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Volume 25. Dezember 1926

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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nußbar gemacht werben, und auf zu glekthen Zwetken von Tarif 
der Tierärztlichen Hochschule oder zum Zwette der Fütterung der städtischen Anstalt zur Bernichtung und Berwertung 
des Tierpesionbes des oben erwähnten Zoologischen Gartens von Tierkadavern in Rüdnik, betreffend Entschädigung der 
getötete Tiere. . 
Jedoch behält sich die Stadt Berlin vor, die im 8 2 Besißer für die Ueberlassung der Kadaver usw. 
aufgeführten Anstalten und Einrichtungen auch für die Ka- 1. Der Besizer erhält für Kadaver mit unbeschädigter 
daver und Kadnortteile dieser umb anderer Tiere und für und verwertbarer Haut: 
verdorbene Waren tierischer Herkunft auf Antrag des Eigen- -. :; 5 ; : 
tümers zur Verfügung zu stellen, wenn die in der ange- 1. für Rinder bei einem Hautgewicht 
hängten Gebührenordnung ausgeworfenen Gebühren für den bis zu 20 Pfund 18 v. H. 
Transport von der Sammelstelle nach der Anstalt in Rüdniß von 21 bis zu 40 Pfund 7 H 2 ma. 
im voraus entrichtet werden. Eine Verpflichtung der Stadt von 41 bis zu 60 Kun 33 v. H. ; 
Berlin zur Abholung und zum Transport bis zur Sammel- von 61 bis zu 80 Pfund 42 v. H. der Haut 
stelle wird jedoch hinsichtlich dieser Tiere und Waren nicht „über 80 Pfund 48 v. H. 
übernommen. bei Kälbern 15v.H 
Erfolgt Abholung und Transport bis zur Sammelstelle, 2. für Pferde, Esel, Maultiere und Maul: 
so sind Gebühren nach Maßgabe der angehängten Gebühren- ese! bei einer Hautlänge 
ordnung zu entrichten bis zu 1,60 m 18 v.H. 
5 6. von 1,61 m bis zu 2,20 m 22 v.H. | des Wertes 
Die Stadt Berlin stellt ferner die im 8 2 aufgeführten über 2,20 m 30 v.H. der Haut 
Unstalten und Einrichtungen für die Abholung und die un- für Fohlen . .Z.. 15v.H. 
schädliche Beseitigung der in der Fleischbeschau anfallenden z für Schafe bei Ablieferung 
Konfiskate einschließfich der beanstandeten ganzen Tierkörper : . S7 
zur Verfügung, wenn diese Art der unschädlichen Beseitigung mit voller Wolle . . 20 v.H. 3 des Wertes 
den Tierbesiern von der Polizeibehörde auferlegt worden ohne Wolle . . . . 10v.H. / der Haut 
ist. In diesem Falle sind Gebühren nac Maßgabe der 4. für Ziegen: 
angehängten Gebührenordnung zu entrichten. ausgewachsene . . . 22 v.H. 1 des Wertes 
8 7 nicht ausgewachsene. 15 v. H. f der Haut 
Die Beförderung der Kädaver, Kadaverteile usw. erfolgt Von dem Werte der Haut kommen 10% als Werbungs- 
mittels besonderer zu diesem Zwe> eingerichteter Wagen. kosten in Abzug. 
Auf öffentlicher Straße verunglückte oder aus sonstiger Bei der Berechnung des Wertes der Haut haben die in 
Veranlassung ein Verkehrshindernis bildende, noh lebende dem der Ablieferung der Kadaver vorhergehenden Monat 
Schlacht» oder Zugtiere werden ausschließlich mittels der yom Wirtschaftsverband der Deutschen Abde>ereiunternehmer 
für diese Zwecke bestimmten städtischen Wagen fortgeschafft. erzielten Häutepreise als Unterlage zu dienen. Die Markt- 
8 8. und Preisberichte dieses Verbandes werden regelmäßig in 
» Hinsichtlich der Sechtiiviung zur amen „des Jol der Fettschrift der enmdwirtsihniietamme ji ie Provinz 
und des Antrages yolung wird auf die immungen 5 : 4. nor. 
