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Volume 19. August 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

Teil VI 
Abtretung 70.8. 331 
von Lieferantenforderungen 
an die Berliner Stadtbank. 
-- Gesch.-Z. Fin. III, 12. Fernruf: Magistrat 2774. =- 
Im Absag 6 der Verfügung vom 27. Juli 1933 -- 
Dienstblatt I Nr. 163, Seite 220, und VII] Nr. 288, 
Seite 163 -- ist in der für die Stadtbank bestimmten Mit- 
teilung hinter „RM..........i.uecienmeiten einzufügen: „-- in Buch 
staben =.“ 
I.V. 
Dr. Steiniger, 
Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte 
des Stadtkämmerers. 
Bekanntmachungen der staatlichen Ochulaufsichtsbehörden. 
[312 ]S üler nichtarischer Abstammun übersteigt, muß von der weiteren Aufnahme von Nicht- 
312 hüle nich sch Abst 3 14. 8. 33 ariern überhaupt Abstand genommen werden. Dabei 
und taatenlose auf höheren un sind die Ausnahmebestimmungen von 8 4 Abs. 3 des 
mittleren Schulen. Gesetzes selbstverständlich zu beachten. 
Für sämtliche Schulgattungen, . . TE 
für Volks- i. Se lediglich gc gonntnis) 2 In Zisser 5: Staatenlose sind-wie Angehörige aus“ 
4 ländischer Staaten zu behandeln; doch ist zu beachten, 
-- Gesch.-Z. Schw. 4. 87. 33. Fernruf: Magistrat 2405. =- daß Sinn und. erstes Ziel des Gesetzes ist, die Zahl der 
Der Oberpräsident Berlin SW 11, 28. Juli 1933. ichtarischen Schüler auf den höheren und mittleren 
der Provinz epräsibent ug Stresemannstr. 92-102, Schulen der Zahl der Nichtarier innerhalb der Gesamt- 
und von Berlin. Europahaus. zahl der Bevölkerung Deutschlands anzupassen, und daß 
= . niemand einen Rechtszanspruch auf Aufnahme hat.. Der 
Schulabteilung. allgemeine Gesichtspunkt der Schulzucht und der 
Aktenzeichen: II A/B 13011/21. 7. 33. nationalen Gemeinschaftserziehung können an sich durch- 
Sonderakte: 332. aus die Abweisung eines Aufnahmegesuches rechtfertigen. 
In Abänderung meiner vorläufigen Anordnung vom . ; ; : 
2. Juni d. I. =- II A/B 13011/30. 5. 33 -- Sonderakte 332-- 3 Zu Ziffer 6: Nach diesen vorhergehenden Bestimmun: 
best ; “ gen seit Beginn des laufenden Schuljahres zuviel neu auf 
estimme ich unter Bezug auf sie nach Anweisung des Herrn genommene Schüler sind mit Wirkung vom 30. Juni d. I 
Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung -- Erl. i | ießen. 
VIIGN EEE ab vom weiteren Besuch der Schule auszuschließen. 
r. 1646. 1 vom 13. Juli 1933 -- folgendes: Hiervon sind die Erziehungsberechtigten sofort zu 
! Zu Ziffer 2: Die Verhältniszahl der nichtarischen benachrichtigen. Bei der Auswahl für den Ausschluß 
Schüler zur Gesamtzahl der Schüler einer Schule ist im sind auch die in Ziffer 5 genannten Gesichtspunkte zu 
Höchstfalle auf 5 v. H festgesetzt (Ziff. 8 der ersten Durch- beachten. 
führungsverordnung vom 25. April 1933). Im Auftrage 
Sowohl bei der Berechnung der Verhältniszahl wie ez. Hassenstein 
bei der Gesamtzahl bleiben die unter 8 4 Abs. 3 des ged. ; 
esehes vom 25. April 1933 fallenden Schüler außer 
die Fir die Neuaufnahmen gimtaricher Schüler avird Deputation für das Schulwesen. 
i eilszahl, für die ebenfalls 84 Abs. 3, Schlußsat, ü berpräsi -- : 
gilt, auf höchstens 1,5 v. H. innerhalb der gesamten Neu- MS eritepende Verfügung, des Dier präsidenten <= Schu 
aufnahmen festgesezt. Danach dürfen im Höchstfall soviel ; 
nichtarische, nicht unter den 1. Saß in 8 4 Abs. 3 des I. V. 
d ejehes Fallende "Schüler n eu aufgenommen werden, Dr. Meinshausen, 
W erhältniszahl 5 v. H. nicht überschritten wird. Staatskommissar. zur Wahrnehmung der Geschäfte 
enn jedoch die Zahl der gesamten auf der Schule des Stadtschulrats. 
vorhandenen reichsdeutschen Nichtarier 5 vH. der 
esamtzahl der reichsdeutschen Schüler erreicht oder 
Diek Berök“ Berner Anschläg? und Reklämewesen "GmbH; Berlin SW 19, Grünstr. 17/20. | 
471
	        
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