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Volume 23. Februar 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

Dienssfblätt Ausgegeben 
Teil 11--VIII. Teil 11: 8. Teil V: 15-17. Teil VII: 50. Teil VIII: 28-31. 23. 2.1024 
Teil 11: Arbeit und Gewerbe. -- Teil Ill: Anschaffung, Bekleidung, Faärsten, Güter, Werke. --“ Teil IV: Hochbau, 
Tiefbau, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. =- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr. --- Teil VI]: Ernährung. -- Teil VU: 
Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheits wesen. -- Teil VI: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil II. 
1 &Krankenve erung der dienenden Zusammenstellungen der von den Bezirksgeschäfts- 
DL F mfenversiherung e 13.2.2147 stellen der Zusammenstellungen, ausgezahlten Unterstüßungs- 
| <im beträge enthalten ist, sind besondere Abrechnungslisten für 
T-. Gesch.-Z. Laka IV/V. Fernruf: Magistrat 444, 640, die Krankenkassen zu führen. Auch ist das sie betreffende 
876, 877, Merkur 1699, 2206. --- An- und Abmeldeverfahren entsprechend zu regeln. Be- 
üglich der Ausfertigung von Krankenscheinen und dergl. 
Gemäß Ziffer 9 der Bestimmungen des Herrn Reichs- fir versicherte Notstandsarbeiter gelten die üblichen ein- 
arbeitsministers über öffentlihe Notstandsarbeiten vom schlägigen Vorschriften. 
17. November 1923 liegt die Krankenversicherung der Not- -=--- 
standsarbeiter der Erwerbslosenfürforge ob. Wir weisen 
besonders darauf hin, daß den Unternähten Erwerbslosen Muster. 
Personen gleichstehen, die unmittelbar vor ihrer Zu- 
lassung zu der Notstandsarbeit 3 Wochen erwerbslos waren Arbeitsnachweis des ........... Berlin, den.. 
und nur deshalb nicht unterstüßt werden, weil sie nach 8 9a Boezilk . ...... 
der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge aus der Unter- 
ftühun ausgeschieden sind. Soweit diese Erwerbslosen -- Gemäß den Bestimmungen des Reichsarbeitsministers 
M Ne02, == zu Notstandsarbeiten vermittelt werden, über öffentliche Notstandsarbeiten vom 17. November 1923 
muß die Er weröelosensürsurge insoweit wieder aufleben, als sind die nachstehend aufgeführten Erwerbslosen 
je Krankenversicherung durch sie erfolgt. | | 
Die Bezirksarbeitsnachweise haben daher den Erwerbs- . a) E.U.-Bezieher b) Ausgesteuerte 
losenfürsorgegeschäftsstellen nach untenstehendem Muster zu den Notstandsarbeitm in .................. 
unverzüglich über die Vermittlung von Erwerbslosen zu Träger der Maßnahme: ................... 
Notstandsarbeiten Mitteilung zu machen. Unternehmer: EE 
Die Geschäftsstellen der Erwerbslosenfürsorge haben die ; WRE u SSS ES 
mit Mief Mena beschäftigten aT etebett ng. die noch vermittelt: worden, 
Erwerbslosenunterstüßung: beziehen, ihrem bisherigen Ver- „Die Versicherung gegen Krankheit hat bestimmungs- 
sicherungsverhältnis entsprechend weiterzuversichern, also die gemäß für sämtliche Erwerbslose (einschließlich der 
gemäß % 122 der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge Ausgesteuerten) durch die Erwerbslosenfürsorge zu erfolgen 
versicherten Erwerbslosen in ihrer lezten Beitragsstufe, die Um weitere Veranlassung wird ersucht. 
nach 8 12b versicherten Erwerbslosen dagegen nach dem als . . 
Grundlohn geltenden Betrage der Erwerbslosenunterstüßung, Arlioig- 
die dem Erwerbslosen für seine Person zusteht. vid. |?r. dei Vor- und geb. (ewf 1a. + emer 
Die gegen Frankheitssolgen zu versichernden Notstands- | E-F. Zuname am 'raße, Nr. un. ungen 
orbeiter, welche wegen Ablaufs der Höchstunterstüßungs- 
dauer bereits keine Erwerbslosenunterstüßung mehr erhalten 
(„ausgesteuerte“ Erwerbslose) sind nach 8 12b der Ver- 
ordnung über Erwerbslosenfürsorge zu versichern, sofern sie 
nicht ein Versicherungsverhältnis aus 8 12a a. V. auch 
während der seit ihrem Ausscheiden aus der Erwerbslosen- 
fürforge vergangenen Zeit aufrechterhalten haben. 
Der nach 3 12b zu entrichtende Beitrag ist bei einem 
gausgesteuerten Eriwerheiosen auf“ Grund desienigen | Unter 
üßzungsbetrages zu berechnen, den er gegenwärtig e .. .“ 
fip Weiter- bzw. Wiederunterstügung durch die Erwerbs- 27 ze Zeschüftsstelle der Erwerdsiofenfürsorge 
losenfürsorge als Höchstsaß für seine Person erhalten würde. ö oi : 
Eine Berücfsichtigung der den Notstandsarbeitern etwa baka 1V/V. 
ewährten Arbeitszuschläge und Leistungsprämien bei der 
Konen der Krankenversicherungsbeiträge darf grund- 
säßlich nicht erfolgen. da dementen Berlin. 
Ueber versicherte Notstandsarbeiter, deren Erwerbs- (Landesamt für Arbeitsvermittlung.) 
losenunterstüßung (bzw. der in Höhe der Erwerbslosen- An die Bezirksarbeitsämter 
imierstüßung gezahlte Arbeitslohn) nicht in den als Unter- 
lage für die Pauschalabgeltung der Ortskrankenkassenbeiträge Keaniititn name 
Teil Y. 
Ken machung der [ . CI ' auf beiden Wagentüren als auch an der Rückseite des Wagen? 
„15 Deanssimmacung der 12.2.2 durch das Wappen der Stadt Berlin kenntlich gemacht Lein 
Stadt Berli Soweit dieses bis jezt nicht der Fall ist, ist die Anbringun 
Sia erlin. der Wappen sofort zu veranlassen. Der Stadtführkart in 
= Gesch.»Z. 165 Fuhr. 51/24. =- angewiesen, die Anbringung der Wappen gegen Erstattung 
M wen ] | der Selbstkosten auszuführen. 
7 Sämtliche im Besitz der Stadt Berlin befindlichen 
personentraft n, alfo sowohl diejenigen des Stadtfuhr- 
's als auch dieienigen di irksämter, müssen sowohl 
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