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Volume 14. Juli 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

Dienstblatt - - Ausgegeben 
Teil IE-VIIEL 293-309 
Teil IL: Arbeit u. Gewerbe. =- Teil III: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke =- Teil 1V: Hochbau, Tiefbau, 
Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät=- Teil V: Siedlung, Wohnung, Berkehr = Teil VI: Ernährung =- Teil VIl: 
Allgemeine Wohlfahrt, Iugendwohlfahrt, Gesundheitswesen, Leivbesübungen = Teil VLL: Schule, Kunft, Bildung. 
Teil IV. 
A uständigfeit " nehmern bei Errichtung von privaten Tankanlagen auf- 
IV/ 293 der Zftändig für die [57.1834 zuerlegenden Schumaßnahmen auf ein Mindestmaß be- 
fönigli GOchlö s<ränken würden. Verhandlungen über die Errichtung von 
vormals königlichen Schlösser usw. derartigen öffentlihen Ölhäfen find bei den zuständigen Be- 
örden bereits im Gange. 
-- Gesch.-3. B. P. Zen. IVa. 61/34. . N | | 
Fernruf: Stadtverw. 4361. =- Es st deshalb wichtig, zu verhüten, daß inzwischen 
private Unternehmungen die Anlage von Mineralöllagern 
Berord am Wasser in die Wege leiten und die wasserpolizeiliche 
erordnung, Senehmisung gum einerelöhmnschlag erst einholen, wenn 
betr. die baupolizeiliche Zuständigkeit hinsichtlich der vormals fie das Vorhaben nicht mehr oder nur unter schweren wirt- 
Fönig. Sehfösser und der jonftigen ir ehemaligen „9 Ichaftlichen Opfern aufgeben können. 
altung des vormals Königl. Hauses gehörenden Gebäude Die Gewerbepolizei wi ; taut, 
polizei wird deshalb, wie der Herr Polizei- 
in Berlin und Potsdam. präsident mitteilt, sobald sie etwas ue Prünen für Erriß- 
ung von Mineralölanlagen am Wasser erfährt, mit der 
Vom 16. 6. 1934 (GS. Nr. 28). Wasserpoligei in eHinhung tein Da über die Bewerbe: 
. . . polizei im allgemeinen erst dur( ie Baupolizei von solchen 
IIa SE enwerung meiner Beschlüsse DER LION „INs gm Plänen Kenntnis erhält, bitte ich die Baupolizeiämter beim 
21. 7. 1919 -- ITla 1371 (Reg.- Amtsblatt Potsdam Zekanntwerden derartiger Projekte sofort 
S. 330/331) übertrage ich auf Grund des 8 6 des Pol.- 3) dem Vorstand des Wasserbauamts Berlin (Wasser- 
Berwaltungsgel. v. L 6. 1931 (GS. S. 77, 356) im Be: polizei), 
nehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für ; ; 
Wissenschaft, Kunst und Gai die en ier Zu- P) der Zentralen Tiefbauverwaltung (Tief 1 D 2/34), 
ständigkeit hinsichtlich der vormals Königl. Schlösser und der €) der Gewerbepolizei 
jmarke onstigen zur ehemaligen Hofhaltung des vormals Königl. . 
Hauses gehörenden Gebäude in Berlin und Potsdam mit Nachricht zu geben. 
Wirkung vom 1. 6. 1934 den kommunalen Polizeiverwaltern. . 
Der Oberbürgermeister. 
Berlin, den 16. 6. 1934. Baupolizei. 
Der Preußische Minister des Innern. I. A. 
In Vertretung Dr. Heine. 
Grauert. An die Baupolizei der Bezirke. 
II CI88 Nr. 75 1V/34. MBUiV. S. 853. Am Z 
Korstehende Verordnung bringe 4 Kenntnis: Über die Baufluchtlinie 
stehende Verordnung bringe ich zur Kenntnis /295 vortretende Schaufenster. = 
D | ister: 
er Dverbürgermeisier -- Gesch.-Z. B.P. Zen. IVa. 27/34. 
Baupolizei. Fernruf: Stadtverw. 4361. -- 
Dr. Sahm. Wenn Schaufenster mit über die Baufluchtlinie hinaus- 
: DT | ragender Verglasung . dergestalt errichtet werden sollen, daß 
An die Baupolizei der Bezirke. : es sic) um das Hervortreten der Gebäudefront, wenn auch 
nur im Erdgeschoß, handelt, so liegt kein Vorbau im Sinne 
erneu des 88 Ziffer 16 der Bauordnung vor. Vielmehr handelt 
es sich dann um über die Baufiuchtlinie vortretende Bau- 
teile, auf die der 8 11 des Fluchtliniengesezes vom 
Tankanl 2. Juli 1875 anzuwenden ist. 
ankanlagen SES 
an Wosserstraßen. [ 10. 7 19347 Ich ersuche, künftig hiernach zu verfahren. 
ziWelhig BP. Zen. VIT. Der Oberbürgermeister. 
Fernruf: Stadtverw. 4361. -- Baupolizei. 
Im Hinbli> auf die ständige Zunahme des Kraftstoff- I. A. 
verbrauchs in der uf die wird von den Ministerien an- gez. Dr. Heine. 
gefirbt, am Rande der Stadt Berlin in nicht zu großer 
atfernung von der Innenstadt besondere Ölhäfen zu An die Baupolizei der Bezirke. 
Iatsen, die hinsichtlich der Sicherheit weitestgehenden An- 
prüchen genügen und die besonderen, den einzelnen Unter- emen 
167 --
	        
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