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Volume 17. März 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

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immer 404 (Anruf: E1 Berolina 0023, Anschluß 481). [(vn/141] Änderung 
Das Zugendheim seht schnellstens die AUständigen Sach- VI/111] der Richtlinien und [13.3.1934 | 
earbeiter der Bezirks-Wohlfahrts- und -Zugen ämter von , 
dem Inhalt der Meldung in Kenntnis und bittet, sofort Grundsäße über Durchführung von Maßnahmen 
weiteres zu veranlassen. In letzter Zeit hat sich heraus- für erwerbslose Jugendliche. 
gesiellt, daß Eri einzeinen Bezirks Wohlfahrts und ugend. -- Gesch.-Z. Lajug 1. Fernruf: Magistrat 4521. =- 
ämtern die Erledigung nicht immer in zwe>mäßiger Weise ; . 10. ; uli. 
ame bie gung der Eltern in Berlin M gag en PD M 208 vorgesehene Anrechnung der den 
die Angelegenheit nicht erledigt, da in der Regel die Eltern „-werbslosen Jugendlichen in Werkkursen und -heimen ge- 
nicht über die Mittel verfügen, um die entwichenen Jugend» währten Leistungen (3. B. Mittagessen und Vesper) auf die 
lichen zurükzuholen. Nach der grundsäßlichen Entscheidung 19n der Stadt gezahlten Unterstüßungen konnte aus ver“ 
des Bundesamts für das Heimatwesen vom 12. 5. 33. =- schiedenen Gründen nicht durchgeführt werden. 
Ber. L.. Nr. 749. 32 --, abgedruckt in Nr. 35 der Zeitschrift . . . 
für das Heimatwesen vom 11. 12. 33 S. 556 und in Band 83 Unter Bezugnahme auf die Erörterung der Frage mit 
S. 85 der Entscheidungen des Bundesamts ist das Zurück- den Bezirkswohlfahrtsdezernenten ie 1. 54 wird daher 
bringen eines polizeilich festgenommenen und dem Jugend- Ziffer 6 der Verfügung vom 9. 10. 31 hiermit aufgehoben. 
amt zugeführten entlaufenen Jugendlichen (Lehrlings) keine I. V. 
polizeiliche, sondern eine fürsorgerechtliche Maßnahme. In Plath, 
vielen derartigen Fällen bleibt Berlin endgültig verpflichteter kommissarischer Stadtrat. 
Fürsorgeverband. M . An die Bezirksämter =- Bezirks-Wohlfahrts- und 
Zur Vermeidung unnötiger Verzögerungen und Kosten -Jugendämter =. 
werden die Bezirks-Wohlfahrts- und -Jugendämter gebeten, -- = 
in solchen Fällen folgendermaßen zu verfahren: N : 
1 In erster Linie sind unverzüglich die Eltern [v1n/ 112] Hauozinssienerssundung 7. 3. 1934 
ic Fenntais zu seen zund zu Avholung des Ingen" für 1934. 
ichen aufzufordern. Wenn so die Angelegenheit nichi zum -Z. Lawohl 1. - Magistrat 4521. =- 
ihre Erledigung findet, ist Hesch-3. Jawohl 1. Fernruf: Magistra 
. Eine Weiterbewilligung der Hauszinssteuerstundungen 
noch am Tage des Eingangs der Meldung tele- für 1934 auf Grund der von den Bezirks-Wohlfahrt5- und 
graphisch die Anweisung an die Meldestelle zu geben, „Jugendämtern in den Rechnungsjahren 1932 und 1933 aus- 
was mit dem Jugendlichen geschehen soll. In der gestellten nichtbefristeten Bescheinigungen kann nicht erfolgen, 
Regel dürfte Heimbesörderung, mittels gesperrter weil die Steuerkassen =- insbesondere bei Alu- und Kru- 
Fahrkarte und Meldung der Ankunftszeit und des ompfängern -- sehr häufig über den Tortkfall der Bedürftig- 
Antunfisvahnhofs genügen. Ausnahmsweise kommt t6it, Wegzug usw. ununterrichtet bleiben und deshalb 3. Zt. 
Hei Zugendlichen im Aifor von 14--16 Jahren auh viele unberechtigte Hauszinssteuerstundungen laufen. 
