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Volume 25. Oktober 1932

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1932 (Public Domain)

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abzuziehen ist, dieser Abzug auch für die Bürger- der Abgeltungsbetrag entspricht im allgemeinen drei 
steuer zu machen ist, hat die Gemeinde bei den Vierteln der auf das land- und forstwirtschaftliche Ein- 
Nichtlohnsteuerpflichtigen mit einem Einkommen kommen entfallenden Vorauszahlungen. Bei den er* 
bis zu 10000 RM und bei allen veranlagten Nur- wähnten Land- und Forstwirten ist also ein land- und 
lohnsteuerpflichtigen von dem sich aus Sp.11 der forstwirtschaftliches Einkommen nicht festgestellt 
V-Liste ergebenden Einkommen den steuerfreien worden. Für die Eingruppierung der Steuerpflichtigen 
Einkommensteil in Höhe von 720 RM abzuziehen. in die einzelnen Stufen der Bürgersteuer mußten daher 
Um bei den veranlagten Nurlohnsteuerpflichtigen besondere Bestimmungen getroffen werden. 
der Gemeinde kenntlich zu machen, daß der Ge- Die Durchführungsbestimmungen zur Bürger- 
samtbetrag der Bürgersteuer auf der Steuerkarte steuer 1933 sehen im $ 8 Abs, 4 Nr. 4 vor, daß 
anzufordern ist, hat das Finanzamt in der V-Liste bei den nicht veranlagten Landwirten als KEin- 
vor der Angabe des Einkommens, wie bisher, ein kommen aus Land- und Forstwirtschaft im Steuer- 
„A.E.“ (d.h. Arbeitseinkommen) zu setzen. abschnitt 1980/31 drei Viertel des für den 
; Ni schti ; Steuerabschnitt 1929/3830 veranlagten Ein- 
* a A hen kommensaus Land-und Forstwirtschaft 
Gemeinde das Einkommen aus der Urliste gelten. Um die danach erforderliche Berechnung durch- 
1931, in die die Finanzämter die Brutto arbeits- zuführen, ist folgendes zu beachten: 
Jöhne aus den Steuerabzugsbelegen eingetragen a) Ist der Steuerpflichtige 1929/80 nur mit Einkommen 
haben (vgl. Runderlaß vom 9. Dezember 1931 aus Land- und Forstwirtschaft veranlagt worden, 
82233 — 22111; RStBl. S.962, RBesBl. S. 175). so ist von dem im Berechnungsbogen als „Ein- 
Die Gemeinde hat von den hier eingetragenen kommen“ (entspricht im Berechnungsbogen 19381 
Bruttoarbeitslöhnen zur Abgeltung der Werbungs- der Zeile 11) ausgeworfenen Betrag ein Betrag von 
kosten und Sonderleistungen und des steuerfreien 3/1 zu berechnen und hiervon der steuerfreie Ein- 
Einkommensteils zusammen 1300 RM abzuziehen. kommensteil in Höhe von 720 RM abzuziehen. 
s ichti i igem Einkommen Beispiel: Ein Landwirt hat im Steuerabschnitt 
) te Belt mit. Sonstirem E 1929/80 ein landwirtschaftliches Einkommen 
2 : r von 7 600 RM gehabt; für den Steuerabschnitt 
x) Ist der Steuerpflichtige nach seinem Ges am%- 1930/31 ist er mit dem landwirtschaftlichen 
einkommen veranlagt worden, so ist die Einkommen nicht veranlagt worden. In diesem 
V-Liste zu verwenden und in der zu a be- Falle gilt für die Bürgersteuer 1933 als land- 
zeichneten Weise zu verfahren. Da die Gemeinde wirtschaftliches Einkommen der Betrag von 
jedoch außer dem Gesamteinkommen auch das 7600 X 3 . 
darin enthaltene Arbeitseinkom- (790 X 3) 5700 RM, vermindert um 720RM, 
men kennen mßs ha das ano dieses mithin 4980 RM 
aus dem Berechnungsbogen zu entnehmen und . 
in der V-Liste unter dem Gesamteinkommen b) Ist der Steuerpflichtige 1929/30 mit Einkommen 
mit der Bezeichnung „A. E.“ (d. h. Arbeits- aus Land- und Forstwirtschaft und Einkommen 
einkommen) zu vermerken. Die Gemeinde hat anderer Art veranlagt worden, so ist der Gewinn 
von dem Gesamteinkommen wie in den Fällen aus Land- und Forstwirtschaft auf Grund des Be- 
