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Volume 1. Dezember 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

billige Härte ergeben würde, bestehen gegen die Nicht- bei einer Witwe in der Regel die Rentenerhöhung außer 
anrechnung eines angemessenen Teils keine Bedenken. Betracht hleiven, die Re erhalt, weit 0 en 
Den vorstehend wiedergegebenen Auffassungen trete ich oder das. 50. . Lebensjahr vollendet Yar WP. 0. 
bei und ersuche, etwaige Einzelfälle entsprechend zu be- des Reichoversargungsge). Durch M oan per 
handeln. in Austrage: 1934 (RGBl. 1 S. 541) ist die Witwenrente mit Wirkung 
ge: vom 1. 7. 1934 allgemein auf 60 v.H. der Vollrente des 
' “ erstorbenen festgesezt worden, so daß es eine „Renten 
Dr. Suren Verstorbenen festgesezt worden, so daß es eine „Rent 
PS erhöhung, im Sinne der obigen Versift jeildem nich! 
- Ee mehr gibt. Es ist nun die Frage aufgeworfen worden, 9 
Vorstehenden Erlaß des Herrn Preußischen Mittisters die T Ozäche V unn prag fortbesteht 
des Innern gebe ich hiermit bekannt. In Ziffer D 7 Absaß 2 2" Fü H % ift bd 23 Abl. 4 Sak2 aaO; ist 
der Richtlinien für die Anwendung der Ünterstühungsrigt „ag Ber Bereinheitlihung der Witwenrente an und für fi 
Worte: „und Witwenrente ngen seiden. Gosen Gg 3.7. 1994 migt vereinbar, wenn Rriegerwilwen, 
rente im Einzelfalle eine unbillige Härte eib bitte ich, die beim Inkrafttreten dieses Ges. a. 7. 1934) in öffentl. 
von der im Schlußsaß des vorleßten Absaes vorgesehenen Fürsorge jianden, bie Vergünstigung, die ihnen dur) die 
Möglichkeit der Nichtanrechnung eines angemessenen Teiles : Uu ptanreinning er sien zerhöhung sei her 3 stand, 9 
der Bezüge 2 den Erfordernissen des Einzelfalles Ge- 778 iM eint Ben würden. Diesen Fe won ist ; aher 
Eine wohlwollende Behandlung der Kriegerwitwen ist 30. 64? hinaus von der öffentl. Fürsorge ununterbrochen 
angebracht, wean Ne Miche 8 meheren Kindern „ohne nterun: merden: 
nanspruchnahme erheblicher öffentlicher Mittel und im . Es . 
wesentlichen aus ihren Renteneinkünften eine Berufsau5- An die Syzialministerien der Länder. 
bildung ermöglicht hat, oder wenn sie mit mehreren nicht 
mehr versorgungsberechtigten und erwerbslosen Kindern in 7 
häuslicher Gemeinschaft lebt, diesen aber mit Rücksicht auf 
die Rentenbezüge der Mutter keine Alu oder Kru gezahlt I. A. 
wird. Dr. Breitenfeld. 
In diesem Zusammenhange gebe ich den Erlaß des 
Herrn Preußischen Ministers des Mert vom 1. 11. 1934 ------ 
bekannt mit der Bitte, entsprechend zu verfahren. 
Abschrift. VIV/526 : Arbeitsfürsorge 98. 11. 1934 
Soziale Fürsorge für Kriegerwitwen. für Wohlfahriserwerbslofe. : 
RdErl. d. RMdI. u. Pr. MdI. v. 1. 11. 1934 
rp „IV Du Pr 0. In Zu 9 -- Gesch.-Z. Lawohl 1. Fernruf: Stadtverw. 4521. -- 
R Rahsiehendes RdSchr. des RAM. zur Kenntnis und Ich eefläre mid damit eiwerstanden, deß in der Zeit 
eachtung. vom 15. 12. s 2. 1. eine Entlassungen aus der 
An die Ober- u. Reg.-Präs., den Staatskommissar der Afn Arbeit wegen Erreichung des Zieles der Arbeitsfürsorge 
Hauptstadt Berlin, die Leiter der Stadt- und Landkreise, **'* 97“ 
kreisangeh. Gemeinden und Gemeindeverbände. I. A. 
= MBliV. S. 1405. Dr. Breitenfeld. 
Anlage. 
: . 0: An die Herren Bezirksbürgermeister der Verwaltungsbezirke, 
Der Reichsarbeitsminister. Berlin, den 10. 10. 1984. d;4 zentralen Verwaltungen und die Herren Vorsißenden 
IIb Nr. 7915/34. der Fädtischen und überwiegend städtischen Gesellschaften. 
(1) Nach 8 23 Abs. 4 Saß 2 der Reichsgrundsätze über 
Vorausseung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge soll 
Teil VI. 
Bekanntmachungen der staatlichen Schulaufsichtsbehörden. 
Nachträgliche Erlangung [2111534 11.1934 Abschrift. 
der Lehrbefähigung in Der Direktor der Hoch- Frankfurt/Oder, d. 2. 11. 1984 
; eligion. schule für Lehrerbildung, 
(Für Volks- und Mittelschulen.) Frankfurt/Oder. 
-- Gesch.-Z. Schw. 10. Fernruf: Stadtverw. 2275. -- Abt. Tab.-Nr. 254/34. 
D er Stantstommissar Beritt: + Hei 10:R0v:-58 Wiederholte, bei mir eingegangene Anfragen aus 
er Ha in. .6. 4 
.- Eu abieitung. ae “ Lehrerkreisen über die nachträglide Erlangung der Lehr- 
II B 2211/34 vefühigung ir den Retgionsunierricht uten mich, an 
. Sie, Herr Staatskommissar, die ergebene Bitte zu richten, 
An 6 n den Lehrern (innen) an den Volksfchulen Ihres Amtsbezirks 
en Herrn Oberbürgermeister dureh röffentlichung im Dienstblatt der Stadt Berlin den 
-- Hauptschulverwaltung =- nachstehenden Runderlaß des Herrn Preußischen Ministers 
in Berlin C2. für Wissenschaft. Kunst und Volksbildung bekanntzugeben: 
380 -
	        
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