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Volume 15. August 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

DieunNvblat Ausgegeben 
Teil 11--VII. Teil IV: 10. Teil VI: 137-140 Teil VIII: 85-87. 15 8 1925 
Teil TI: Arbeit und Gewerbe. -- Teil I: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. -- Teil IV: Hochbau, 
Tiefbau, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. -- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. =- Teil Vl: Ernährung. =- Teil VU: 
Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. -- Teil VIII: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
Zsigemeine Bedingungen [685] Ziffer 2 der anliegenden Anschlußbedingungen in Verbindung 
| 10 | 8 für die gung 6 8. 25 | mit B. der Gonthernjühe: Reich die Stad 
2 . . ie Zahlung erfolgt in Rei smark an die Stadthaupt- 
Berliver Einheitfszeift-G. m. b. H- tasse vierteljährlich nachträglich nach näherer Anweisung des 
(Text, dem der Ausschuß der Bezirksbürgermeister am Magistrats. 
95. Juni 1925 zugestimmt hat.) heb Die Gesellschaft Hat ber Eiandt laufend ihre Geschäfts- 
n & muD: ingungen mitzuteilen und die insicht ihrer Bücher durch 
-. Gesch.-Z. Tief. Vw. 7/86. Fernruf: Mag. 446 u. 573. =- hie Stadt zur Kontrolle der Zahl und Art der Uhren sowie 
Die Stadt Beriin, vertreien, burih den Mägistrat (iese ihrer ZUE eg zu gestatten. 
baudeputation), gestattet der Der iner Einheitszeit G. m. dv. 9). - . . 
in Berlin (naqfiehend Gesellschaft genannt) die Benußung & gf Eiwa aus knioß R Gl Fstehendt 
der öffentlichen städtischen Straßen und Pläte für Zwedte , ' Pp - trägt die Gesellschaft. 
einer zentralen elektrischen Regelung der öffentlichen und VI Technische Bedingungen sowie Bedingungen öffent= 
privaten Uhren im Stadtbezirk unter folgenden Bedingungen: licherechtlicher Art: 
1. Die Beteiligung und die Einlagen der Gründer, näm- 1. Die Genehmigung zur Benußung des Straßenkandes 
lich der Berliner Straßenbahn-Betriebs-G m. b. H. und der wird nur widerruflich erteilt. Der Widerruf soll nur zur 
Siemens & Halske A.-G., müssen das Verhältnis von 4:1 Wahrung öffentlicher Interessen, welche den Verkehr 
behalten. Die Uebertragung von Gesellshafteranteilen bedarf und die Benutzung der Straßen zu öffentlich-rechtlich 
der Genehmigung des Magistrats. geschüßten oder allgemein wichtigen Zwecken betreffen, 
Bei der Liquidation oder sonstigen Auflösung der Ge- erfolgen, worüber allein die Stadt entscheidet; er kann 
sellschaft fällt das Eigentum an den errichteten Anlagen auch jür Teilstre>en, für einzelne Uhren usw., erfolgen. 
kostenlos an die Stadt. Vergl. ferner Abschnitt VI1. 
. . . Die Genehmigung erlischt von selbst, wenn der Zwe> 
- I. Die Genehmigung zur Benutzung wird auf 15 Jahre, der Anlagen, d. h. eine zentrale Regelung der öffent- 
nämlich bis zum 31. Dezember 1940, erteilt mit der Maßgabe, lichen Uhren im Stadtbezirke zu erreichen, ganz oder 
daß seitens der Gesellschaft eine Gewähr für zuverlässiges größtenteils fortfällt. 
und fehlerfreies Arbeiten der Anlagen übernommen „wird. Auf Erfordern der Stadt hat die Gesellschaft auf ihre 
- Für die Bezirke Charlottenburg und Spandau tritt die Kosten die Leitungen umzulegen oder zu beseitigen, um 
Wirksamkeit dieser Genehmigung erst ein, wenn diese Bezirks- städtischen Anlagen Plaßz zu machen. 
