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Volume 24. März 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

Dienstblatt M Kusgegeben 
Teil I--VIII. Teil 1V: 32-35. Teil VI: 31--36. Teil VII: 85--90. 24.3.1028 
Teil 13: Arbeit und Gewerbe. -- Teil TI: Ansc<affung, Bekleidun orsten, Güter, Werke. =“- Teil IV: Hochbau 
Tiefbau, Baupolizei, Seuerlösthyvesen, Feuersozietät. = Tell ES zeidung, Forsten, | . Verkehr. -- Teil VT: Era 
Teil VII: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswefen. -- Teil VIII: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
[ 32 ] Kojien für die 79.2 28 Der Zugang zur Grube ist unter Verschluß des Auf- 
Beleuchtungsvorrichtung = augowärtets zu halten. Der Verschluß darf nicht in einem 
bei Straßen anlagen bhängigkeitsverhältnis zu den Tür- und Steuervorschlüssen 
gen. der übrigen Zugänge zum Fahrschacht stehen. In der zu 
Fn Z . : ET inenstube des Aufzugs oder an dem Zugang zu det 
Gesch.-Z. Tiek. Vw. 2/91 d. Fernruf: Magistrat 435. Schachtgrube ist ein Aushang Aut "der m Zugan anzubrig: 
Auf Grund der Ziffer 5 der Grundsätze vom 29. Fe- gen, daß der Aufzugswärter, falls die Grube betreten 
vruar 1928 über die Erhebung von Kosten für die Beleuch- werden soll, den Aufzug so hoch zu fahren hat, wie es die 
tungsvorrichtung bei Straßenanlagen von den angrenzen- Umstände erfordern und sodann durch, Herausziehen des 
den Eigentümern und Unternehmern auf Grund des Orts- Hauptschalters oder andere Mittel die Einsteuerung des 
geseßes der Stadt Berlin vom 30. April 1924 zur Ausfüh- Fahrstuhles zu verhindern hat. 
rung des Fluchtliniengesezes vom 2. Juli 1875 (Dienstblatt Die Anlage ist bei gewerblichen Aufzügen auf Grund 
1928 Teil IV Nr. 29) werden festgesett: des 81205 und der Reihsgpworbeorhnung in Verbin 
1. Als Einheitssäge für 1 m Grundstücksstraßenfront Unfail Sen aß des Abschnitts V. er Normal- 
4... . . . . -Verhütungsvorschriften, bei den übrigen Aufzügen 
Bemäß Ziffer 3 der Grundsäe mit Wirkung vom 1. April auf Grund des 8 10 des A.L.R. Il, 17 zu fordern. 
. . Der vertieften Schachtgrube bedarf es nicht bei Hand- 
a) Straßen bis 10 m Breite ; 10.-- RM aufzügen, Lastaufzügen, deren Fahrkorb ordnungsmäßig 
b) Straßen über 10 m bis 16 m Breite . . 12.-- RM nicht betreten werden kann, und bei kleinen Aufzügen. 
ce) Straßen über 16 m Breite . . . 15.-- RM, Städtische Baupolizei. 
soweit nicht bisher andere Säße bereits erhoben worden An die Baupolizeiämter. 
ind. EE ERERESEEN 
I. Als Zuschlag für die allgemeinen Kosten (Werke 
u. dergl.) is Zu Ziffer 4 der Grundsäge mit Wirkung vom [34 ] Nachprüfung und Dichtheit [173 28 
1. April 1926 ab: 25 %, soweit nicht bisher ein anderer der Tankanlagen. 
Zuseiag verein erh BN Ru atestrasten -- Gesch.-Z. B. P. Zen. VIIL Fernruf: Mag. 794/797. -- 
. Als Einheitssäße für 1 m Grundstüdsstraßensront 2 EEE . 
San “40 Nach den Grundsätzen für die technische Durchführung 
gemäß Ziffer 8, letzter Sat, der Grundsäße: der Polizeiverordnung über den Verkehr mit Mineralölen 
ab 1. Juli 1906 . 5.=- RM (Abjaß, IN € (2) d) an die Tantanihgen algemein nach 
ab 1. April 1909 5.75 RM Verlauf von einer Frist von ahren auf Dichtheit und 
ab 1 April 1912 7.50 RM vorschriftsmäßige Beschaffenheit nachzuprüfen. 
. Ist bei schon genehmigten Anlagen eine kürzere Frist 
ab 1. April 1915 8.50 RM vorgeschrieben worden, so kann sie stillschweigend aus 
ab 1. April 1926 die unter I aufgeführten Säge, soweit nicht 5 Jahre ausgedehnt werden. Es muß aber immer verlangt 
bisher andere Säße bereits erhoben worden sind. werden, daß die Nachprüfung durch den Dampfkessel-Ueber- 
wachungsverein vorgenommen wird. Die Nachprüfung durch 
- == die Keicllerfirma erset die erforderliche Nachprüfung durch 
- . „ezeee Den anerfannten Sachverständigen nicht. 
= 33 ] Aufzugsfahrschächte. 17. 3. 28 i Der Eigentümer einer Tankanlage ist verpflichtet, Un» 
: -.. aufgefordert die Na prüfung zu beantragen und dem zu- 
= Gesch.-Z. B. P. Zen. IV a. Fernruf: Mag. 794/797. =- ständigen Baupolizeiamt die Bescheinigung darüber vorzu- 
Die Bestimmungen der Polizeiverordnung vom 14. Fe- legen. 
bruar 1927 über UE krichlung und den Betrieb von Auf- Die Vordrucke für die Genehmigungen sind entsprechend 
zügen enthalten feine besonderen Bestimmungen über zu ergänzen. 
er Weferdalw des Fußbodens der“ ahrtürbe begenden ung Rur Gettnnigeworbene alt genehmigte Zantanlagen 
. - un 
Teile (Fangnotrichtung, rineren Kiemmenbrohier, oe eine Liste anzulegen, die folgende Angaben enthalten foll: 
Ministers fr Handel und Gere maten wir, auch hei ' EÜ “ 
neuen verordnung auf . 
den nac Intrastreien der neuen Bolseiveroednun au Ari des Eystems der Lagerung 
zur Vermeidung von Betahren, die den im Schacht bei Siteranzah umi 
Instandsezungen tätigen Arbeitern durch den gerabtanimen, g der Genehmigung. 
den Fahrkorb drohen, soweit hinabzuführen sind, daß yon Tag der Inbetriebnahme. 
ihrer Sohle bis zum Fahrkorb in seiner tiefsten Stelle ein Aite Tgb.-Nr. des P.P.X4: 
freier Raum von mindestens 1,00 m verbleibt, sofern nicht Nachneprüft am: 
andere Maßnahmen vorgesehen sind, die mit Sicherheit | Rachgeprü . 
einen gleicgen Schulz gegen Unfälle der Fohrstuhlarbeie 4. Bemerkungen 
pieten. „Die vertiefte 29 Sehachtgr zube m fe brühen Auf Grund dieser Liste sind zu jedem 1. des Quarials die 
wß ein besonderer Zuga jang nE achalb "des Schachtes an- fällig gewordenen inigungen über die prüfungen, 
mu „Jin jomms, sie nicht Freiwillig eingereicht sind, einzufordern. 
ir Berüesichtigung des Ausläufs "ber Fahrkörbe nach Städtische Bauwölizel: 
ihrer Steuerung in die Ruhelage sind sichere, bis zur Sohle 4 
der Grube reichende Abstüßvorrichtungen für den Fahrkorb n die Baupolizeiämter.-.. 
28
	        
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