zu a 720 RM als steuerfreien Einkommensteil rechnungsbogens für 1929/30 zu ermitteln; hiervon 
abzuziehen. sind die darauf enfallenden rn ea 
en Ai 5 h4: : : . fähigen „Ausgaben“ (siehe Berechnungsbogen 
Für A Sins teurPleH U gen, CA lediglich abzuziehen. Drei Viertel des verbleibenden Be- 
; + Se : trages sind dem für 1930/31 veranlagten Ein- 
veranlagt sind, ist die V-Liste nicht zur Be- g < 
. : . kommen (Zeile 11 des Berechnungsbogens) hinzu- 
kanntgabe des Einkommens an die Gemeinde h V dieser Summe ist — falls sie 
zu verwenden; diese Fälle sind daher in der 10.000 "RM jcht übersteigt — der steuerfreie Ein- 
V-Liste deutlich zu machen. Die Gemeinde ent- x mmensteil ,n Höhe von 720 RM abzuziehen 
nimmt die Einkommensangabe für diese Steuer- 9 “ 
pfichtigen entsprechend der bisherigen Regelung Beispiel: Bei einem Gastwirt, der zugleich Land- 
aus der Urliste 1931. Unter dem dort an- wirtschaft betreibt, ist für den Steuerabschnitt 
gegebenen Bruttoarbeitslohn hat das Finanz- 1930/31 die Einkommensteuer für das land- 
amt in diesen Fällen das außerdem vor- wirtschaftliche Einkommen abgegolten, da- 
handene sonstige Einkommen mit dem Ver- gegen das gewerbliche Einkommen mit 
merk „+ S. E.“ anzugeben. Im übrigen ist in 3500 RM veranlagt worden. In diesem Falle 
diesen Fällen in der zu b bezeichneten Weise müssen zur Feststellung der Höhe der Bürger- 
zu verfahren. Die Gemeinde hat also insgesamt steuer zu diesen 3500 RM noch drei Viertel 
1300 RM vom Einkommen, und zwar hier mög- des landwirtschaftlichen Einkommens 1929/30 
lichst vom Arbeitseinkommen, abzuziehen. hinzugezählt werden. Betrug das landwirt- 
Die von den Gemeinden vom Einkommen zu EEE A Ar die Dre etever A038 
mach enden  Ueterlate betragen hiernäeh, Soweit 2800 X 3 
je V-Liste terlage zur Bekanntgabe verwende +2" _) 5 600—720 = 4 880 RM. 
wird (s. Buchstabe a und © a), 720 RM und, soweit die 500 ia 
rlist em Zwecke dient (s, Buchstabe b und Pd Pe Ein besonderes Entgegenkommen schen die Burch 
1800 RM. Da die Bürgersteuer nach mensstuf rungsbestimmungen zur Bürgersteuer 1933 für die 
erhoben wird und es daher auf das genaue Einkommen ]Jandwirtschaftlichen Kleinbetriebe im $8 Abs.3 Nr.2 
im einzelnen Fall nieht ankommt, wird der Abzug vor. ‚a Alle „Seuerpflichtigen, die im. Steuerabschnitt 
regelmäßig durch eine überschlägliche kurze Rechnung 1930/31 neben Reineinkünften aus Land- und Forstwirt- 
Ar EL HC al kanfle anderer Art Nicht. odar Im Betrage von 
8, Zur Bürgersteuer - a . 1€ an rt nicht oder im Betrage von 
et ER folgendes amd und Forst weniger als 1000 RM erzielt haben und bei denen die 
te WR a gesamte Einkommensteuer nach der Abgeltungsverord- 
„Für das Wirtschaftsjahr 1930/31 sind Steuer- nung abgegolten worden ist, sollen für die Bürger- 
pflich! Ha, deren gesamtes Einkommen den Betrag von steuer 1933 einkommensteuerfreien Personen gleich- 
12000 RM und en Reineinkünfte aus Land- und gestellt werden; es soll also für die Bürgersteuer in 
Forstwirtschaft den Betrag von 6000 RM nicht über- diesen Fällen die Hälfte des niedrigsten Landessatzes 
stie zen haben, m it den land- und forstwirtschaftlichen maßgebend sein, vorausgesetzt, daß der Abgeltungs- 
Einkünften nicht veranlagt worden. Für dieses Jahr betrag bestimmte Grenzen nicht überschreitet. Diese 
— das Jahr des Übergangs — ist die Einkommensteuer Bestimmung geht von der Erwägung aus, daß einer 
hr nach der A geltung: in ung vom 1. Februar Reihe Beam irten der Abgeitonnsbetrag mit ck 
{(RMinBL S. 43, RStBL £.: abgegolten worden: sicht ungünstigen wirtschaftlicl hältni
	        
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