ämter über die wirtschaftliche Einordnung ihrer Zentral- Ist ein Widerruf ausgesprochen, so sind die daraus 
uhrenanlagen in die jetzt geplante allgemeine Anlage Ent- sich ergebenden Arbeiten an den Leitungen von der Ge- 
scheidung getroffen und die Gesellschaft diese Entscheidungen jellschaft auf ihre Kosten auszuführen, bei nicht recht- 
angenommen haben. zeitive, Ausführung erfolgt diese auf Kosten der Gesell- 
“JU. Bei Beendigung dieser Genehmigung kann die Stadt <aft seitens der Stadt. Ein Anspruch auf Schadens- 
verlangen, das die Senträluhrenan) ngen kostenlos Zer Stadt ersatz steht der Gesellschaft nicht zu. 
mit der zu Il erwähnten Gewähr übereignet werden oder 2. Die Genehmigung erfolgt vorbehaltlich der Rechte 
daß auf Kosten der Gesellschaft die Zentraluhrenanlagen aus Dritter sowie kinn aria der Hettlich derber hie 
den städtischen Straßen entfernt und der vor der Verlegung anderer öffentlich-rechtlicher Organe. Die Genehmigung 
bestehende Zustand der Straßen in jeder Beziehung wieder- ist persönlicher Natur und dart ohne vorherige jahre 
hergestellt wird. Unter der Vorausjetung, daß sich die Be- liche Zustimmung der Stadt nicht auf Andere übertragen 
jeiligung der Straßenbahn-Betriebs- „m.b.H. (4:1, vgl. werden. 
Ww nicht vermindert hat und die Straßenbahn ein städtishes 3 Die Gesellschaft darf die im oder über dem Straßen- 
ternehmen ist, kann die Gesellschaft im Laufe des land verlegten Kabel nur für Zwee einer zentralen 
Jahres 1939 durch Erklärung vor dem 1. Januar 1940 ver- elektrischen Regelung der öffentlichen und privaten 
langen, daß diese Genehmigung auf weitere 10 Jahre Uhren im Stadtbezirk verwenden. 
erteilt wird. . 1. Bei der Verlegung von Leitungen sind die jeweiligen 
TV. Als Gegenleistung für die Genehmigung zur allgemeinen E Eenü en Bedingungen maßgebend. Für 
Straßenbenußzung Ft die Uschaft verpflichtet, auf je jede geplante Verlegung von Leitungen ist ME vorher 
20 Uhren, gleichgültig, ob es ich um private oder öffentliche, eine besondere Genehmigung bei dem zuständigen Be- 
insbesondere polizeiliche oder elbst städtische (mit einziger zirksamt einzuholen, dessen technische Bedingungen 
Ausnahme der Straßenbahn) handelt, eine Uhr kostenlos für unbedingt zu befolgen sind. 
die Stadt anzuschließen und zu betreiben oder auf Verlangen Ist es technisch möglich, außer den Uhrenkabeln 
der Stadt ein Entgelt in der Höhe zu zahlen, wie es ein andere Kabel zu gleicher Zeit und in dieselbe Baugrube 
:voier Teilnehmer für die Benußung der Uhr an die Ge- zu verlegen. so hat die Gesellschaft die Mitbenutzung der 
ellschaft Zu zahlen hat; bei verschiedener Höhe des Entgeltes ugruben für die Verlegung dieser anderen Kabel 
TD Iie und den Betrieb von Uhren gilt für die Be« gegen Erstattung der anteiligen Kosten zu gestatten. 
messung der Ab; an Stelle einer Jreiuhr für die Stadt ie Mitbenutzung städtischer Baugruben und vorhan- 
der durchschnittliche Wert dieser Leistungen. Angefangene dener städtischer Kabelkanäle ist der Gesellschaft gestattet 
20 Uhren fohlen voll. Der Wert der Sach- und Barieistungen gegen Zahlung eines anteilige: Kostenbeitrages sowie 
der Gesel -Joll im Etatsjahre fünf Prozent der Brutio- unter dem Vorbehalte des iderrufs. Zur Benußung 
einnahmen 1 der Gesellschaft aus der Einrichtung und dem der jeweils vorhandenen Zementlochkanäle der Feuer- 
Zetrieb der Z aluhrenanlage erreichen, a „it über: we, naß Maßgabe der vorstehenden und, der von dieser 
Betis aon ns Inten jahmen gelten i ahme en Bedingungen ie Gesellscha : 
steigen. AU Brien der B-E.Z- een weiten. im Sinne der pflichtet. ö feilschöftiver 
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