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Volume 6. Februar 1932

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1932 (Public Domain)

Dienstblatt ee tea 
Teil IX. 2 
17—19 
a Steue-+, 
a8: Tr SE einmal, in vielen Fällen aber öfter, abrechnen, und”die 
| 17 | DT SO nn er. 2.2.32 ] ihrer Eigenart nach in den seltensten Fällen Getränke- 
laufenden Tun w 5 steuer zu entrichten haben, zweckmäßig von den Unter- 
für 1932. nehmen, die in der Regel Vergnügungssteuer und Ge- 
x __ tränkesteuer entrichten (Schankstätten, Cafes usw.), 
— Gesch.-Z. HStV. III. 2 a Mag. 25D1 abgetrennt. Diese Abtrennung ist schon deshalb not- 
Die Vordrucke für die Steuer-(Soll-) Liste und für wendig, weil eine Nebeneinanderstellung der beiden 
das Sollbuch des Rechnungsjahres 1932 — III. 28 und Steuerarten (Vergnügungs- und Getränkesteuer) im 
IXa6 — befinden sich zur Zeit im Druck und liegen Sollbuch mit Monatssollspalten den Vordruck übermäßig 
vom 10.2.1982 ab bei dem BBA. zur Abholung bereit. groß gestalten würde. Während bei diesen Betrieben 
Es ist bei der Herausgabe der Vordrucke diesmal davon ayf eine monatliche Sollfeststellung nicht gut verzichtet 
Abstand genommen worden, einen Teil der Auflage des werden kann, ist bei den Schankstätten, die in den 
Sollbuchs für die Adrema besonders herzurichten und meisten Fällen nur einen Monatsbetrag an Vergnügungs- 
entsprechend zu bezeichnen. Die gesamte Auflage der steuer zu zahlen haben, die monatliche Sollfeststellung 
Solliste und des Sollbuchs soll je nach den Verhält- nicht erforderlich. Es genügt hier vielmehr die viertel- 
nissen sowohl dem Eindruck durch die Adrema wie der jährliche Sollfeststellung in einem Sollbuch mit Viertel- 
handschriftlichen Eintragung dienen. jahrsspalten. In diesem ist die Nebeneinanderstellung 
Im übrigen haben die Vordrucke keine Veränderung der Vergnügungssteuer und der Getränkesteuer möglich. 
erfahren. Lediglich bei der Solliste ist infolge Um- Bei der Vergnügungssteuer ergibt sich daher bei 
stellung auf N N en TE aan der Verbuchung eine Dreiteilung, und zwar: 
(Soll-) Liste 1932“ in Fortfall gekommen. Auf diesen A 1Jnternehmen, die in der Regel nur Vergnügungs- 
kann um so mehr verzichtet werden, als die Listen all- steuer zahlen und die einmal wöchentlich oder 
gemein stadt-(orts-)bezirksweise geheftet oder gebun- öfter abrechnen (Theater, Kinos usw.) 
den werden und die Aufschrift auf dem Umschlag zur N T Ne 
Kennzeichnung genügt. Außerdem ist in der Solliste B. Unternehmen, die in der Regel Vergnügungssteuer 
zur Erhöhung der Übersichtlichkeit für das Jahressoll und Getränkesteuer entrichten (Schankstätten, 
des Staatszuschlages zur Grundvermögensteuer eine Cafes usw.). 
neue Spalte aufgenommen worden, so daß die Ein- C. Vergnügungssteuer bei Einzelveranstaltungen 
tragung des Jahressolls des Staatszuschlags in der (Vereinsfestlichkeiten usw.). 
gleichen Spalte mit der Staatssteuer vermieden wird. Eine derartige Einteilung hat sich in der Praxis 
Die vorläufige Sollstellung bitte ich nunmehr in der von selbst ergeben. 
üblichen Weise vorzunehmen und auf die Aufnahme 
sämtlicher Grundstücke in Liste und BC) ED RSL 2. Sollbuch der Gruppe A. 
Bedacht zu nehmen. Die Eintragungen in der Solliste Für die Gruppe A wird auch weiterhin der Vor- 
sind zur Zeit auf die Angaben des Grundstücks und des druck HStV. IXa 5 (Sollbuch für Vergnügungssteuer I 
Steuerpflichtigen zu beschränken. In das Sollbuch sind __ ]aufende Veranstaltung —) beibehalten. Es bleiben 
außerdem — in Spalte 3/4 — die zur Zeit geltenden gie 12 Monatsspalten nebeneinander bestehen, in die die 
monatlichen bzw. vierteljährlichen Steuerbeträge der Monatssollbeträge eingetragen werden. Die Sollspalten 
Grundvermögensteuer I (G. St. I) und Grundvermögen- werden monatlich aufgerechnet und mit den Soll- 
steuer II (G.St. II), die infolge Verlängerung der stellungslisten (vgl. Ziffer 5) abgestimmt. 
