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Volume 10. Juni 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

-. 14,7 -- 
Teil VU. 
sorgungsbezüge im Sinne von Kapitel II 8 4 des Zweiten 
[ 198 | Abgabe zur Arbeitslosenhilfe. | 1.6.33 | Teils der Notverordnung vom 14. Juni 1932 handelt. 
-. Gesch.-Z. Fin. IV, 2. Fernruf: Magistrat 2775. -- 3..V. 
Übergangsgeld, das nach Maßgabe des im Dienstblatt Dr. Steiniger, 
1/1932, Nr. 202, Seite 191, abgedru&ten Tarifabkommens an Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte 
Angestellte der Stadt bei ihrem Ausscheiden gewährt wird, des Stadtkämmerers. 
unterliegt niht der Abgabe zur Arbeitkslosenhilfe, da es sich 
begrifflich weder um Gehalt oder Lohn noc< um Ver- - es 
Bekanntmachungen der staatlichen Schulaufsichtsbehörden. 
Vorfsichtsmaßregeln beim sigenden der Preußischen Sachverständigenkammern mit- 
199 1.6.33 it: 
Turnen. Se Rah-h 11-des Jät. Urheberrechiegesen 19. Juni 
BEEIN „Na es Lit. Urheberrechtsgesezes vom 19. Juni 
(Für sämtliche Sculgattungen.) 1901 steht dem Urheber eines Bühnenwerkes die ausschließ- 
-- Gesch.-Z. Schw. 10. Fernruf: Magistrat 2275. == liche Befugnis zu, das Werk „öffentlich“ aufzuführen. 
m „Öffentlichkeit“ ist vorhanden, wenn die Aufführung vor 
Der Oberpräsident Berlin SW 11, d. 16. Mai 1933. einer nicht bestimmbaren Menge stattfindet. Danach ist sie 
der Provinz Brandenburg nicht vorhanden, wenn die Zuhörer einem bestimmten und 
und von Berlin. begrenzten Kreis von Personen angehören, 3. B. Vereins- 
Schulabteilung. miigtieher im die aber nicht geiederuin Nichtmitgücber: 
Aktenzeichen: IT A 13233/7. 5. 33. etwa Hausstandsangehörige, mitbringen dürsen, oder wenn 
Sonderakte: 323. He Zuhörer, und zwar jeder persönlich, eingeladene Gäste 
An den Herrn Oberbürgermeister, Hiernach kommt es im vorliegenden Fall darauf an, ob 
Rerlin C? zu der Vorführung lediglich die Eltern der Schüler und keine 
| . 2 anderen Rersonen Zutritt hatten, und ob diese Beschränkung 
Der Herr Minister für Wissenschaft, Kunst und Volks- auch entsprechend überwacht wurde. Elternabende können 
bildung hat aus gegebener Veranlassung (tödlicher Unfall hiernach rein private Veranstaltungen ohne Tantieme- 
eines Reifeprüflings bei einer Kürübung) angeordnet: verpflichtung sein, aber der private Charakter muß klar ge- 
Kürübungen sind stets vom Schüler in ihrem Verlauf wahrt sein. Ob die Veranstaltung ohne oder gegen Entgelt 
vorher anzufagen und bei der Reifeprüfung schriftlich ein- geschah, ist rechtlich belanglos. 
zureichen. Diese Rechtslage ist auch im Entwurf zu dem neuen 
Wir machen bei dieser Gelegenheit wiederholt darauf Urheberrechtsgesetz (8 13) festgehalten und ist international 
aufmerksam, daß bei allen Turnübungen auf ausreichende (Berner Union). 
Hilfestellung strengstens zu achten ist. Ich gebe hiervon Kenntnis. 
Im Auftrage: Im Auftrage: 
Hassenstein. Hassenstein. 
Vorstehende Verfügung des Oberpräsidenten -- Schul- 
Vorstehende Verfügung des Oberpräsidenten -- Schul- abteilung -- gebe ich hiermit bekannt. 
abteilung --- gebe ich hiermit bekannt. IV 
I. V. Dr. Meinshausen, 
Dr. Meinshausen, Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte 
Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte des Stadtschulrats. 
des Stadtschulrats. Mmmm 
Beurlaubungen und Eingaben. j 6. 6. 33] 
Urheberrechts-Lizenzen (Für sämtliche Schulgattungen.) 
bei Schulvorführungen. -- Gesch-Z. Schw. 10. Fernruf: Magistrat 2275. =- 
" (Für sämtliche Schulgattungen.) Der Oberprüsident Bertin SW 11, 41 Mai 1933. 
-=- Gesch.-Z. Schw. 10. . -. der Provinz Brandenburg resemannstr. 92/102. 
D 9-3 is 5.49. Fernruf: Magistrat 2275. und von Berlin. Europahaus. 
der Per overpräsident Berlin SW 11, d. 22. Mai 1933, Schulabteilung. 
7ovinz Brandenburg Aktenzeichen: II A/B 12 230/7. 5. 33. 
und von Berlin. An 
A Sdulobteilung. 7 den Herrn Oberbürgermeister 
tenzeichen; II A 16335/12. 4. 1933. BerlinC2, 
Sonderakte: 341. Stadthaus. 
Anl den Beri Dberb: fe zae 7“ 
Da Hert n Oberbür germeiste Der Preußische Minister Berlin W 8, d. 28. April 1933. 
Deputation für das Schulwesen -- für Wissenschaft, Kunst 
3 “= in Berlin C 2. „und Volksbildung. 
1duDe [Seer MiG eisensehrt Künft wiß Böst: 3 1, 
bildung hai mir zu de | Frage der Urheberrechts Lizenzen Verschiedene Vorkommnisse geben mir Anlaß, für den 
ungen das folgende Gutachten des Vor- Bereich der mir unterstellten Verwaltungen darauf hinzu- 
1“
	        
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