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Volume 28. Juli 1944

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1944 (Public Domain)

| Seite 85 
Li ELENA 
Nr. 81 
Sofern die Wertminderung des Restgrundstücks Gebäudewert ‚des Abrißgrund- 
durch Abtrennung eines Teils an ein Betriebsgrund- stücksB ... . 4. NE 50 000 RM 
stück unter 5 v.H. verbleibt, erfolgt keine Wertfort- Einheitswert des Betriebsgrund- 
schreibung. ‘ Einheitswert und Grundsteuer für das stücks einschl. der 3 Abrißgrund- 
SU UNdSTüCK bleiben also in der bisherigen Höhe stücke.. .. . 4 10, 1000000 RM 
bestehen. bwohl die Reichsbahn auch in diesen . „m 
Fällen einen in. dem Kaufvertrage vereinbarten — Grundsteuermeßbeitrag  D WO v.T.- 10000 RM 
wenn auch ‘nur geringen —: Teilbetrag der Grund- Grundsteuer für 1943 - 290 v. H.. - 29.000 RM 
steuer an die Steuerkasse gezahlt hat, erhebt sie Billigkeitserlaß für Abrißgrund- 
keinen Anspruch auf Herauszahlung der von ihr ge- stück B. . ; 1.000 RM 
zahlten Beträge. Vom 1. 4.1943 an hat die Reichs- EEG 7 98.000 RM 
bahn die Zahlung der hier in Frage kommenden Ermäßigte Grundsteuer 28000 RM 
Kleinbeträge eingestellt, so daß von diesem Zeitpunkt Einheitswert nach _Fortschrei- 
ab die volle Grundsteuer von dem steuerpflichtigen bungsveranlagung zum 1, 1. 1944 
wendungen dieser Steuerschuldner sind diese an die (1000000 RM — 50000 RM)... 950000 RM 
Reichsbahndirektion — nicht an die Reichsbahn b a u - Grundstenermeßbeirag - 10 v.T.-. 9500 RM 
direktion — Berlin zu verweisen. ed ab 1.4.1944 7550 RM 
- vH. -.. 
. en Das vorstehend geschilderte neue Verfahren des 
11. Straßenreinigungsgebühr Finanzamts führt dazu, daß vom 1. 4. 1908 die 
; A enraini n m ; ; Verwaltung der Abrißgrundstücke auf das Steuer- 
IS Straßenreinigungsgebühr für die Beiriebs- amt  Kreucber über. eh welches damit auch die 
rundstücke wird durch die Belegenheitssteuerämter 5 geht 
N hoben ; ; . . Billigkeitsanträge für diese Grundstücke zu bear- 
i beiten hat. 
IL. Billigkeitserlasse wegen Ertragsminderung 
IV. Außerkraftsetzung von DBI-Verfügungen - Re =. Em ) wre n ET N ; 
N { fahre eim Steueramt und der 
Mit Veröffentlichung dieses Rundschreibens tritt PA nk En © 8 ee 4 
nm ) dar Steuerkasse Kreuzberg — Festsel 
das DBl-Rundschreiben Teil IX aus‘ 1941 Nr. 255. zungeimesPauschalerlassesundEin- 
Seite 211 außer Kraft, richtung eines Erlaßkontos — . 
8 
Zur CE Bye einkachung TE OE der Ab- 
x in führung der Grundsteuer und der Gewährung von 
B. Abrißgrundstücke Billigkeitsmaßnahmen wegen Frtragsminderung für 
|. Allgemeines die Abrißgrundstücke in Zukunft wie folgt zu ver- 
* fahren: 
Die AbriBßgrundstücke werden seit 1. 4. 1943 nicht kr OHR nn 
mehr als selbständige wirtschaftliche Einheiten be- Hin 6 Reichsbahn Aa oDne ES 901 die Dach 
wertet, sondern den Betriebsgrundstücken, in/deren Ziff. 16) SCH: en VOTSCHT, NT Cie ADTHE 
Bereich sie liegen, als besondere Untereinheit Srundstücke gewährten Billigkeitserlasse die Grund- 
summarisch. zu eschlagen Der Wert des Grund Steuer in der für das Betriebsgrundstück veranlagten 
and Bodens der Abrißgrundstücke wird hierbei Höhe. Damit wird also zu den Einzelkonten der 
