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Volume 16. August 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

Dienstbiart ÜUs7“ 
Teil 11--VIL Teil 11: 38--35. Teil VII: 188-191. Teil VIII: 107. 16. 8. 1924 
Teil I1: Arbeit und Gewerbe. -- Teil 1]: Unschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke. =- Teil 1V: Hochbau, 
Tiefbau, Feuerlöschwesen, Feuersozietät. -- Teil Y: Siedlung, Wohnung, Berth. 7 Teil VI]: Ernährung. -- Teil VI: 
Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen. -- Teil : Scule, Kunst, Bildung. 
Teil I. 
= Uebernahme von Auf- [3 4] Urtikel 11 Abs. 5 der Ausführungsvorschriffen vom 
„233 ] b nh 5 B : | 6.8.24 25. März 1924: Beschlußfassung über allgemeine Maß- 
gaven, die en erwa - nahmen zur Umschulung und Fortbildung der Erwerbs- 
fungsaussc<hüssen der öffentlichen Arbeits- losen. REREN Well 
nachweise obliegen, durch den Berwaltungs- (Landesamt für Arbeitsvermittlung.) 
ausschuß des CLandesarbeitsamtes. 
- Gesch.-Z. Lafa 1. 2. Fernruf: Merkur 1699, 2206, 
i 77. Erhöhte Unterstüßung [4 ; 
Magistrat 444, 640, 876, 877. . 34 | Erh bse auscrstähun 9 s11.8.24] 
Gemäß 8 45 der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge s H : 
vom 16. Februar 1924 können in den Bezirken der Stadt Gesch.-3. Lafa S6 2 Fernru!: Mag. 444, 640, 876, 877, 
Berlin und des Freistaates Hamburg die Verwaliungs5- erin : iT 
ausschüsse der Landesämter für Arbeitsvermittlung ganz oder , 
teilweise die Aufgaben übernehmen, die nach der genannten . " 
Verordnung den Berwaltungsausshüssen der fenen feiner ved großen Nottandsgrbeiten beschäf 
rbeitsnachweise obliegen. Die Ü - ie bei kleinen und großen Notstandsarbeiten beschäs- 
fefenfüurforge jowie Fir Orgonisalion uns aunhalt des er M Ee Ebln anmazetenen Be ae de 20 
aus n Sätze i 5 
namens des BVerwaltungsausschusses die Uebernahme Familienzuschläge das 1% -fache der Hauptunterstüßzung nicht 
folgender Aufgaben beschlossen: übersteigen dürfen. M ketnrateu 
. i .  Naturalizulage. 
[. Ausschließliche Zuständigkeit des Berwaltungsausschusses Zu diesen Sägen in bar kann ferner noch eine Ratural- 
des Landesarbeitfsamtes. zulage treten. Die Festsezung ihrer Höhe bleibt bei „großen“ 
Gemäß: Notstandsarbeiten' dem Herrn Oberpräsidenten von Berlin 
. n A und bei „kleinen“ Notstandsarbeiten dem Verwaltungs- 
8 10 Abs. 1: Erlaß von Bestimmungen innerhalb der An- qusschuß des zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweises für 
ordnungen des Reichsarbeitsministers über Art, Höhe jeden Einzelfoll vorbehalten. 
und Dauer der Unterstüßungen. | T Gesumtbezüge 
28: Anhörung des Verwaltungsausschusses „durch den Der Herr Reichzarbeitsminister, die Reichszarbeits- 
Magistrat vor Erteilung von bindenden Weisungen an verwaltung und der Minister für Volkswohlfahrt vertreten 
die Vorsikenden der Beairtöarbeiränier, inshesondere gemeinsam die Auffassung, daß die Naturalzulage, die Unter» 
für Entscheidungen über nterstüßungsgesuche, sowie jtüßung und die sonstigen Zuschläge und Prämien zusammen 
vor Erlaß eines Ortsgesetzes. höchstens 75% des Tariflohnes erreichen dürfen. 
; 34 Abf. 2 eitsebung der Höhe der Beiträge zur "m 
Erwerbslosenfürsorge. 
6 43; Grieß von senen Aueführungz enen N Förderung Fer ANstanbrarbaen, 
rtike . er usführungsvorshriften vom 4 eine otstandsarbeiten, 
25. März 1924: Erlaß von Bestimmungen über die Der Träger der Maßnahme erhält aus Yäitieln der 
Gewährung von Erwerbslosenunterstüßung in Sach- unterstüßenden Erwerbslosenfürsorge, die auf den beschäf- 
leistungen. tigten Enmerplosen nach feinen Famitionstande entfalleahe 
Erwerbslosenunterstüßung sowie die ehrarbeitszuschläge 
11. Geteilte Zuständigkeit. vergütet. | 
(Für Allgemeinregelung: „der Verwaltungsausschuß des B. Große Notstandsarbeiten. 
Landesarbeitsamtes“; für Sonderfälle: „der Verwaltungs- Die Förderung der großen Notstandsarbeiten erfolgt aus 
ausschuß des Bezirksarbeitsamtes“.) Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge und beträgt 
Gemäß das Ein- bzw. Mehrfache der ersparten Erwerbslosenunter» 
. . . stüßung. Der einfache Betrag der ersparten Erwerbslosen- 
8 14: Erlaß von Allgemeinbestimmungen über Pflicht- unterftüßung set sich zusammen aus dem Unterstüßungssatz 
arbeit, insbesondere über die Dauer und gleichmäßige eines Le igen über 21 Jahre und aus den Zuschlägen für zwei 
Auslegung des Begriffes „Gemeinnüßigkeit“. unterhaltsberechtigte Angehörige und beträgt demnach 
19 M0 16 Erlaß von Allgemeinbestinmungen, über die 3% Zolder 0 en REG in Höhe des 2% -fachen 
c * 2-16 
anstaltungen gemäß 8 15 Abs.1. Sabes der ersparten Erwerheigsemmteissühnng berägt die 
(5 Abs. 2: Erläß"von Allgemeinbestimmungen über die MU 1045 x 1.55 3,75 Mark fü e entjaltende Dorderungs“ 
Teilnahme von Erwerbolos en üb 718 Jahre an Ver- jumme 2,5 X 1,5 ii. SE .“ ESW kentADewrt 
anstaltungen gem e „2. ndesarbeitsamt Berlin. 
16: Festsezung allgemeinverbindlicher Ausschließungs- (Landesamt für Arbeitsvermittlung.) 
Jründe für den Bezug der Erwerbslosenunier- 
kung. 
175 -
	        
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