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Volume 29. Juli 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

Dienstblatt Ansgegssen Fn 
. ++ 
Teil II-VIIL. 266 -- 279 
Teil I: Arbeit u. Gewerbe. =- Teil Ill: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke -- Teil IV: Hochbau, Tiefbau, 
Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät => Teil V: Siedlung, Wohnung, Berkehr -- Teil Vl: Ernährung -- Teil Vil: 
Allgemeine Wohlfahrt, Zugendwohlfahrt, Gesundheitswesen, LeibeSübungen =- Teil VLL: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
j 357 Damit bei neuen Anlagen diese Übelstände nicht wieder 
[ 266 | Backöfen. [26. 7. 33| ausieeten, ersuche is. fortan, darauf zu halten, daß die 
. : : Zwischenräume zwischen den Bodöfen und den Umfassungs- 
- Gesch.-Z. B. P. Zen. IVa. Fernruf: Magistrat 4361. wänden der Backstube so abgedichtet werden, daß Staub- 
Nach Mitteilung des Stadtamtes für Feuerlöschwesen ablagerungen dort nicht möglich sind, oder daß die Zwischen- 
sind in lezter Zeit vielfach Brände in den Zwischenräumen räume so breit hergestellt werden, daß sie ohne Schwierig: 
zwischen den Backöfen md Umfessungewanden der Bac- keit gereinigt werden können. 
stuben entstanden, in denen sic Preßkohlen, Mehl- und . . 
Kohlenstaub befanden. Die Bekämpfung von Bränden Der Oberbürgermeister. 
dieser Art bereitet insofern Schwierigkeiten, als die Ab- Baupolizei. 
gabe von Löschwasser wegen der Gefahr des Auftretens 
von Staubexplosionen nicht möglich und eine Entfernung I. A. 
der Staubavlagorungen wegen der sehr On Dr. Heine. 
räume überhaupt nicht oder mit nur großer wierigkeit : „2 
durchzuführen ist. In einem Fall mußten die Umfassungs- An die Baupolizeiämter. 
wände der Backstube von außen durchbrochen werden. m 
Teil VU. 
Neue Kur- [18.7. 33] 5 
ER aud Verpfieaungokosiensähe TUR Im Hina aa die Enticheibiag des 
in den sä en &r, n- d fen. Bundesamts für Heimatwesen vom 15. No- 
si sch anke ae Pflegeanfta vember 1932 gilt als Übergangsregelung 
-- Gesch.-Z. Ges. IIL, 5. Fernruf: Mag. 4391, App. 112. = folgendes: 
0. | Wenneinauswärtiger Fürsorgeverband 
(Siehe Dienstblatt VII 30 Nr. 295 Seite 189--192, Nr. 334 sich weigert, vor dem 1. August 1933 ent- 
Seite 335; 31 Nr. 70 Seite 42, Nr. 117 Seite 67, Nr. 287 standene, nach den bisherigen Sätzen für 
Seite 187; 32 Nr. 19 Seite 11, Nr. 34 Seite 19, Nr. 35 Mu wi j berechnete Bu und d Ver: 
Seite 20, Nr. 78 Seite 49, Nr. 8 ite 51, Nr. 97 Seite 56.) pflegungskosten zu bezahlen, aber erei 
eite 49, Nr. 85 Seite 51. Nr.97 Seite 56.) 1 den Sat für Einheimische (7 RM für Er» 
EEE . . . wachsene) zu zahlen, so ist von Nac<hforde- 
a) Die städtischen Körperschaften haben bei Verabschiedung rung des Unterschiedsbetrages abzusehen, 
des Haushaltsplans 1933 zu Kap. XVII1, 2 beschlossen: vorausgeseßt, daß vo n d ein au 5. ä : tigen 
„Die Kur- kostensä Fürsorgeverband den Berliner Fürsorge- 
147Zie Kur- und Verpflegungskostensähe Fechanden auch nur Beträge im Sinne der 
Stammesangehörigkeit sind den Säßen erwähnten Entscheidung vom 15. November 
für Einheimische anzugleichen mit der 1932 in Rechnung gestellt werden. 
Ausnahme, daß die für Einb-imische mit Rückzahlungen sind in keinem Falle zu 
der Einkommensgrenze (von3. Zt. 2625 RM) leisten. An auswärtige Fürsorgeverbände 
verbundenen Vergünstigungen auf Aus- sind auch künftig höchstens Säße zu be- 
wärtigeund Ausländerkeine Anwendung zahlen, wie sie für eigene Unterstüßte 
finden. verlangt werden. 
Außerdem ist 2 Ver- Die Umdrudverfügung vom 2. Juli 1932 -- Ges. 20 -- 
pflegungsfkost 6 sa 2 nn F ie I. s a. se : uf betr. „Anforderung der Kosten bei auswärtigen Fürsorge- 
15,-- RM und in der 11. Klasse auf verbänden“ wird aufgehoben. 
10,-- RM festzusezgen.“ II 
n) Me Tageskurkostensäte einschließlich der Nebenkosten für ' 
ußen- und Privatanstaltspflege für die Heil- und Pflege- Unter Berücfichtigung früherer und der zu I getroffenen 
anstalten sowie au die Hospitäler (mit Ausnahme des Änderungen erhält der Kurkostentarif folgende Fassung:*) 
Hospitals Buch- Ww werden den Selbstkosten für 1932 
angepaßt und wie folgt festgesetzt: Kur- und Berpflegungsfosten 
für die Heil- und Pflegeanstalten Tarifstelle E 1 auf in den städtischen Kranken- und Pflegeanstalten. 
und glich 4,50 RM Für den Kur- und Verpflegungstag in den Kranken- 
iE | und Pflegeanstalten der Stadt Berlin sind mit Wirkung vom 
für die Hospitäler (Tariffielle D) mit Ausnahme des 1. August 1933 ab folgende Säße zu erheben: 
Hospitals uch-West auf täglich 4--- RM. 
ür die Tuberkul teilung i E 
verbleibt es bei geulnseahteilung des Hs pita ueh: Best +) Sonderdrucke des Kurkostentarifs können von städt. 
e* Die Säge : SIE: ; Dienststellen im Hauptgesundheitsamt, € 2, Fischerstr. 39/42, 
sind vox ai Bare en und b, 3 sowie 5 a und b 711, Zimmer 171, in dem unbedingt notwendigen Umfange 
d) Simlin nt, der 19 60ER de and unte eschatiung Fa Bea 350 
e Ändert Der ifsäge treten am angsbescheinigung nach dem 1. August abgelang| 
1. August 1933 in Kraft. - Eintsan 
153 
TI]
	        
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