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Volume 12. April 1930

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1930 (Public Domain)

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nahmen. Ausgaben sind die Ablieferane en an die Der  Rechnungsbeamte hat den Feststellungs- 
Stadthauptkasse (Bezirkskasse) und _Schulgeldrück- vermerk des Schulleiters auf der Zusammenstellung 
zahlungen. . durch den Zusatz zu ergänzen: die Zahl der Klassen 
Für die Führung des Kassentagebuches gelten die und Lehrgänge nach dem Lehrer- und Stundenplan ge- 
Bestimmungen für eiserne Vorschüsse und Bürokassen, Prüft und richtig befunden, 
soweit nicht besondere Bestimmungen durch diese Die Schulgeldabrechnungen sind von den Schul- 
Richtlinien getroffen sind. verwaltungen an Ort und Stelle gelegentlich nachzu- 
Wenn der Kassenbestand 300 RM erreicht, ist die prüfen. 
Abführung an die Stadthauptkasse (Bezirkskasse) als Die unter Ziffer II der Richtlinien erwähnten Be- 
Zwischenlieferung auf die Abrechnung vorzunehmen. stimmungen für eiserne Vorschüsse und Bürokassen 
Der Schulleiter hat eine Kontrolle über die auf Sind im Dienstblatt 1923 Teil I Nr. 992 veröffentlicht. 
seine Quittung vom Büro für Berufs- und Fachschulen Von einem Abdruck der Muster 1 (Schülerlisten) 
empfangenen und dem Schulgeldeinzieher zum Gebrauch und Muster 2 (Nachweisung‘ der Schülerlisten) haben 
übergebenen Quittungsblockhefte zu führen und monat- wir abgesehen. 
ri TIGE _einma‘ nn durch DT pn a SE 
em Schulgeldeinzieher zum rauch übergebenen 
lockheften zu prüfen, daß -die nach den Druck- Ruhen des Wartegeldbezuges | 5, 1.30} 
schriften vom Einzieher empfangenden Beträge im verheirateter Beamtinnen und 
Kassenbuche richtig verbucht worden sind. Lehrerinnen. 
1. Abrechnung. —— Gesch.-Z. G.B. 1,1. Fernruf: Magistrat 247. — 
Die Abrechnung erfolgt halbjährlich. Sie ist bis Nach Ziffer 17 der Vorläufigen Ausführungsvör- 
zum 25. August und 25. Februar j. J. der Deputation schriften vom 11. Juni 1926 zum 1. Abschnitt des Per- 
für das Berufs- und Fachschulwesen (für die Bezirke 7 sonalabbauabwicklungsgesetzes_ (Preuß. Besoldungsblatt 
bis 20 den Bezirksschulverwaltungen) einzureichen. Seite ei a das Wartegsit nr Damen m EEE 
b . ® „no rin auch dann, wenn sie Sich ers nach der Versetzung 
Zn N aler 2 dient die Zusammenelell ung Sean in den einstweiligen Ruhestand verheiratet hat, Nach 
der Abrechnung sind die Schülerlisten unter Beifügung Ziffer 18 kann das Wartegeld auch teilweise ruhen. 
einer Restliste zur Prüfung vorzulegen. Nach der „Diese Vorschriften „werden durch das Reichs- 
Prüfung sind die Listen der Schule zur sorgfältigen gerichtsurteil vom 8. Juli 1927 — III 494/26 — (ab- 
Aufbewahrung zurückzugeben. gedruckt in der Komba-Rechtskartei unter Nr. 135) 
Enns a : nicht berührt, da diese Entscheidung lediglich besagt, 
Nach Einreichung der Abrechnung eingezogene daß die Pension einer Beamtin oder Lehrerin, di 
Schulgeldreste sind sofort an die Stadthauptkasse (Be- erst nach ihrer Versetzung in den endgü  tizen 
zirkskasse) unter Bezug auf die mit der Abrechnung Ruhestand auf Grund des $ 17 PAV. geheiratat hatı der 
eingereichte Restliste abzuführen. | Ruhensvorschrift nicht unterliegt. 
Die Schulverwaltung setzt auf die Zusammen- Die Zahlung des Wartegeldes an Beamtinnen und 
stellung die Kassenanweisung, den Betrag der Spalte 5 Lehrerinnen, die erst nach ihrer Versetzung in den 
zum Soll zu stellen und in Einnahme nachzuweisen. einstweiligen Ruhestand geheiratet haben, ist also auch 
Eine Ausfertigung verbleibt bei ihren Akten. Sie über- jetzt noch davon abhängig zu machen, wie weit sie 
wacht die Einziehung etwaiger Reste und weist; falls durch ihren Ehestand jeweils wirtschaftlich versorgt 
Beträge uneinziehbar sind, die Kasse an, sie von der sind. 
Solleinnahme abzusetzen, 
Dr ek Derdr Anschlag“ und‘ Keklamewesen *Gimi b/ Hi; Berlin SW10, Grünstr. 17/20.
	        
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