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Volume 12. Oktober 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Dieunftblatt Ausgegeben 
Zeil H--Vil. Teil 1V: 92. Teil VU: 120. Teil VI: 56--59. 12. 10.1929 
Teil 11: Arbeit und Gewerbe. -- Teil 111: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. -- Teil IV: Ho bau 
Tiefbau, Baupolizei, Feuerlöschwesen, JFeuersozietät. =- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. -- Teil VI: Er 
Teil VU: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. -- Teil VIII: Schule, Kunst, Bildung. 
Tei EV. 
WESPOERE | memm==>=emean 6 otriehsfertigen Herstellung der öf entlichen Entwässerungs- 
| 92 | Anschlußzwang. j9. 10. 29| leitungen vor ihren lung der öff sowie die wössen in 
-- Gesch.-Z. B. P. Zen. V. Fernruf: Magistrat 794--97 und Grledigung etwaiger Einsprüche amtlich und zwar mit der 
E 1 Berolina 5221. -- Aufforderung zun Anschluß durch die Städtische 
RIE ; . aupolizei bekanntgegeben werden. 
Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts : : . . 
kann durch die Baupolizei ein Zwang zum "Anschluß 9:3 A Zu diesem Zweit werden in den Fällen, in denen der 
Grundstücken an die öffentliche Entwässerung nur dann nschlußzwang auf Antrag der Stadtentwässerung oder des 
ausgeübt werden, wenn die betreffende öffentliche Ent- zuständigen Tiefbauamtes durch die Baupolizei ausg-übt 
wässerungsleitung tatsächlich betriebsfertig und über Ein- werden jell, in Zukunft stets von den betreffenden Stelen 
sprüche gegen sie entschieden ist. Es genügt nach der Ent- mi ein ntrag auch gleichzeitig die erforderlichen Daten 
scheidung jedoch nicht, daß die Betriebsfertigleit ver- angegeden werden. 
waltungsseitig erklärt ist, sondern sie muß dem Verpflichte- Soll die Aufforderung zum Anschluß von der Bau- 
ien amtlich bekanntgegeben worden sein. polisei jeibst, vine Mitwirkung der Stadteitwässerung vim 
Zwischen der Städtischen Straßenbaupolizei-Zentrale, es Tiesbauamtes erioigen, p find vorher die erforderlichen 
der Städtischen Baupolizei-Zentrale und dem nge -Benn ist, Daten von den betreffenden Stellen einzufordern. 
um die zu leistenden Verwaltungsarbeiten möglichst zu be- Der Oberbürgermeister 
schränken, folgendes vereinbart worden: Städtische Baupolizei 
„Rurin den Fällen, in denen der Anschluß nicht frei- . NE | 
willig beantragt, sondern zwangsweise bewirkt wird, sollen An die Baupolizeiämter. 
den betreffenden Eigentümern stets die genauen Daten der ------ 
Teil YI. 
7 Brei ag aI) 
[320 ] für Küchenabfälle. 
-- Gesch.-Z. Ges. 26. Fernruf: Magistrat 242. -- 
Nach den amtlichen Notierungen des städtischen Vieh- 
und Schlachthofs beträgt im Monat September 1929 der 
Durchschnittspreis für 1 Pfund Schweinefleisch 87,25 Rpf., 
für 1% Pfund 1,09 RM. 
Auf Grund der Verfügung vom 28. Februar 1924 -- 
Ges. 26 -- Dienstblatt VI1/24 Nr. 53 beträgt der Mindest- 
richtpreis für 100 kg Küchenabfälle im Monat September 
1929. -- 1,53 RM. 
An die zentralverwalteten Kranken- und Pflegeanstalten 
und die Bezirksämter 1--20. 
Teil VI. 
58 . RBichtlinien 96.9. | 57 | Notstandsbeihilfen 3.10. 29 
[5s ] für die Bergebung von [25.2201 für Lehrpersonen der - 
Schulräumlichfeifen. städtischen höheren Lehranstalten. 
== Gesch.-Z. Schw. 7. Fernruf: Magistrat 294. -- = Gesch.-Z. Schw. 6- Fernruf: Magistrat 294. -- 
1. Sind Schulräume nicht vergeben worden, so hat der Die im Dienstblatt Teil VIII von 1929, S. 71, abge- 
Schulleiter nach Monatsschluß eine Bescheinigung aus3u- druckten Grundsäge für die Gewährung von Notstandsbei- 
stellen, daß im Monat... .--.- Schuträume nicht vergeben hilfen gelten nach 8 1 Ads. 1a Studienrats-Gleichstellungs- 
worden find. ae Beiheingungen find der Kasse (Buch- jetz auch für die Lehrpersonen der städtischen höheren Lehr- 
ß En ertigen- ; anstalten. 
Mühe Bl aa erhält auf Seite 4 folgende 6. (ci hierbei ausdrüflich darauf hingewiesen, daß nach 
Die Richtigkeit wird mit der Versicherung bescheinigt, 8 95 Abs. 2 der Grundjäße bei Krankenhausbehandlung 
daß im oben ten Monat andere Schulräume als die höchstens die Verpflegungssäße der städtischen Krankenhäuser 
vorstehend aufgeführten gegen Zahlung der Gebühren nicht 597unde gelegt werden dürfen. 
vergeben worden sind. » Verhandlungen über . . . . ++ Die Verfügung im Dienstblatt Teil VIII von 1925 
(wie bisher). „„„„ Nr. 130 S. 209. wird hierdurch aufgehoben. 
3 saß ZU Det Bodrud an IHE RE 7 den A fe Geiter und Leiterinnen der städtischen höheren 
UE ZE SENE S NI NEL 022 M2 ranstalten. 
Das Konto 'bes Schulhausmeisters ist zwecks Überweisung 
1681
	        
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