EE R fösten“ um ia vam, rn In allen nichtbefristeten Stundungsfällen müssen daher 
zurüFzuwandern und wenn nicht zu befürchten steht, für 1 ige 2a auge den ei op 
vaß er fich herumtreibt und eiwa straffällig wird. hierdurg eintretenden Belastung der Bezirks-Wohlfahrts- 
' Durch Vermittlung des Jugendheims des Landes- und -Jugendämter hat sich die Hauptsteuerverwaltung damit 
jugendamts im Polizeipräsidium kann nach großen Städten, einverstanden erklärt, daß die Ausstellung der neuen Be- 
welche an das Polizeifunkneß angeschlossen sind, die Be- scheinigungen auf einen Zeitraum bis zum 15. Juni 1934 
nachrichtigung der auswärtigen Polizeibehörden durch Funk erstre>t werden kann. Dieser Termin muß jedoch inne 
kostenlos erfolgen. gehalten werden, weil beim Nichtvorliegen neuer Bescheini- 
gungen die bisher „bis auf weiteres“ gewährten Hauszins5- 
I. V. steuerstundungen ab 1. Juli 1934 in Fortfall kommen. 
Plath, Bei der Ausstellung der neuen Bescheinigungen in den 
kommissarischer Stadtrat nichtbefristeten Fällen bitte ich wie folgt zu verfahren: 
; a) Be, den vom Beit Rohahei und Jugenvamt 
. 2... laufend unterstüßten Personen ist ein besonderer 
An die Vezirksämter: Antrag des Hilfsbedürftigen und eine besondere 
I Nachprüfung der Verhältnisse nicht erforderlich. Die 
Bescheinigungen sind vielmehr auf Grund der be- 
Fürsorge reits vorhandenen Vorgänge auszustellen. 
VI/110 5 . 13. 3. 1934 1;, Nicht laufend Unterstüßte haben einen neuen Antrag 
für hilfsbedürftige zu stellen. | 
Minderjährige. e) Alu- und Kruempfänger brauchen einen neuen An- 
. . trag nicht zu stellen. Die Neuausstellung der Be- 
-=- Gesch.-Z. Lajug. 6 D. 15. Fernruf: Magistrat 4521. -- scheinigungen hat vielmehr gelegentlich der nächsten 
« . auf Ersuchen des Arbeit5amtes stattfindenden Nach- 
In Ergänzung der Verfügung Nr. 308 Dienstblatt prüfung ihrer Verhältnisse zu erfolgen. Ich bitte 
Teil V11/1931 -- Seite 204 =-, betr. Kleiderordnung für die dringend, Vorsorge zu treffen, daß für alle in Be- 
in Familienpflege untergebrachten städtischen Pflegekinder tracht kommenden Alu- und Kruempfänger gleich- 
gebe ich bekannt, daß an Stelle der in der Kleider- zeitig mit der Abgabe des Gutachtens „für das 
ordnung aufgeführten Sachen auch Uniformen für das Arbeitszamt gegebenenfalls die Hauszinssteuer- 
Jungvolk und die Hitler-Jugend sowie die Diensttracht für bescheinigung der Steuerkasse zugesandt wird. 
den Bund deutscher Mädel auf Antrag gewährt werden Zu a) bis c). 
dürfen. Gm. mein Rundschreiben vom 20. 10. 1933 = Die Ausstellung der neuen Bescheinigungen hat 
* - 45 ==.) unter Verwendung des Vordrucks Wohls BA. B. 29 
(Bescheinigung Hauszinssteuerstundung 1934) zu er- 
I. BV. folgen, der in der üblichen Weise vom Berliner Be- 
Plath, schaffungsamt abgelangt werden kann. 
kommi , Mit Rücfsicht auf die für die Betroffenen und die Ver- 
mmissarischer! "Stadtrat. woltung, gutsichenden Rechteile zue ich, daran hinzu: 
5 ne . wirken, daß die Hauszinssteuerbescheinigungen für alle Be- 
An die Bezirksumier -- Bezirks-Wohlfahrts- und -Jugend- rechtigten bis spätestens 15. Juni 1934 ausgestellt sind. 
| Der Herr Präsident des Landesarbeit5amtes Branden- 
"Ge burg hat die Arbeitsämter nochmals auf die Notwendigkeit
	        
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