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Volume 13. Juli 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Dienstblatt = == Ausgegeben 
Teil I--VIL Teit IV: 64, Teil VIl: 81-84. 13. 7. 1029 
Teil I1: Arbeit und Gewerbe. -- Teil 1: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. => Teil 1V: Hochbau, 
Tiefbau, Bavypolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. -- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. -- Teil VI: Ernährung. 
Teil VII: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. =- Teil VI: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
64 | Beseitigung 
L64 ] von Häuserschäden. 
-- Gesch.-»Z.: B. P. Zen. 111/16. Fernruf: Mag. 794--798. -- 
In einer Kiagesache hat das Oberverwaltungsgericht 
den Bescheid des Oberpräsidenten und die darin aufrecht 
erhaltene baupolizeiliche Verfügung aufgehoben, weil sie der 
nötigen Bestimmtheit ermangelt. Nach dem Urteil gehört 
zu einer polizeilichen Verfügung, daß sie den Verpflichteten 
nicht im Zweifel läßt, was von ihm verlangt wird und eine 
flare Unterlage zu ihrer Nachprüfung für den Verwaltungs- 
richter und die Aufsichtsbehörde bietet. So genügt nicht die 
Feststellung, daß vor den Eingängen und Durchsahrten eines 
Grundstü>es gefährliche Mulden und Unebenheiten bestehen, 
vielmehr müssen die Stellen genau angegeben werden. 
Auf Anweisung des Herrn Polizeipräsidenten ersuche 
ie, beim Erlaß polizeilicher Verfügungen hiernach zu ver- 
ahren. 
Der Oberbürgermeister 
Städtische Baupolizei. 
An die Baupolizeiämter 
Teil YE. 
[781] Preis E 6.291 1 83 ] Kur- und [5 7.29 | 
8 für Knoc<henabfälle. ) ! - ae ungofosen d Di mmm 
: . EE: n ven en Kranften- un ege- 
- Gesch-3.: "Ges. 26. Fernrui: Mar iE anstalten (vergl. Dienstbl. V11/27 Ir. 154). 
Die Fabrik Lichkenberg der Aktien- esellshaft für = 4-0 ' : mV 
Chemische Produkte vorm. H. Scheidemandel, hat den Preis Gesch.-Z.: Ges. 20. Fernruf: Magistrat 242. 
für 100 kg Knocdhenabfälle vom 1. Juli 1929 ab auf Eine Aussprache zwischen den beteiligten Stellen hat 
4,-- RM herabgeseßt. ergeben. daß Hausschwangere und Frichenthundene in den 
Auf die Verfügung vom 20. August 1924 -- Gef. 26 == nachstehend genannten Anstalten nur im Rahmen von 
Dien Mi die Verfügung von 3 EE eien, 1 Dienstblatt VII 1998 Nr. 22 Ziffer 30 zu leichten angemesse 
.. .e die K . nen Arbeiten herangezogen wer en. Hinsichtli er aus- 
„u4a Die Firma macht darauf aufwerten, daß die San wärtigen Fürforgeverbänden in Rechnung, zu selenden Be. 
ei fen Mife da Hierduech die Berarbeitung der Ee u änterhems Chartottenburg-Westend und 
Knochenabfälle jehr erschwert wird. . Ziffer 1 und 2 des Tarifes des Säuglings- und Mütter- 
An die zentralverwalteten Kranken- und Pflegeanstalten heims Neukölln die Notwendigkeit eines Zusatzes. Mit 
und die Bezirksämter 1--20. diesem Zusatz lautet die betreffende Stelle nunmehr 
dien a) bei en fiinder- und Mültterheim Charlottenburg- 
estend: 
[82] Preis [33:25] 1. Station Säuglingsheim. 
- für Küchenabfälle. 1. Für Hausschwangere täglih . . - 1,-- RM 
5 G . . Da 2. Für Frischentbundene täglich . . 1,-- RM 
Gesch.-Z. 26. Fernwui: M 242: | 3 Für deren Kinder täglich . 0.50 RM 
Nach den amtlichen Notierungen des tädtischen Vieh- . ..- 
u EE eh Ham Monat Zum 1829 der Dur: er“ Bepesesarsorgrvervand. ader dee Vanbesfürforge 
jehnittgpreis für 1 Pfund Schwein : pf, Mr verband Berlin die Kosten übernommen haben, werden 
« Pfund 98,437 Pn die Kosten auch für ihr Kind erlassen. Die Einziehung 
Auf Grund der Verfügung vom 28. Februar 1924 == der entstehenden Kosten von Drittverpflichteten bleibt 
Ges. 26 -- (Dienstblatt VI1/24 Nr. 55) beträgt der Mindest- unberührt. Auswärtigen Fürsorgeverbänden wird für 
richtpreis iir 400 kg Küchenabfälle im Monat Juni 1929 die Verpflegung von Mutter und Kind oder für die 
== 138: RM Wöchnerin ein jeweils für 5 Schwangere der vom 
NTC SBG 1 j ils für di ten Heime fest- 
An die zentral verwälteten Kranken-, Heil- und Pflege- andesjuge eweils u Ie priva .. 
e zentral verwatteien. 27010 M AB gesetzte Saß Z. 4,25 RM bzw. 2,-- RM tägli 
a Ld.d Bezirksämter 1--20. üü vgl. Menfi VIL1928 2: 22 Abschnite 0 
„„s- Z =» in nung geitellt; 
191
	        
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