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Volume 21. Januar 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

Dienstblatt -="'1 = 
Teitlt-vii. Autgegeben 
21. 1. 1933 
„Teil Il: Arbeit und Gewerbe. -- Teil II: An 16-- 
. : Anschaffung, Bekl 7 
Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuergozit HEN ung, 52 eidung, Forsten Güter, W: 
, L +t. =“ Teil V: Siedl , Güter, Werke. -- Teil IV: Hochb 
Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Vel Siodung Walwang, Verkehr NN ? Ernährung. = Tell VIE 
e : Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV 
FT me 
116 | Polizeiverordnung i 
45 betr. Herstellung von Straßen [+ 1: 33] Som am 8. Januar 1933 in Kraft getreten ist, bekannt- 
ir den öffentlichen Verkehr und den Anbau. Sonderdrucke der Polizeiverordnung Kö 
-- Gesch.-Z. Str. B. P.Z./31. Fernruf: Mag. 2349. -- der enten er Sirena pee auf Schriftliche oder 
Gin Annan Tür die Stadt Berlin Nr. 4 vom 22. Ja werden. e (Magistrat 2349) Anforderung bezogen 
4 ist die Polizeiverordnun; : us 
1988 Dot: HereteinnE en StralBen Für den Öffentlichen Der Oberbürgermeister 
au, we 2 Se 20 . 
verwAiungngeneten vom 1. : ke gem x 3 des Ene Stästivehe Strabenhaupelinen, 
E UC vom 7. Januar 1933 : 
den Landespolizeibezirk Berlin AEH ERY hinten u Dr Sam 
Teil VIL 
| 17 Kassenmäßiger Nachweis u er 
ZI EIE at 
ET Abrechnung der Zugatzrenten 15.41.33 moi chef - mak Wie ooktäge 
egsbeschädigte, Kriegshinterbliebene konto dier Bezirkskasse. Das dem Bekrichamitte 
% SW. I: c HER Monat in Einnahme und Ausgabe überein- 
-- Gegch.-Z. Lakbh. 14. Fernruf: Magistrat 4521. -- 3 Für Zahlungen Aufruh 
- an er ädi 
| wer Roekmunegbof des Dratachen Reihe vat die dem then R der See zoe 
Mittel bemängelt, weil fü erbu ung der Zugatzrenten- Vorschüsge nicht ene (Konto B) atellt das Reich 
1 " | hr zur Verfü 1 di 
mitteln gezahlten IZN e aus Reichs- und Landes- Ausgaben von d mer: ügung, weil diese 
bücher geführt wurden enen K( eine getrennten Kagssen- zu t : en Ländern und den Gemeinden 
die A . ragen gind. Die A ; 
der Stadthauptkasse und den IE nennung zwischen gtattung eine EINE mit den zur Er: 
lich erfölgte, Skasgen nur Jjähr- findet von jetzt ab Sierteljährlich und Gemeinden 
. vine Statt. Dazu mel- 
Das Verfahren wi . den die Bezirksämter dem Landes-Woh 2 
nungsjahres 1933 "ie za 1933 Beginn des neuen Rech- Jugendamt nach Vordruck Fürs. Wohllanets es 
1. Bei gen /Rezi ) ab wie folgt geändert: zum 35. 1., 45. 4., 15.7. und 15.10. jedes und 5 
. Bei den Bezirkskassen ist auf Anwei rstmalig jedoch zum 1.2.3 die. .. 
Ne R A a JRE H I vorbergchenden Viertel 
; < er Bezeichnung: „Z gant. erbei bi ich, besond N : % 
aus Reichs- ung: „Zugatzrenten in drei h ere Nachweizungen 
und zu Ichs und aus Landesmitteln“ einzurichten ichen: Eee AreTerbigung. „en: 
Es gind folgende Unterkonte . a) für die Aufruh 54 
a zu bilden: p 2 rpergonengeschädi 
Konto: Uinterbüchenen mit Berlin als JAMS uid 
Zugatzrenten aus Reichsmitteln i Ü je 
% | 2 K: “. b) € i 2... 
digte, Kriegshinterbliebene, andere ee Hinterblieber ufruhrperzonengeschädigten und 
gehörige der alten und neuen Wehrmacht WIG als GIT der ie auwärtigen Gemeinden 
es Reichswasserschutzes, Kri 2SCHÄ- ir frü 0. 83» 
he (81 KPSG.) und an EE tetb ehe: “ für frühere Angehörige der Schutzpolizei aus 
onto B: d) für Hi 1 : 
interbliebene von frü ... 
Zuvatzrenten aus Landesmitteln u Aufruhr- der Schutzpolizei Ie Ne“ heren Angehörigen 
Frühe: „.. 73 ; .„“.. , 
Schutzpolizei und deren Uhore angehörige dcr 6) für frühere Angehörige der Schutzpolizei und 
2 Die ei püpi . | ne aus außerpreußischen Ländern. 
Die Abrechnung uE 4 Konto A us 6 mongtich „zu dans Erötättung der Ausgaben aus dem Konto B 
erfolgen Dar eden I feht und Sir fiureh die Stnaihauptkune erfolgt am Jahren 
amt zum 10. jedes Monats, erstmalig Jugend: KaAg8e ber das Betriebsmittelkonto der Bezirks- 
1083. 3m dopfelter Ausfertigung gemäß En ki a ee dw Ld 
Nr. 6/1931 Seite V 55 und V 56 di RVBl ü e igt wie bisher auf Haushaltsrechnun 
Vormonats nach dem endgülti je Ausgaben des zu übernehmen. g 
Sammelnachweis 1. der mit De abgenchlopnenen ZS verwan für die Auszahlung der 
DENER won) Ü 1 I muß. Für diese Aus- über das n worden mie pieher am Jahresschiul 
End den Bez SE „degonier nderer Vordruck hergestellt überwiegen. onto der Bezirkskasse 
. Die Nachweisungen ind von dem Bezirksamt Dr. Sah 
mitglied oder einem von ihm beauftragten Dezer- An die Bezirksäm - 
nenten zu unterzeichnen. * Mintel i 
zu MI ET ter; Bezirks-Wohlfahrts- und -Jugend-
	        
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