa 
Zweigstelle des Verwaltungsbezirks Mitte wird zum 1. Ok- 3084 qm übereignet. 
jever 1956 a der oneniter Straße ME er Mette : Die gäheren Bedingungen, insbesondere die Belegung 
richtu' . es Kaufpreises, bleiben dem noch abzuschließenden Kauf- 
8 39 GemFinG. werden vertrage vorbehalten. 4,63 ; 
a) die Mittel für den Ausbau der in der Köpeni>er Straße Von der Durchführung des Vertrages vom 21. März 
gelegenen Räume und für die Arscha zus des noch 1905 --- Akten Stadtbau 104 b --- wird Abstand genommen. 
notwendigen Inventars in Höhe von 11300 RM ... Hrucs. 197. =- 
außerplanmäßig bei Kap. VI 1 Tit. IV 6b des Verwal- 
tungsbezirfs ' . B. vie Stadt Ett 2000 am Gelände am verlängerten 
T CIE IN ; 5 orduser, den Standard-La>werken -, Berlin-Plößen- 
„. Bestandes, für zie nokwenbige Bersärkung des Buch see, Nordttfer 24.25, gehörend. ve aesenwert wird an 
n 5 Df . hornlan: die Ve e ne glei oße eigene Fläche am 
Tit. T11 1b des Verwaltungsbezirks Mitte überplan- 2 uorwald übereignet --- re 201 - 
mäßig bewilligt. - 
=-“Drucks 227 = „ Die Stadt erwitb| von dem dem Direttor Alfred Oren- 
ERTE ei . 3 E ein gehorenden Gelände am achtensee 
20: Die Treptow: Sternwarte zwi ed mid dem 4 Inf 13956 2) den in den Schlachtensee als Halbinsel hineinragenden 
„- „Für die durch die Üb - ähme ent „Kosten Teil des GrundstüFs in Größe von ca. 41 100 qm, 
nommen. Jür die durch die Übern: Mittel steh Kap. Kosten b) ca. 6800 qm Bauland an der Straße Am Schlachtensee, 
Tit. PIE unter Bildung, einer neuen Bott oft außerplanmäßig zu a und b zum Preise von 189 000 RM; 
bewilligt. Für die Weiterführung der ( "te werden ec) ca. 5000 am projektierten Straßenlandes unentgeltlich, 
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