Path:
Volume 1. August 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

_ Au: eben 
Dienstblatt ba 
Teil 1l-VEE. 1.8. 1931 
222—228 
+ Arbei d Gewerbe. — Teil II: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. — Teil IV: Hochbau, Tiefbau, 
"mit  Peuerlöschwesen, Feuersozietät. — Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. — Teil VI: Ernährung. — Teil VII: 
Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen, Leibesübungen. — Teil VII: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
Sachverständigenverzeichnis [23 7 81 H 224 I Anschlußbescheinigungen [2 7.31 
[222] für die Begutachtung und 5 — der Stadtentwässerung. | 
Prüfung von Sicherheitsvorrichtungen Entwässerung nach mehreren Straßen. 
in Theatern usw. — Gesch.-Z. B. P7 Zen. V. Fernruf: Magistrat 4361 und 
1 Berolina 5221. — 
— h.-Z. B. P. Zen. IVa/Th. Fernruf: Mag. 4361. — 
KR en 5 a. Nach Artikel VI der Polizeiveroräanung vom 
Die Zulassungsbescheinigung des Sachverständigen 23, März 1921 ist für jeden neuen Anschluß an dıe 
Ober.-Ing. Otto Plewka hat der Polizeipräsident, Abt. II, Straßenleitung die Bescheinigung der Stadtentwässe- 
mit folgendem Nachtrag versehen: rung über die EC NA zu verlangen. Die 
5 _ Zustimmung muß auch auf einem Stück der Ent- 
A a BEE N Bebatschtung wässerungszeichnung kurz N vermerkt sein. Die Be- 
von Blitzableitern in "Theatern, Lichtspielhäusern, Scheinigung ist vom Eigentümer zu beschaffen und zu- 
Zirkussen und öffentlichen Versammlungsräumen für gleich mit Zeichnungen und Genehmigungsantrag der 
den Polizeibezirk Berlin erweitert.“ AD ——— AnScHii ne Gesend 
n ; ie Genehmigung von Anschlüssen ohne besondere 
aer eh ersuche, das mit Verfügung vom 19. Juli 1925 Bescheinigung “wies. B. auf Grund allgemein. an- 
7 gen. gegebener Miındestordinaten — ist unstatthaft. 
Der Oberbürgermeister. Ferner ist bei Blockbebauung und bei Grund- 
Städtische B lizei stücken, die an mehrere Straßen angrenzen, besonders 
ASCHE BENPOHZEI- zu beachten, daß die Entwässerungsanlage den von der 
LA. Stadtentwässerung auf Grund ihres Wasserverteilungs- 
Clouth planes gestellten Forderungen tatsächlich entspricht. 
a SB Entwässerungsprojekte, die dem nicht genügen, sind 
An die Baupolizeiämter. zurückzuweisen. 
Der Oberbürgermeister. 
Städtische Baupolizei. 
jegende B c a 7. 31] 1.4. 
223 Flieg! auten Wichnelis, 
— Gesch.-Z. B. P. Zen. VII/1. Fernruf: Mag. 4361. — An die Baupolizeiämter, 
Es sind Klagen darüber geäußert worden, daß die HH —— 
Da DE der Gebühren für Siegende Hate (Schal Nachträglich 
eln, Karusselle, Schieß-, Verkaufs- und Spielbuden achträgliche Zahlun 
usw.) in den einzelnen Bezirken verschieden vor- 225] Gebilıren auf Grund dos 836 29. 7. 31 
genommen wird. In einzelnen Bauämtern soll ferner des Reich x we 
verlangt worden sein, daß die Anträge auf Abnahme es Reichsheimstättengesetzes. 
5 oder 6 Tage vor der Aufstellung gestellt werden. __ Gesch.-Z. B.P. Zen: s ; Sn 
Diese Forderung ist unberechtigt und muß daher in in Zn va Fernruf: Mag. 4361. 
Zukunft unterbleiben. Diese Sachen sind vielmehr als Im Anschluß an die Dienstblattverfügung Teil IV 
Sofortsachen zu behandeln. 10 era Se DA Ei ETTNEUNG vom 
x « ws WC la . Junı d. J. — B,. P. Zen. — übersandten Erlaß 
bitte 18. eine gleichmäßige Behandlung herbeizuführen, ges Ministers für Volkswohlfahrt vom 4. Mai d. J. 
i olgendes beac : — 1 2810 / 15. 4. — gebe ich nachstehenden Erlaß mit 
E ha Die Baupohzeigebühre DOTANUNE gibt keine der Bitte um Beachtung bekannt: 
andhabe, für dıe ebesichtigungen genehmigter ‘ en 
fliegender Bauten Gebühren zu erheben. Der Preußische Minister Berlin, den 17. Juni 1931 
2. In einem Erlaß vom März 1931 hat der Volks- für Volkswohlfahrt W 8, Leipziger Straße 3 
wohlfahrtsminister bestimmt, daß die Bauscheine für 1 1001/17.3. 
N fliegenden Bauten, zweijährige Geltungsdauer haben. Betrifft nachträgliche Zahlung der auf Grund des $ 36 
Jauscheine, die vor Herausgabe dieses Erlasses für ein des Reichsheimstättengesetzes außer Ansatz ge- 
Selten tu worden led min ze gar et Jahre espenen. Gebühren und Steuern bei Löschung der 
in der Form emer Verlängerung erteilt wird Oo handelt nn 4 Mitten eieensChAFt. 
e8 sich nicht um eine Verlängerung nach Ss 3 Ziffer 2 Um die nachträgliche Zahlung der auf Grund des 
der Bauordnung und 8 3 Ziffer V der Gebührenordnun: $8 36 des Reichsheimstättengesetzes außer Ansatz ge- 
sondern um eine neue Genehmigung, für die die N Volle lassenen Gebühren und Steuern bei etwaiger späterer 
Gebühr zu zahlen ist. D Löschung der Reichsheimstätteneigenschaft (vgl. meine 
Runderlasse vom 14. November 1930 — II A 2872 — 
Der Oberbürgermeister, m De Januar 203 — NA 3540 — und vom 
al 4” a . Februar 1931 — 1001/27. 1. —) sicherzustellen 
Städtische Baupolizei. ersuche ich, die Ausgeber von Reichsheimstätten an- 
1A: zuhalten, künftig schon bei Gründung der Reichsheim- 
gez. Mich ir stätten festzustellen, in welcher Höhe und von welchen 
chaelis. Behörden Gebühren oder Steuern außer Ansatz ge- 
An die Baupolizeiämter: lassen worden sind, und diese Feststellungen auf einem 
Vorsatzblatt zu der betreffenden Heimstättenakte zu 
—_— vermerken. Es ist den Heimstättenausgebern zu 
147
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.