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Volume 10. Mai 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

Anlage b) zur Dienstanweisung (8 10 Absaz 1.). 
Muster für das 
Tagebuch der Arbeiters<ußz-Krontrolleure der Städtischen Straßenbaupolizei Berlin. 
Datum des Bezeichnung der Baustellen Ergebnis der Besichtigung | Baustelle 
Wd. | Tag u: Stunde gemäß unter Angabe etwa nicht | wurdebereitz 
1 Sammel- | Einzel- der ! früher be- 
Nr. Auftrages Besichtigung X 82 Ziffer a | 82 Ziffer H bheachteter Bestimmungen; sichtigt unter 
der Dienstanweisung 1 sonstige Bemerkungen Lfd. Nr. 
Zuständigkeit für den Bau [5.5.28] endgültigen. Anmeldung zum Haushutt“ het ie sich mi eu 
< zentralen Tiefbaudeputation über die besondere Oertlichkeit, 
von Bedürfnisanffalten. die bauliche Ausgestaltung und die Kosten zu verständigen. 
<- Gesch.-Z. Nr. 157 Fuhr. 11 5. - 
; Boi der Ee popasausstellung für 4925 hat sich heraus: 
gestellt, daß die Vorarbeiten für die Bereitstellung von : 
teln zum Bau von Bedürfnisanstalten sowohl von der Stra- 0.52. Jes einng feeivärztlicher sr 1.28] 
ßenreinigungsverwaltung wie von der Tiefbauverwaltung ufachten durc< Bermittlung===== 
geleistet woebon sind. Me Straßenreinigungverwaitungen der Polizeiämter. 
aben entsprechend den für die Aufstellung des Haushalis- : | IE 1 
plans erlassenen Vorschriften die Mittel für die Erbauung Gesch.-Z. B. P. Zen. 11/4. Fernruf: Mag. 794--797. 
neuer Anstalten bei ihrem Haushalt (Kap. IX, 1), der auch Im Anschluß an die Verfügung vom 1. Dezember 1926 
die gesamten übrigen Verwaltungs- und Betriebskosten der -- B.P. Zen. 1114 -- Dienstblatt Teil 1V/1926 Nr. 84 -- 
Bedürfnisanstalten enthält, mit angefordert und die zentrale teilen wir nachstehende Stellungnahme des Herrn Polizei- 
Straßenreinigungsverwaltung hat darüber und über. die präsidenten, Abteilung I mit, die aus Anlaß der Weigerung 
sonstigen einmaligen Ausgaben der Straßenreinigung mit eines Polizeiamtes, ein kreisärztliches Gutachten herbeizu: 
den Vertretern der Bezirksämter in gemeinschaftlicher führen, entstanden ist. 
Sizung verhandelt. Außerdem haben aber auch die Tief- Es ist sehr wohl möglich, die Ersuchen an die Polizei- 
bauverwaltungen der Bezirksämter dieselben Anträge in das ämter zu richten. Der Gesundheitspolizei muß es dann 
Bauprogramm für Tiefbauten mit aufgenommen, und die überlassen bleiben, ob sie auf Grund allgemeiner Erwägun- 
zentrale Tiefbauverwaltung hat über die Anträge ebenfalls gen und Erfahrungen die Auskunft geben kann, daß eine 
mit den Vertretern der Bezirksämter verhandelt. Um eine Wohnung gesundheitsschädlich ist. Dann bedarf es nicht un- 
einheitliche Behandlung u siehern, bitten wir, in Abände- hedingt eines eingehenden freivärztlichen Gutachtens. Häll 
rung der Grundsäge für- Ufstellung der Bauprogramme dis Gesundheitspolizei aber nach Lage der Sache ein kreis- 
für Tiefbauten vom 7. 7. 1926 -- Tief. Vw. 3 -- Anord- ärztliches Gutachten für erforderlich, so wird fie ihrerseits 
nungen dahin zu treffen, daß in Zukunft die Mittel für den den Kreisarzt um ein solches Gutachten ersuchen. In diesem 
Neubau von Bedürfnisanstalten nur von der Straßenreini: Falle erfolgt die Erledigung der Angelegenheit gebührenfrei 
[ru und zur zum Haushalt“ der Straßenreinigung ( "8. Will die Fädtische Baupolizei jedoch ein eingehendes 
ix. 3 angemeldet wer den uns € Der Arfrät M0ungs Gutachten des Kreisarztes unter allen Umständen haben und 
verwaltunge | sich vor der ? PMEEEE er Anträge mil der den Kreisarzt unter Uebergehung der Gesundheitspolizei um 
di ichen Tiefba u ETUNN UND die Kosten der einzelnen An- dieses Gutachten ersuchen, jo sind die hierdurch entstandener 
ie bauliche A USgeta un EU  Naaitel . Kosten von der Baupolizei zu tragen. 
stalten VEL jenige n. Die Anträge der Bezirksämter sind der .. 
zentralen Finanzverwaltung wie alle „üiprigen Anforderun: Städtische Bauvpolizei. 
gen und Anmeldungen zum Haushalt vorzulegen. In der 57; izeiä 
Zentralverwaltung Jar ie Deputation für das Stadtreini: 71 die Baupotzemer 
189
	        
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