nach dem Wert des Grund und Bodens für die Be- OA nd Stücke Er EEE nie 
triebsgrundstücke bewertet. Der Wert des Ge-  Dilli: ea für die Abriß ran detücke. chen 
baudes ersibl sich aus „ N b WET CHCJSDELTAE über ein Beim Steueramt und der Steuerkasse Kreur 
zwischen dem bisherigen Einheitswert des riß- ; s RO ns Ab 
grundstücks und dem jetzigen Wert des Grund und bern den everliste bzw. im Sollbuch einzurich: 
Bodens. Der Gebäudewert für sämtliche auf einem !endes Erlaßkonto. 
Betriebsgrundstück befindlichen Abrißgrundstücke Die Höhe des für jedes einzelne Abrißgrundstück 
wird der Haupteinheit am Schluß der Einheitswert- zu gewährenden Billigkeitserlasses. wird vom 1. 4. 
berechnung in einer Summe zugesetzt. Das Finanz- 1943 ab nicht mehr nach Maßgabe der entmieteten 
amt Friedrichstadt legt dem Einheitswertbescheid bzw. wiedervermieteten Grundstücksteile von Fall zu 
eine Anlage bei, aus der zu ersehen ist, wie sich der Fall neu berechnet. Von diesem Zeitpunkt. ab wird 
zugesetzte Gesamigebäudewert auf die einzelnen vielmehr ein Pauschalerlaß in Höhe der für alle Ab- 
Abrißgrundstücke verteilt. Wird das Gebäude ab- rißgrundstücke für das ganze ’Steuerjahr zu geWwäh- 
gerissen — was während des Krieges kaum in Frage renden Billigkeitserlasse festgesetzt. 
kommt — oder durch Feindeinwirkung zerstört, so > RA C 5 ie N 
Ci das Kinanzamt vom 2 1. des nichstiolgenden „Als Patschalerlaß für 1943 gilt der Betrag, der 
Kalenderjahres an den entsprechenden une Rack rißgrundstücke erlassen worden war. Zu diesem 
vom Gesamteinheitswert ab, und zwar 0 net SL Zweck benennt die Reichsbahn listenmäßig und ver- 
SICH Auf, ee er Wertforlschreibungen: Origeschrie. wallungsbezirksweise die gesamten Abrißgrund- 
geseizten Wertgrenzen, um den neuen 8 stücke unter Angabe des für jedes Grundstück für 
benen Einheitswert zu ermitteln. Vom 1.4. des Jahres, 1949 endgültig gewährten Billigkeitserlasses. In die 
in welchem der Einheitswert neu festgestellt ist, ist | isten werden. die Grundstücke nicht aufgenommen, 
die Grundsteuer in der sich nach der Fortschreibungs- „olche im Kalenderjahr 1942 abgerissen oder aus- 
veranlagung ergebenden Höhe zu entrichten, und A worden sind, weil sie bei der Einheitswerl- 
zwar nicht mehr nach dem zusätzlichen Gebäude- Feststellung für die Betriebsgrundstücke zum 1.1. 194% 
wert, sondern nur nach dem Wert des Grund und pi;cht als  Sebaut sondern al unbebaut übernommen 
Bodens. Damit entfallen auch von diesem Zeitpunkt worden sind. Die Listen werden von der Reichsbahn 
ab jegliche Billigkeitsmaßnahmen für das betreffende gen jn Frage kommenden Belegenheitssteuerämtern 
Abrißgrundstück. übersandt, welche Unstimmigkeiten unmittelbar mit der 
Beispiel: Reichsbahn klären. Nach erfolgter Abstimmung 
eispiel; | „leiten die Belegenheitssteuerämter die Listen dem 
Auf einem Betriebsgrundstück befinden sich die Steueramt KON zu, welches in die Abgangs- 
AtriPgrundstücke A, B und C. Das Abrißgrund- spalte des für Billigkeitserlasse der Abrißgrungd- 
stück B wird am 15. 8. 1943 durch Feindeinwirkung stücke eingerichteten Erlaßkontos die aus allen 
zerstört. Listen sich ergebende Gesamtsumme der im Steuer-
	        
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