der unter dem 6. November 1923 erlassenen Polizeiverord- er agi rung-/zu Potsdam und der Stadt Berlin ver 
nung verwiesen. ' 
8 9. I. Für Kadaver mit Lesehäbigier, Haut die vorstehenden 
Für die Ueberlassung der Kadaver usw. zur Verwertung Sätze mit. ven handelsüblichen Abschlägen. 4 
leistet die Stadt Berlin Entschädigung nach Maßgabe des II. Für Schweine einschl. Fett ohne Rüsicht auf den 
diesem Ortsstatut angehängten Tarifs. Zustand der Haut bei einem Kadavergewicht 
30--12 d 50 - 
8 10. u 194-200 Biund *? 6 13 von dem Wert als 
Für ihre Leistungen erhebt die Stadt Berlin Gebühren von 201-300 Pfund ; Schlachtschwein 
nach Znfigade der angehängten Gebührenordnung, | über 300 Bind 1. D- | 
5 Recht zur ußfassung über die erung * ; Aez 
der Gebührensäte, die aber jedesmal der Genehmigung des Für die Berechnung des Wertes als Schlachkschwein 
Herrn Oberpräsidenten bedarf, ist der Deputation für den ketten die mittleren Preise der amtlichen Notiz des der 
Bieh- und Schlachthof übertragen. adaverablieferung vorhergehenden leiten lachtvieh- 
marktes in Berlin; die mittleren Preise sind aus den Preis- 
8 11. notierungen sämtlicher Schweine einschließlich der Sauen zu 
Die in der Gebührenordnung festgesetzten Gebühren sind er*echnen 
sofort bei der Abholung fällig. S wan 
Die Gebühr für die unschädliche Beseitigung (Vernich- 
tung) ist fällig, wenn feststeht, daß die Beseitigung (Ver- Gebührenordnung - 
nichtung) erforderlich ist. der städtischen Anstalt zur Bernichtung und Berwertung 
8 12. von Tierkadavern einschließlich der Sammelstellen. = | 
Die in der Gebührenordnung festgesezten Gebühren sind Der er ür die Abholung und unschädliche - 32: 
öffentlich-rechtliche Abgaben und unterliegen der Beitreibung jeitigung der ver vai füt die E00 ang Anstalt zu ve Ee 
im Verwaltungszwangsverfahren. 1. Für Rinder, Kälber, Pferde, Esel Maulesel, Maul- 
1 tiere, Fohlen, Schafe und Ziegen mit im wesentlichen 
5 13. : unbeschädigter Haut, und wenn das Abhäuten nach. 
„Das vorstehende Ortsstatut tritt mit dem Tage der unbeschs chenden Bestimmungen zulässig ist, nichts. 
Veröffentlichung in Kraft . R 2 
8 14. Im die zu 1. gevannten Tiere ohne Haut oder in 
. . en, in denen die Vernichtung der Haut aus seuchen- 
Mit dem Tage des Inkrafttretens dieses Ortsstatutes polizeilichen Gründen vorgeschrieben st: 
werden alle entgegenstehenden Bestimmungen in Gemeinde- a) für Rindvieh bei einem Hautgewicht 8 
beschlüssen, Geschäftsanweisungen, Reaulativen usw. auf- pe ui a ii 
gehoben. - „bis 20 Pfd. 75 v.H. des Hautwertes, 
Etwaige Verträge der früheren Stadt- und Land- von 21 bis 40 Pfd- 65 v.H. des Hautwertes, 
gemeinden und Gutsbezirke über Ablieferung und Abholung von 41 bis 60 Psd. 55 v.H. des Hautwertes, 
von Kadavern bleiben bis zu ihrer Aufhebung in Kraft. von 61 bis 80 Pfd. 45 v.. . des Hautwertes, 
Berlin, den 19. Oktober 1926. Kann ein Einlieferer das Gewi n4/der Haut bilinen 
Magistrat der Stadt Verlin 3 Tagen nicht nachweijen, dann find der Gebühren:
	        
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