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Volume 5. Oktober 1935

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1935 (Public Domain)

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+. 
2 Hospitäler. Bescheinigung 
Beköstigungsordnung für die städtischen Hospitäler vom gemäß Ziffer VIce zu 7 der Ausführungsbestimmungen zu 
9. Mai 1924 --- Dienstblatt Teil VII von 1924 Nr. 112 den Grundsäßen, betr. Ehrenpatenschaften der Stadt Berlin 
Seite 117 =, (Dienstblatt VI1/151 vom 16. März 1934). 
Änderung zur Beköstigungsordnung für- die städtischen ili : 
Hu am 24 Sun un 1024“ == Dienstblatt Der Ehrenpatenfamilie der Studt Berky PEE 
Teil VII von 1924 Nr. 218 Seite M and, ih EM weer WILD Hiermit bescheinigt, daß 
nderung zur Beköstigungsordnung für die städtischen 5; tehend ü i b iI 
Hospitäler vom 30. September 1924 = Dienstblatt ie vorstehend aufgeführten Kinder leben und heute in der 
Kinderkrankenhäuser und verwandte (Dienststelle) 
Anstalten. vorgestellt worden sind. 
Beköstigungsordnung für Kinderkrankenhäuser und ver- uu en 193 
wandte Anstalten vom 28. Mai 1924 -- Dienstblatt ee ei“ 
Teil VII von 1924 Nr. 122 Seite 129 --. wrenrtnrnrreren aten en a am 
(Zu den leßteren sind die Säuglings- (Name, Amtsbezeichnung u. Amtssiegel) 
und Mütterheimezurednen.) I- 
Heil- und Pflegeanstalten. Urschriftlich 
Beköstigungsordnung für Kranke in den städtischen -: ; ; 
Irrenanstalten =-“ Dienstblatt Teil VI1/23 Nr. 713 bzw dem Herrn Oherbürgermeister der Stadt Berlin 
Dienstblatt Teil VI1/24 Nr. 95 -- (Hauptgesundheitsamt) 
Berlin C2 
I. A. : 
S<nißer. Fischerstr. 39/42. 
zu Ges. VIa 4 -- E.P. NC... => Übersandt. 
Berl ealznzböbbbeeenenieen DO aaeiieeonneereiegiientn A Zu 
VvU/3461 Siederbevölkerung | 30. 9. 1935 | eattnunn n Daatattunnenuen 
Berlins. (Dienststelle) 
-- Gesch.-Z. Ges. VIa 4. Fernruf: Stadtverw. 4391, App. 56. -- I. A. 
In Ergänzung der Dienstblatt-Verfügungen 1/84 und 
VI11/151 vom 16. März 1934 -- zu 7 AGPB-- und 1/9 -- = - 
vom 7. Januar 1935, Ziffer 6 und 7 haben die Bezirks- Geprüft: 
esundheitszämter die halbjährlich von den Ehrenpaten- * 
Fn einzufordernden Lebensbescheinigungen -- vgl. nach- Berlin, DE azioni PDZ 
stehendes Muster == seweils vis zum 36. Marz aude Sep- 
tember eines je en ahres em aup ge un ei: Samt wut DEEESENEESESES EEN nm mm grrr meer wren | 100er rden ..... 
zu Ges. VIa 4 -- gesammelt einzureichen. (Name, Amtsbezeichnung) 
Im Kalenderjahr 1935 ist nur eine einmalige Einforde- 
zung -- Einsendungstermin 15. November 1935 -- not- TI 
wendig: Dr. Sahm. 
Für die nach außerhalb verzogenen Familien sind die 
Lebensbescheinigungen = evtl. unter Inanspruchnahme der Gee le 
zuständigen Bermattungobehünden . von en vo: dem 
egzug der Patenfamilien zuständig gewesenen Verwal» j=====zu=neaznu&vneo"g 
tungsbezirken einzufordern und vorzulegen. [vI/ 347| Erstattung von Arztkosten. ; 27. 9. 1935 | 
Für die Lebensbescheinigungen ist nachstehendes Muster -= Gesch -3: Lawohl 2739 
zu verwenden: EIR Fernruf: Stadtverw. 4521, E 1 Berolina 0011. = 
In den zwischen dem Deutschen Gemeindetag und der 
Lebensbescheinigung. Kassenärztlihen Vereinigung Deutschlands vereinbarten 
Ich versichere pflichtgemäß, daß meine Kinder Richtlinien für die Aufstellung von Verträgen über die ärzt: 
b liche Versorgung Hilfsbedürftiger ist eine Honorierung der 
1. aearerrrrnnnmeniennnrnrrrenennmemenememennemng TOD IM eee Öpztfichen Leistungen nach einem Kopfpauschale vorge ehen. 
De iiattieenceneeneennerneenernneennerngenereneenn 3. FCD, UM eeeeeerreenrennennnennennuenning DET Deutsche Gemeindetag hatte bisher die Auffassung per: 
De ntttniietinnerrenernerernerrnernneteeen 4 FED. DM emen bunmemennieg eten, Daß ein vorläufig verpflichteter Fürsorgever and dem 
2 geb. am endgültig verpflichteten Fürsorgeverbande den auf den Kop] 
DENELEEHENNEENEEBEHEERHESEAESSEHSSASEEASESEHANEE SEEN SHEAE SSE ng . MIESEHBENNEEESENSENENAAEEDERENADEESSESE 3 des unterstüßten Hilfsbedürftigen entfallenden Pause: 
leben. ob der vorläufig unterstüßte Hilfsbedürftige ärztliche Hil 
Mir ist bekannt, daß ich verpflichtet bin, über die für in Anspruch genommen hat oder nicht. Gai: Gutechten dF 
den Fortfall .oder das Ruhen der Batenehrengaben in Be- Deutschen | 1.VI ene 14 ..: - nn 
trad kommenden Änderungen meiner Verhältnisse unver- Zerfügung Teil VIT Nr. 451/34.) N BÜEE 
züglich der Stadt Berlin Mitteilung zu machen, anderenfalls Der Auffassung des Deutschen Gemeindetages hat fis 
diese berechtigt ist, die zugesagten Leistungen einzustellen das Bundesamt für das Heimatwesen nicht angesos1n" 
und bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Nichtbeachtung der sondern in der Entscheidung Band 87 Seite 90 den Gta 
Anzeigepflicht nachweisbar ist, zurükzufordern. punkt vertreten, daß nur der Betrag erstattungsfähig 17 
d 93 den der Arzt für die Behandlung des einzelnen Hilfsbedur!: 
andzrngndirorrwererbrrreramtteterumeutmege terer zem mE ze Mit Rütsicht darauf, daß der Deutsche Gemeindetag ein! 
(Name des Elternteils, dem das Sorgerecht Te „unter Etch hen Fürsorgeverbänden day 
über das Ehrenpatenkind zusteht.) gehend herbeiführen zir die Erstattung der Artest 
Wohnung: emen menen - Faffung von Arztfosten auch weiterhin nach n einer Dienst 
SSS EG vlatt-Verfügung- Teil VU Nr. 45 /34 zu ver jahren. 
= armee ulli R Fällen, in denen aber keine gegenseitigen Vereinbarung“
	        
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