Grundvermögensteuer auf ein weiteres Jahr — siehe 
Rundschreiben N OE 6.1.1932 a HStV. II. 2.1. — un- 3. Sollbuch der Gruppe B. 
vermindert fortbestehen, vorläufig einzusetzen. Die PER z . 
Eintragung vorläufiger Monats- und Vierteljahres-  HV Er IS ilber ist ein neuer Sollbuchvordruck 
en ne n e < ee . uch für Vergnügungssteuer I und 
beträge beim Gemeindezuschlag ist ebenfalls in Höhe Rz f . x 
ES. o z Getränkesteuer) hergestellt, der sowohl die Vergnügungs- 
der 2 Dn SD AD van CO % be G. m 1 a steuer als auch die Getränkesteuer aufnehmen soll. Da 
n DE AT, DE, vorzunehmen. von der “AN- es sich bei den meisten Unternehmen um Schankstätten 
setzung eines vorläufigen Hauszinssteuerbetrages bitte ; „gelte die in der Regel nur einen feststehenden 
ich zur Zeit noch abzusehen, da die Anweisung zur M onatsb etra 13 V. g' te: hl de 
Durchführung der weiteren Senkung der Hauszinssteuer 7/3: ‚rag als Vergnügungssteuer zu zahlen haben 
- z en 2 (die Getränkesteuer wird auch nur einmal monatlich 
vom 1.4.1932 ab noch nicht vorliegt. Soweit hier eine ezahlt), ist die Sollstell in M 1 a 
vorläufige Eintragung noch erforderlich wird, ergeht £ , ist die Sollstellung in Monatsspalten nicht 
Pe x „..” erforderlich. Es genügt vielmehr die Einrichtung von 
besondere Mitteilung. Als monatlicher Straßenreini- vierteljah iten. In die Vierteljah: ice dd 
sbeitrag ist der der vorläufigen Mitteilung über „2: GR ESSPA LEN: N CIO VIELE SANTESSPAIEN WATPEN 
EUNESDE n die Monatsbeträge untereinander eingetragen (vgl. aber 
den Beitrag für 1930 und 1931 zu entnehmende Betrag 7;%.„ 6), Auch Unternehmen, die Vergnügungssteuer 
für 1931 einzusetzen — Dienstblatt IX von 1931 Nr 75 — „ng Getränkesteuer zu zahlen haben, die aber die Ver- 
Im Auftrage gnügungssteuer wöchentlich oder öfter abrechnen 
Mackensen. (Kabarett), sind in dieses Sollbuch aufzunehmen. Für 
An die Bezirk diese Betriebe sind Querspalten nach Bedarf offen zu 
ie Bezirksämter — Steueramt — lassen. Die Sollspalten werden vierteljährlich auf- 
gerechnet und mit den Sollstellungslisten abgestimmt 
T — (vgl. Ziffer 5). 
( 18 | dl SE lstellung 4. Sollbuch der Gruppe C. 
an! buchführung der T Für die Gruppe C (Einzelveranstaltungen) wird 
Vergnügungssteuer und Getränkesteuer. güch weiterhin der Vena HStV. IXa 7 (Sollbuch 
= Gesch.-Z. . „ Fernruf: __ und Steuerliste für die Vergnügungssteuer II — Einzel- 
Z HSEY. 1Xa 3/V. Fo + Mag. 2851. veranstaltungen —) verwandt. Die Handhabung erfolgt 
1. Allgemeines. in der bisherigen Weise. 
"Auf Wunsch einiger Bezirksämter si i - . 
gnügungssteuer und die Getränkesteuer Od die MM 5. Sollstellung durch Sollstellungslisten, 
buch zusammengefaßt worden. Dies ist schon aus dem Die Sollstellung der Vergnügungssteuer I (Ziffer 2 
Grunde zweckmäßig, weil der Kreis der Vergnügungs- und 3) sowie der Getränkesteuer wird für die Zukunft 
steuerpflichtigen sich mit einem großen Teil der Ge- nur noch durch Sollstellungslisten nach dem neuen 
tränkesteuerpflichtigen deckt. Dagegen werden die Vordruck HStV. IXc 47 (Sollstellungsliste für Ver- 
Een Vergnügungsstätten (wie Theater und Kinos), gnügungssteuer I und Getränkesteuer) vorgenommen. 
die Vergnügungssteuer in der Regel wöchentlich Die Sollstellungslisten werden im Kopf mit dem Rech- 
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