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Volume 21. März 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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A 
Gültig bis zum Ende des Kalenderjahres 193... 
1 
Ausweis zur bevorzugten Ab- 
fertigung vor Amtstellen 
Bild Stempel für d...... Schwerkriegsbeschädigte...... — Schwerun- 
fallverletzte..... — Schwererwerbsbeschränkte.....*) 
in ...... 
Sämtliche Amtsstellen werden gebeten, 
Fre, LEERE NER sem männer mem tem nen Herrn — Fra nn 
Eigenhändige Unterschrift N ns . 
des Ausweisinhabers, bei der Erledigung eigener Angelegen- 
"m heiten bevorzugt abzufertigen, da er — 
sie — wegen seiner — ihrer — Be- 
schädigung längeres Stehen oder Warten 
Reichsadler nicht vertragen kann. 
w Der Ausweis ist nicht übertragbar. 
; nk ED 
a *) Nichtzutreffendes durchstreichen. (Stempel uud Unterschrift der aushändigenden Stelle) 
Der Vordruck „Schwerkriegsbeschädigte“ kann nur beschränktem Umfange stehen Vordrucke bei der 
bei Schwerkriegsbeschädigten stehen bleiben, für Abteilung Kriegsbeschädigten- und Kriegshinter- 
Kriegsbeschädigte, welche nach 8 8 Schwerbeschä- bliebenenfürsorge des Landes-Wohlfahrts- und 
digtengesetzes gleichgestellt sind, ist „Kriegs- -Jugendamtes Berlin, Poststr. 16, Zimmer 27, zur 
beschädigten“ einzusetzen, für Unfallbeschädigte Verfügung. 
und sonstige Erwerbsbeschränkte ist entweder der Rechtsmittel. Da es sich nicht um eine Maßnahme auf 
Aufdruck „Schwerunfallverletzte“ oder „Schwer- Grund der Fürsorgepflichtverordnung handelt, ist 
erwerbsbeschränkte“ zu verwenden, die nicht zu- gegen die Entscheidung der Bezirksamtsdienst- 
treffenden Aufdrucke sind zu _durchstreichen. stelle nur die Dienstaufsichtsbeschwerde zulässig. 
Die Verlängerung der Geltungsdauer dieser Aus- s ae 
weise erfolgt auf der Rückseite des Vordrucks An die Bezirksämter. 
unter Beifügung eines Dienstsiegelabdrucks, In 
Teil VHIL 
[99 ] Vergebung von Schulräumen (iz. 3. 31] 
an Vereine. an 
— Gesch.-Z. Schw. 7. Fernruf: Mag. 2525. — 
Öffentliche Veranstaltungen in Schulräumen be- 
dürfen der vorher einzuholenden Genehmigung des 
Herrn Polizeipräsidenten. Da die Schulaulen nur aus- 
nahmsweise den Bestimmungen der Polizeiverordnung 
vom 10. Juli 1922 über öffentliche Veranstaltungen ent- 
sprechen, vor allem aber aus den Anträgen von Ver- 
einen oder Privatpersonen kaum jemals zweifelsfrei zu 
entnehmen ist, ob es sich um öffentliche oder ge- 
schlossene Veranstaltungen handelt, muß in Zukunft die 
Hergabe von Schulaulen in jedem Einzelfalle von dem 
Nachweise der vorher einzuholenden polizeilichen Ge- 
nehmigung abhängig gemacht werden. EEE 
Ausgenommen sind lediglich Veranstaltungen 
Schule selbst oder benachbarter Schulen ohne eigene 
Aula für ihre Schüler, Lehrer und deren Angehörige 
unter Ausschluß schulfremder Personen. Um den nicht- 
öffentlichen Charakter solcher Schulveranstaltungen zu 
gewährleisten, sind für die Teilnahmeberechtigten Aus- 
Ye einfachster Art mit Schulstempel herzustellen 
und Personen ohne derartigen Ausweis durch Einlaß- 
kontrolle von der Teilnahme auszuschließen. Die Melde- 
pflicht von Veranstaltungen bei der Steuerbehörde wird 
durch diese Verfügung nicht berührt.
	        
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