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Volume 12. November 1927

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1927 (Public Domain)

Dienufiblatt Ausgegeben 
Teil I-VI. Teil IV: 79-83. Teil V: 6. Teil VU: 140. Teil VU: 102. 12 11.4927 
Teil II: Arbeit und Gewerbe. -- Teil U1: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. =- Teil IV: Hochbau, 
Tiefbau, Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. =- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. -- Teil VI: Ernährung. 
Teil VII: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. =- Teil VU: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
werden. Die Behandlung der aufgeworfenen Dispensfragen 
[79 | Mauersteine. 29.10 27 läßt sich mithin auch unter dem Gesichtspunkte der Zwe: 
-. Gesch.-Z. B.P. Zen. St. IT/All. 15 Bd. 3. mäßigkeit veirachten 
F rf: Magistrat 794/797 ; Der Herr Polizeipräsident, Abteilung 1, hält es aber 
ernruf: Magistra : für richtig, die Vorschriften des 8 7 Ziffer 3 und des 8 8 
Da berechtigte Zweifel über die Gleichmäßigkeit in bezug Filer 4 vebenteln und auth für fe den Dispensweg 
auf Güte und Festigkeit der Mauersteine bestehen, so guszuschließen. Erscheint es im Einzelfalle dennoch an- 
ersuchen wir, gelegentlich nicht einwandfrei erscheinende gebracht, auf sie zurü&zugreifen, so müssen in Dispens- 
Mauersieinsieferungen am Bau zu beanstanden und den bescheiden vorweg die betreffenden Grundbestimmungen 
nternehmer zum Nachweis der Festigkeit zu veranlassen. angeführt werden 
Zu diesem Zwe>e werden durch einen Beamten des Bau- : 
polizeiamtes 10 mittelgroße Steine, die etwa die mittlere Städtische Baupolizei. 
Güte der ganzen Lieferung kennzeichnen, mit Dienstsiegel ver- . ee 
sehen (auf der Schmalseite anzubringen) und dem Unter- An die Baupolizeiämter. 
nehmer zwes Zuleitung in eine Materialprüfungsanstalt 
überwiesen. Sobald das Prüfungszeugnis eingeht, ist es 
unserem Statischen Prüfungsamt zuzuleiten. 
Städtische Baupolizei. “82 Benzinabscheider 5.11.27 
| iw 3 2] bei Tankanlagen. 
Un die Baupolizeiömier. -- Gesch.-Z. B.P. Zen. V. 79/27. Fernruf: Mag. 794/797. -- 
Für Hofeinläufe, die weiter als 5 m vom Zapfständer 
mut rn] 7] Finer Taufaninge entfernt, liegen, ie: im allgemeinen vom 
80 3.11.27 inbau eines besonderen Benzinabscheiders abzusehen. 
[803 Kontrolle der Gerüste. Dus Findet an der Tankfielte gleichzeitig ein Delverkauf statt, 
<- Gesch.-Z. B-P. Zen. II. Fernruf: Magistrat 794/797. =- so ist der Einbau eines Abscheiders immer zu fordern, sofern 
niht durch besondere Einrichtungen die Gewähr für 
In den allmonatlich einzureichenden Verzeichnissen der unschädliches Auffangen überfließenden Deles gegeben ist. 
Personen, die die Ausführung eines Neu- und Umbaues oder RE Wi 
Äbbruches verantwortlich übernommen haben, sind in Städtische Baupolizei 
Zukunft auch die Personen aufzunehmen, die Gerüste auf- 91 die Baupolizeiämter 
stellen. ' 
Städtische Baupolizei. 
An die Baupolizeiämter. 83 ] Steinzeugrohre im Innern 5.1 27] 
: der Gebäude. 12127) 
(Zur Verfügung vom 17. 8. 27 -- Dienstblatt IV, 59/27 --.) 
Di fe - -- Gesch.-Z. B.P. Zen. V. 75/27. Fernruf: Mag. 794/797. =- 
[31] den 7, 26.3 d Steinzeugrohre im Innern der Gebäude sind nur unter 
von ? 3 ff. un den bekanntgewordenen Bedingungen zulässig Ausnahmen 
8, Ziff. 23 der Bauordnung vom davon können nicht gewährt werden. Durch eine besondere 
3. Novembver 1925. Besichtigung, bei der die Rohre freiliegen müssen, ist die 
. Lage der Rohre und ihre Dichtigkeit nach 8 12 der Polizei- 
= Gesch.-Z. B.P. Zen. IVa. Fernruf: Magistrat 794/797. =- verordnung vom 96. 10. 1910/23. 3. 1921 durch eine Wasser- 
Die8877 Ziffer 3 und8 Fisser 28 stellen in sich V drucprobe festzustellen. 
..- + „isser 5 und 5 Zier eilen in sich. Zer- In die Bauscheine für Entwässerungsanlagen ist zwe 
günstigungen dar, welche die Möglichkeit geben, über die mäßig folgende feine fu Entwässerung: gen ii 
rundvestimmung: n für die Bebauungsdichte (5 7 Ziff. 1 Tür die aus Steinzeug fertiggestellte Grundleitun 
Abs. 3 und 8 7 Ziff. 6) hinauszugehen. Jede Vergünstigung SEE e Z eite g 
ist jedom an gewisse oraussegungen gebunden: in 8 7 im Innern der Gebäude ist rechtzeitig eine besondere 
ik 3i di " ; : 8 Ziffer 23 di Besichtigung zu beantragen. Die Rohre müssen zur Be- 
BRE it über <p [uamuhungeäiien ms ies Se sichtigung auch mit ihren Dichtungen freiliegen und 
baues. Sind diese Voraussezungen erfüllt, so kann als dürfen erst nach erteilter Erlaubnis verde>t werden. Die 
Folgerung zugestanden werden, nam 8 7 Zif. 3 höher, nach Steinzougleitung wird ER Nn Male Wäisserdrutprobe 
22% | . eue a Ir ! unterworfen, wozu na er Polizeiverordnung vom 
8 Ziffer 23 bis zu */0 der Grundstücksfläche zu bebauen. 56 16. 1910/23. 3. 1921 die erforderlichen Arbeitskräfte, 
- Wenn es an sich dmimnöpi ist, von den besonders Geräte und Baustoffe unentgeltlich bereitgestellt werden 
formulierten Voraussezungen ispense zu erteilen, da sie die müssen.“ 
Merkmale für die Sonderfälle bilden, jo „wäre es nicht Städtische Baupolizei. 
unmöglich, gegebenenfalls von den Folgerungen zu dis- 
pensieren, „da vierdurh vermieden worden wäre, daß bei- An die Baupolizeiämter. 
[pielsweise im 8 8 Ziffer 23 bei geringfügiger Veberschreitung 
ver %/49- Bebauung weitgehend erscheinende Dispense erteilt 
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