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Volume 1. Januar 1927

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1927 (Public Domain)

Dienstbiatt - Ausgegeben 
Teil 11--VHI. Teil 11: 1-2: Teil IV: 1-4. Teil VU: 1--2. Teil Vill: 1-2. 1.1.1927 
Teil II: Arbeit und Gewerbe. -- Teil I11: Anschaffung, Bekleidung, Forsien/7 , Werke. -- Teil IV: Hochbau, 
Tiefbau, Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. == Teil A: Siedlung/ Wohnun . fehr. -- Teil VI: Ernährung. 
Teil VII: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. -5-Deit X „Gdhule, Kunst, Bildung. 
Teil II, 
- BERT GEE einzuwenden. Die wevürftigkeit muß jedoch nach Prüfung 
L 4 ] Rotstandsarbeiten. 21.12.26 im, Einzelfall gemäß den Reichsgrundsähen vom 2. 12. 24 
ai . En gestellt werden. ie währung von Beihilfen ohne 
Gesch.-3. Lata IV R. Fee der Bedürftigkeit ist unzulässig. 
1! p Landesarbeitsamt Berlin. 
Aurehunag wicht geleistete deisssunden auf die (Landesamt für Arbeitsvermittlung.) 
Obgleich grundsäßlich nur für wirklich abgeleistete Arbeit eweis 
ein Rechtsanfpruch auf den bewilligten Förderungsbetrag 
zusteht, so hat doch der Herr Reichsarbeitsminister in seineM mamma | 
Erlaß vom 6. 10. 1926 -- IV 11811/26 -- bestimmt, daß 2 j Abrechnung [22 12.26] 
die Förderung für nicht geleistete Arbeitszeit ausnahms- von Notstandsarbeiten. 
weise auch in den Fällen gewährt werden kann, in denen 
hum dem Tarisvertrage der Unternehmer Aufwendungen -- Gesch.-Z. Lafa IV. 1. Fernruf: Merkur 9095/9099, 3997, 
machen und der Träger otstandsmaßnahme gemä i 3 en 
Berdingungsvertrag dem Unternehmer diese Aufwendungen Magistrat 444, 640, 745,7376, 877 
zu erseßen hat. ' unwer Bezugtahme auf Ziensivialt Zu 1 Nr. 20/106, 
Si äß Fk da: i i : i etzter , weisen wir darauf hin, ie Teilrechnungen 
lei M a u aher „auch bei Regiearbeiten nt für Notstandsarbeiten vom 21. November 1926 ab sowohl 
sofern dem Träger gemäß Tarifvertrag Aufwendungen für für die Grundförderung als auch für die verstärkte Förderung 
nicht geleistete Arbeit entstehen. (Vgl. 8 5 Ziff. 5 des früheren 199 
Reichstarifvertrages für das Baugewerbe. Dieser Paragrapy a) Erwerbslosenunterstüzungsempfängern und 
ist durch das sogenannte Wisselsche Abkommen vom 12. 5. 24 bh) Krisenfürsorgeempfängern 
wieder in Kraft geseßt worden.) getrennt aufzustellen sind. 
7. Demnach sind zu fertigen: 
für die Grundförderung je eine Teilrechnung für Erwerbs- 
Erwerbslosen- und Zirfotgennterftähnng für Notstands- osenumierstühungrempfänge und für Krisenfürsorge- 
. empfänger, 
1 Erwerbslosenunterstüßung. für die verstärkte Förderung ebenfalls je eine Teilrechnung 
Nach dem Erlaß des Herrn Reichsarbeitsministers vom für Erwerbslosenunterstüßungsempfänger und für 
9. 1 M „Iv 3 538126 -- darf Erwerhslvsennuierstühung Krisenfürsorgeempfänger. 
an * eiter niemals gewährt werden, ie Ge- ; i 
währung der Unterstüßung und die Beschäftigung als Not- m alen dem Nonember, 1926 zu Notstandearbeiten 
jabgatbeiter Aen getrennte Formen der Erwei Numpfänger von Erwerbslofenhite aus der siühtischen. R 
Genuß der Erwerbslosenunterstüßung gelangen, so müssen sie sandsatlion, jind vom, anzusehen r 98 978. 580 
zuvor von der öffentlichen Notstandsarbeit abberufen werden. | 
eG . Landesarbeitsamt Berlin. 
- Bürforgeuntersiüßung. (Landesamt für Arbeitsvermittlung.) 
Erleiden Notstandsarbeiter infolge von Regentagen usw. 
einen Ausfall an ihrer Vergütung, so ist n ein Eingreifen 
der öffentlichen Fürsorge nach dem Erlaß des Herrn Reich5- 
arbeitsministers vom 9. 11. 1926 -- IV 13 838/26 -- nichts 
Teil IV. 
g.. .DedG T 
[ TT. Meldung: ».Docdeneinssitzen 341226) | 2 Leitergerüsfte. 27.12.26 
24 Gesch -3/1B/P./Zen.St/B. Fernruf: Mag. 794/797. = “GIR BIRD: Zen SCH NIE: 
Sämtliche zur Kenntnis' des Baupolizeiamtes gelangenden Fernrut:-nagisira -- 
deteneinstürge „wie, alle sonst bemertbar werdenden Dis Frage der Zutäsigfeit von einfachen Leitergerüßten 
rt onen find unverzüglich der ne melden. Die mit Auslegern zu upußzzweden has infolge nicht ein- 
Beseitigung des schadhafte: 2 m alas sehen von den deutiger Zwebestimmung der Gerüstarten in der Gerüst- 
Fällen. in denen Gefahr im Vet ist, bis ejehen von de ordnung und in den Unfallverhütungsvorschrijten zu ver- 
durch da j "Statische BH ZU verhindern. 3 8 jhiedenen Anordnungen der beteiligten Aufftichtsbeamten 
Städtische Baupolizei: Bi . . .- 
IESE ee 5 zum Inkrafttreten der in Bearbeitung befindlichen 
An die Baupolizeiämter: neuen Gerüßtorönung, in welcher | hie Verwendung von Leiter 
ei . U ungs5anträge 
nac: en eider Be puaften zu ie
	        
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