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Volume 14. Juni 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

135 - 
nE 
| - 27 ' Ieuregelung der Pacht- [?. 6. 24 | 
4 Die Bezitföämier, sind berechtigt, it Wahlstellen, für === preise für Kleingartenland. 
rnenstellen in der Größe von über cm und für ... "2 VI 8 : = 
Land zu Familienbegräbnissen höhere Gebühren selbständig Gesch.-Z. VI, 1/Städiebau 24. Fernruf: Mag. 8814. | 
festzusetzen. Derartige Aenderungen sind dem Ausschuß für .. Wir haben entsprechend dem Vorschlag der Deputation 
das Bark- und Bestattungswesen stets möglichst umgehend für das Siedlungs- und Wohnungswesen den Punktwert für 
mitzuteilen. die Kleingartenpachtpreise auf 0,2 Goldpfennige neu festgesetzt. 
Der neue Punkiwert ist sämtlichen nach dem 21. Mai 24 
Ausschuß für das Park- und Bestattungswesen. vorzunehmenden Pachtpreisfestsezungen bzw. den nach diesem 
Zeitpunkt fälligen Pachtzahlungen zugrunde zu legen. 
Teil VII. 
[133 ] Ueberweisung in Leicht- [3.6 6 24| IIL. Kinder- und Mütterheim Neufölln. 
krankenhäuser. Unverändert. 
-- Gesch.-Z. Ges. 45. Fernruf: Mag. 242. -- ell Kleinrentner, jim die eine öfen Kleinrentner-Fürsorge- 
Die unzulängliche Begründung der Ueberweisungsanträge elle eintritt, gelten als Personen mit Einkommen unter 
hat wiederholt dazu geführt, daß die Krankenkassen die Ueber- km: Die aur a engeurvene Ermäßigung ves Kur- 
nahme der Kurkosten für ihre in städt. Leichtkrankenhäusern ei ihnen ohne weiteres ein. 
untergebrachten Mitglieder abgelehnt haben. 'Es mußte in - 
jolhen Fällen eine nachträgliche Inanspruchnahme von Haus- . . . Dai andieruuts 
haltsmitteln erfolgen. | | 135 ] Preis für Knochenabfälle. 11. 6. 24] 
Zur Vermeidung derartiger Vorkommnisse wird erneut = Gesch.-Z. Ges. 26. Fernruf: Mag. 242. 
in Erinnerung gebracht, daß sämtliche Anträge auf Verlegung „3: es. 2). Vernrus: Mag. Z32:0e 
von Kassenmitgliedern aus Kranken- bzw. Pflegeanstalten in Die Fabrik Lichtenberg der Aktiengesellschaft für <emische 
städt. Leichtkrankenhäuser stets mit einer ausreichenden ärzt- Produkte, vorm. H. Scheidemandel, hat den Preis für 100 kg 
sichen Begründung der Notwendigkeit der weiteren Leicht- Knochenabfälle vom 6. 6. 24 auf 5 Goldmark herabgeseßt. 
frankenhausbehandlung versehen sein müssen. 
136 j A „] 6.6.24 
Rur- u. Berpflequngsfosten ELIE ] uflösung eines Girokonkos i ) 
in den städt. &ranken- und -- Gesch.-Z. Jug. 1, 24. Fernruf: Mag. 650/55. = 
Pflegeanstalten. ij a en apiermart doutende Girofonts Nr. 519 der 
38 . . u irokasse 1, lautend auf Jugendamt teilung Fürforge- 
Gesch -Z. Ges. 20. Fernruf: Mag. 242. erziehung, ist geschlossen. Einzahlungen sind auf das Renten- 
Die Kur- und Verpflegungskosten in den städt. Kranken- markgirokonto 1 5079 zu leisten. Vergleiche Dienstbl. Teil VU, 
und Kilegeanjiallen, den Leihitrantenhäufern jowis den mit Nr. 7/1924 vom 31. 12. 1923. 
der Stadt im Vertragsverhältnis stehenden Anstalten des .. 
Verbandes der nicht staatlichen und nicht kommunalen An die Bezirksämter. 
gemeinnügigen Rranfen? ud Pfsiegeanstatlen Groß: Berlins 
werden für Kassenmitglieder und Armenkranke vom 1. Mai 1 dadi.mua0m 200 0. . 
ab, für Selbstzahler mit sofortiger Wirkung, wie folgt, fest- , 1ZT | Borläufige Regelung der [ 5.6.24 | 
gesegt : L-=== Beorfreftung des Landes- 
zu A1: 4,30 GM. 3,20 GM 1,80 GM. wund Bezirksfürsorgeverbandes Berlin. 
8, € 12,-- n - Gesch.-Z. Zentr. Wohlf. 1 Fernruf: Magistrat, Zentrale 
Zu A2u. 3: 5,40 „ 10,-- » 18-5 Poststraße, Zimmer 10. = +3 
Zu A 4: 1600,-- „ 
u A5: 5,49 „ 1w- -. M2: 9Die Vertretung des Landes- und Bezirksfürsorgeverbandes 
u AG: 5,70... Berlin (8 1 der Preuß. Ausführungsverordnung zur Ver- 
uA7 u. B: Bisheriger Wortlaut ordnung über die Fürsorgepfliht vom 17. April 1924 =- 
Zu C: 9,10. Preuß. Gesehsammlung Seite 210 --) wird vorläufig, d. h. 
Zu D 1a: 3,530 , bis zum Inkrafttreten der neuen Satzung für die Wohlfahrts 
Ib: 0,95 „ .12.20/2.3.21 
Zu 0,65 „ pflege, unter Bezugnahme auf das Ortsgesezv. 10.924155 
3u D Ic: 2,40 » betr. die Befugnis der Verwaltungsdeputationen und Bezirks- 
u D Ila: 2,80 , ämter zur Vertretung der Stadtgemeinde nach außen -=- 
uv Db: 0,40 Gemeindeblatt Seite 155 =- mit Wirkung vom 1. April 24 
uD Id: 4,80. „ . . wie folgt geregelt: 
Bei den Irrenanstalten sind in den Fällen, in Die zentrale Wohlfahrtsdeputation (bezw. das Zentral- 
denen Ermäßigung auf ein Viertel des Sakes wghlfahrtsamt) der Stadt Berlin und die Bezirksämter sind 
erfolgt ist, 90 Pf. zu erheben. zur Vertretung des Landes» und Bezirksfürsorgeverbandes 
äu EI: Wie uAl. - . erlin in denjenigen Angelegenheiten ermächtigt, deren Be- 
Zu E 11: Die Säge werden besonders veröffentlicht. gebettung ihnen obliegt. Sür die Verteilung ider Aufgaben 
| ' TE I“ auf die Zentralverwaltung und die Bezirksämter bleiben die 
<“D1: Kinder- und Mütterheim Charlottenburg-Westend. bisherige Sahung für die Wohlfahrtsdeputation der Stadt- 
ZuB2: 23-=G0.... | gemeinde Berlin vom 1./9. Juni 21 und die dazu ergangenen 
Sn übrigen bleiben die Sätze unverändert. sführunasbestimmungen vorläufigin Kraft. Hiernach liegt den
	        
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