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Volume 19. Januar 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

Vienstvlatt Ausgegeben 
Teil 11--VII. Teil IV: 1. Teil VI: 21-26. Teil VII: 8-11. 19. 1. 192 
Teil 11: Arbeit und Gewerbe. -- Teil Il: Knschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. =- Teil IV: Hyfhbau, 
Tiefbau, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. == Teil V: Siedtung, Wohnung, Verkehr. -- Teil V1: Ernährung. -- Teil VIE: 
. Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheits wesen. =- Teil VIII: Schule, Kunst, Bildung. 
Teil IV. 
Saen n er die T 2. Entschädigungen, die die Unternehmer von Straßen- 
FERI Erie dsäße übor a für [21.27] bauten der Stadt für die Erteilung der Genehmigungen und 
g die die Ti dafür zu gewähren haben, daß sie die Straßenbauarbeiten 
Lieierungen und Leistungen, die die ef- beauffichtigt sowie die Baumaterialien und die fertigen 
bauverwailung als Unternehmerin für Straßen abnimmt: 
andere städt. Berwaltungen (mit UAusnahme Es soll folgendes Entgelt erhoben werden: 
der Kämmereibetriebe), fremde Behörden 3) Für die Erteilung von Genehmigungen zur Anlage 
und Private bewirkt. jolcher Straßen, die bereits im Bebauungsplan ent«- 
. ten sind: 
=- Gesch.-Z. Tief. 1. Ir. 20. =- von den ersten 2500 Goldmark der an- 
Die im Dienstbl. Teil IV unter Nr. 13 am 17. April 1923 schlagsmäßigen Straßenbaukosten 1%, 
veröffentlichten „Grundsäße“ erhalten mit Wirkung vom von den nächsten. 2500 Goldmark 0,5%, 
heutigen Täge die untenstehende Fassung. pon den nächsten 2500 Goldmark 0,8%, 
1. Zuschläge zu den Rechnungsbeträgen, wie sie die Unter- von den nächsten 2500 Goldmark 0,2%, 
nehmer und beispielsweise auch die städtischen Werks- von den nächsten 5000 Goldmark 0,125%, 
verwaitungen für ihre Generalunkosten erheben. von den nächsten 5000 Goldmart 0,075%, 
Es sollen folgende Zuschläge zu den Rechnungsbeträgen von allen weiteren Beträgen . . . - - 0,09%. 
erhoben werden: 1) ir ve mun] der Straßenbauoröeiten amd 
TÜ i j jefbau- ür die Abnahme der Baumaterialien und der fertigen 
2) Fur Sun gen. des eigenen Personals der Tiesbau Straße: 1,2% der voraussichtlichen Pflasterkosten. 
2a) 50% auf die Arbeiterlöhne bei Hausanschluß- und Zweds Berechnung des Entgelts zu 2a und b hai 
Installationsarbeiten der Stadtentwässerung, der Unternehmer vor Erteilung der Genehmigung Kosten» 
bb) 40% auf die Arbeiterlöhne bei allen übrigen anschläge einaureichen, die von der Tiefbaudeputation geprüf! 
Arbeiten, und festgestellt werden. 
ce* kein Ausschlag au die Sehälfer und Bezüge der Ist eine genaue Festsezung des Entgelts vor Erteilung 
Angeste en und Beamten sowohl bei a3 als auch der Genehmigung nicht möglich, . B. bei nicht vorhandener 
bei bb. Straßeneinteilung usw., so kann statt der Vorherzahlung des 
* ] Für Lieferungen der Tiefbauverwaltung: Entgeltes ein Vorschuß in halber Höhe des geschäßten Ent- 
auf die ersten 500 Goldmark des Rechnungs» geltes erhoben werden. Sind Pläne für Einteilung und 
Foto wre 3%, Befestigung der Straße noch nicht vorhanden, so ist dem 
auf die nächsten 500 Goldmark | 2,5%, Kostenanschlag ein Einheitspreis zugrunde zu legen, der aus 
auf die nächsten 500 Goldmark 2,0%, dem Mittel des Preises für Kleinsteinpflasker und des Preises 
auf die nächsten 500 Goldmark 1,5%, sür Guß- bzw. Stampfasphaltpflaster gebildet wird. 
auf die nächsten 500 Goldmark . 1,0%, Als Umrechnungsfaktor auf Papiermark dient gegebenen- 
auf alle weiteren Beträge 2 05%, falls die Reichssteuergoldzahkt. 
Für Ausführung von Arbeiten und Lieferungen durch 0. . . 
Dritte auf Veranlassung und unter Aufsicht der Tiefbau Städtische Tiefbaudeputation. 
verwaltung: 5% des Rechnungsbetrages Zu 
Tel m 
Beene nnen . 
Gegenzeichnung des 9.1.24 33] Gebühren der Kreisärzte [777 24 
121 | dirigierenden Arztes bei 11.21] [22 ] und der Chemiker für [5723 
Arzneiverordnungen. gerichtliche und medizinalpolizeiliche Ber- 
== Gesch.-Z, Ges. 26. Fernruf: Magistrat 242. -- richtungen. 
Die Verfügung vom 29. 6. 21, die bei Verordnung ..- . . .. 
ve füm mier Heilmittel die Gegens ei ung des dirigierenden Gesch.-Z. Ges. 20. Fernruf: Magistrat 242. 
rztes vorschreibt, wird immer noh nicht in vollem Umfange 
beachtet. re von Heilmitteln, - die der wfange Webite Grund des 8 6 mv. 2 des Gesehen beireffend die 
eichnung des dirigierenden Arztes bedürfen, müssen grund- Sehilhten & 625) 15m GE ven " it 4 Besch: 
sählch durch den dirigierenden Arzt gegengezeichnet werden. jm 9 i vernehmen mit dem . 
ur in dringenden, unvorhergesehenen Fällen kann, wenn der inanzminister und dem Herrn „Justizminister mit Wirkung 
dirigierende Arzt nicht zugegen ist, die Gegenzeichnung durch vom 1. Dezember 1923 ab bestimmt, daß die in Anlage 1 
den Vertreter erfolgen. Der dirigierende Arzt hat dann des Gesetzes angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebähcen 
am folgenden Tage schriftlich davon Kenntnis zu nehmen. der Kreisärzte, mit Ausnahme der Gebühr nach Ziffer 10a, 
Die Apotheker sind anzuweisen, nicht nur Verstöße ZU sowie die in der Anlage HU angegebenen Säße des Tarifs 
melden, sondern die Abgabe von nicht vorschriftsmäßig ver- für die Gebühren der Chemiter für gerichtliche und medizinal- 
ordneten Arzneien zu verweigern polizeiliche Verrichtungen auf einen Betrag gebracht werden, 
Diese Verfügun ist Aerzten und Apothetern in der sich ergibt aus ihrer Multiplikation mit zwei Dritteln 
bestimmten Zeitabschnitten wiederholt bekannt zu geben. " unter Abrundung der Markbrüche nach oben auf volle Mork. 
An di 1 ... Die Säße zu Ziffer 10a des Tarifs für die Gebühren 
n ie ei ; verwalteten Kranken- und Pflegeanstalten der Kreisärzte werden nur durch ein Drittel geteilt. Wenn 
und die Bezirke 7--9, 14, 17--20. mehr als eine Verrichtung ZU Visser 10a des Tarifs in dem- 
- sjoslhen Gebäude und im zeitlihen Zusammenhange stattfinden,
	        
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