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Volume 28. Dezember 1935

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1935 (Public Domain)

Dienstblatt << 2 = Rinn 
Teil II-VIIE 433-441 
Teil Xl: Arbeit u. Gewerbe. =“ Teil Ik: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke-- Teil 1V': Hochbau, Tiefbatt, 
Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät=- Teil V: Siedlung, Wohnung, Berkehr-- Teil Vi: Ernährung == Teil VIE: 
Allgemeine Wohlfahrt, Iugendwohlfahrt, Gesundheitswesen, Leibesübungen =- Teil VL: Schule, Kunst, Bilbung: 
Teil IV. 
[1v7433] Ansführungganweisung [15772 1935) Mean auf aulie Beranlazung gemäß 8 7 Asf. 2-Dro-pe: 
zu S 7 des Ortsgeseßes nannten Ortsgesegzes Et iN " BEE: 1 
der Stadi Berlin vom 30, April 1924 b) Für die Bearbeitung von Anträgen zu A und B gil 
„ * ge i Z , c 
zur Ausführung des Fluchtliniengeseßzes Dienstblatt 1/35 Nr. 153 vom 9. Mai 1935, betr. „Ver- 
vom 2. Juli 1875. waltung der gemeindlichen Abgaben“. Abschnitt B. 
-- Gesch.-Z. Tief I A b. Fernruf: Stadtverw. 2296. == gc) Diese Ausführungsanweisung tritt am 1. Januar . 1936 
. zunächst für eine Dauer von zwei Jahren in Kraft und 
A. Kleinwohnungsbauten an den vor dem 1. Januar 1933 gilt für alle während dieser Zeit entstehenden Forde: 
hergestellten Straßen. rungen auf Zahlung von Straßenkosten. Die begünstigten 
Bo; ppl 5 Bauvorhaben müssen spätestens am 31. Dezember 1937 
ei vor Errichiung von: N im Rohbau vollendet oder bis zum 30. Mai 1938 bezugs: 
a) sog. steuerfreien Eigenheimen (mit höchstens 150 qm fertig sein. 
nußbarer Wohnfläche), | I.W: 
b) Mietwohngeväuden, die durch Reichsbürgschaften ge- Dr. Marezzky 
ördert werden können, 
an solchen Straßen, die vor dem 1. Januar 1933 für den I=T 
öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig hergestellt waren, 
können die Straßenkosten (Grunderwerb, Freilegung, erste 1V/434 Ausführungsanweisung [19 12.1936 
Einrichtung, Entwässerung, Beleichiungsoorrihtungt, ganz zu 8 3 der Richtlinien -.. 
oder teilweise erlassen werden, wenn und soweit der Grund- „ 
stüdseigentümer nachweist, daß ohne diesen Erlaß der Kosten für die Zulassung von Ausnahmen vom orts- 
eine angemessene Ausnußung des Grundstüds durc Bebau- geseßlichen Bauverbote bei Errichtung einzelner 
ung, nicht eg 4 ist, insbesondere eine tragbare Miete sich Wohngebäude vom 28. Oftober 1933. | 
ni zie . 4 iz 
Zen -- Gesch.-Z. Tief 1 A b. Fernruf: Stadtverw. 22967 = 
B. EFgrundstüde. 
t . 
4* Die Eigentümer von Ex>grundstü>en sind bei Errichtung FEN Perfebr5ftiufien H 
von Gebäuden, die überwiegend für Wohnzweke be- Die Bezirksbürgermeister werden ermächtigt, die An: 
stimmt sind, zu den anteiligen Straßenkosten in den Bau- forderungen der Richtlinien wie folgt zu ermäßigen: 
flassen I bis II a nur mit der Hälfte jeder die einzelnen 3) Bej Errichtung von überwiegend Wohnzwecken dienenden 
Straßen berührenden Grundstü>sgrenze heranzuziehen, Gebäuden an Verkehrsstraßen kann von Fall zu Fall 
soweit diese 30 m an jeder Straße nicht überschreitet; über dadurch Erleichterung gewährt werden, daß von den 
dieses Maß hinausgehende Mehrlängen sind voll in An- gesamten Straßenkosten nur ein Teilbetrag, der 75% 
jag zu bringen. nicht unterschreiten darf, dinglich gesichert wird. Vor 
1 Das Gleiche gilt für die E&grundstü>e in den Bauklassen aussezung hierfür ist, daß ohne Gewährung dieser Er: 
111 bis Va mit der Maßgabe, daß die Eigentümer mit dleichterung das Bauvorhaben nac<hweislich nicht durchführ: 
3/4 jeder Grundstüdsgrenze heranzuziehen sind, soweit var ist. Die Eigentümer sind darauf hinzuweisen, daf 
diese 20 m an jeder Straße nicht überschreitet; über die Ansprüche der Stadt auf Grund des 5 15 des Flucht: 
dieses Maß hinausgehende Mehrlängen sind voll in An- liniengesohes, d: h. Einziehung der Gesamtkosten, am 
jaß zu bringen. e eiven. 
„ b) Als Verkehrsstraßen im Sinne der Ziffer a sind anzu: 
C. Durchführung. | sehen alle Straßen mit Richtungsfahrdämmen sowie all« 
a) Der Eigentümer ist in den Fällen zu A und B zu den Straßen, deren Fahrdammbreite mehr als 8 m beträgt 
vollen Kosten zu veranlagen; es ist ihm aber nach Prü- I. V. 
fung der bestimmungsmäßigen Voraussegungen, mög- Dr. Marek? 
lichst gleichzeitig mit der Veranlagung, mitzuteilen, de : e3ty 
ihm wegen besonderer Härte der Kostenpflicht die Kosten Screenings 
Teil VU. 
ichtlinien Die ergänzten Richtlinien sind im Reichsgesundheits 
VH/435 für zz inten Fg 16. 12. 1935 blatt Nummer 36, 10. Jahrgang, abgedru>t. Sonderabdrütk« 
der Salvarsanpräparate liegen im Reichsgesundheits5amt zur Abgabe bereit. .. 
R5Exl. d. RuPrMdI. vom 15. 10. 1935 =- IV c 2024/35 --, aan a diese Richtlinien in geeigneter Weiße "be 
ie 2 II 7. : Sta : „App. 95.-- . . . 
- Gesch “3 Ges. IM 7 Fernruf Stadiverw 4394, App An die Landesregierungen, den Reichskommissar für die Rück: 
Durch RdErl. vom 26. März 1935 -- 1V c 561/35 -- jederung des Saarlandes, das Reichsgejundheitsamt. -- 
(MBtiV. S. 536) sind heiondere Prüfungsvorschriften für das vie Ge An die Reg.-Präs., den Pol.-Präs. in Berlin 
unter dem Namen „ Salvarjan“ im Handel befindlihe das staatl. Institut für experimentelle Therapie in Frank 
Arsenobenzolderivat erlassen worden. Daher müssen die den rt a. M. die staatl. Gesundheitsä 6 Hiensi 
noBenzowern 0 5 : furt a. M., staatl. Gesundheitsämter, vorgesetzten Dienst 
Salparjanpndhungen von de eee H een stellen der kommunalen Gefundheitsämter. 
49"
	        
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