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Volume 28. Januar 1944

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1944 (Public Domain)

Seite 18 
Nr. 16 
Fe z - ‚11. Nichtamtliche. Auszüge aus neuen höchstgericht- 
Käm Dez P Di . | : : Be. Ser 
„ V16 | 5 21.1.1044 | chen Entscheidungen (Private Veröffentlichungen) 
Sicherung der Kassenbücher usw. gegen Flieger- _ Reichsverwaltungsgericht: Sind bei einem Grund- 
angriffe “ stücksverkauf aus Steuerersparnisgründen unzutref- 
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Wortl dies Verfü < 19 ei einer weiteren Veräußerung des Grundstücks zu- 
Seite SM jeser_ "Verfügung siehe: DBI_ 11104 grunde gelegt werden. Vom 8. 1. 44 (443). 
Reichsversicherungsamt: Die Rentner - Kranken- 
In Vertretung versicherung beginnt erst mit Zustellung des Renten- 
Lindig bescheides. 
111. Zeitschriftenaufsätze 
A dnun Die | Nationalsozialistische Gemeinde Nr. 23/24. 
Gesetze und Veror Sch Jobst, Gegenwarisfragen nationalsozialistischer 
=> S En Kommunalpolitik. — E. von Schenck, Die Ge- 
Verzeichnis der für die städtische Verwaltung wich- meindewirtschaft im Kriege. — Kessinger, 
tigen neuen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Mittagstische und Jugendfreizeitheime. — Jacob, 
Zeitschriftenaufsätze Rationalisierungsmaßnahmen in Stadt- und Steuer- 
Zusammengestellt von der Ratsbibliothek kasse 
(Fernruf: Stadtverw. 2149) Deutsche Rentenversicherung Nr. 1/3. Möbius, 
n n Der Ausbau der ‚deutschen Sozialversicherung im 
Fortsetzung von Seite 12 Jahre 1943. —' Pollay, Das Recht der Renten- 
versicherung im Kriege. — von Altrock, Das 
I. Gesetze Beitragsstreitverfahren der Rentenversicherung. 
Reichsgesetzblatt Teil I Nr.4. Bekanntmachung Der Gemeindehaushalt Heft 19/20. Schäfer, Die 
der Bedarfsstellen außerhalb der Wehrmacht, die zur Städtische Finanzverwaltung nach einem "Terrer- 
Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Reichs- angriff. — Pfleger, Das Haushalts- und Kassen- 
leistungsgesetz berechtigt sind (v.11.1.44). — Nr.5. wesen seit Kriegsbeginn. — Heft 21/22. Füllen- 
11.1.44, Zweite Verordnung zur Durchführung der bach, Die Regelung der Kostenlast. bei Maßnahmen 
Verordnung über die Lohngestaltung. — 15. 1. 44, der Gemeinden aus Anlaß des Luftkrieges. — Olt, 
Zweite Verordnung zur Durchführung und Er- Zur Gliederung der Vermögensrechnung. — Weg- 
gänzung des Gesetzes über die Veräußerung von [raß, Vorauszahlungen von städtischen Steuern und 
Nießbrauchrechten und beschränkten persönlichen Abgaben und ihre buch- und rechnungsmäßige Be- 
Dienstbarkeiten, — 17. 1. 44, Verordnung über die handlung. — Heft 23/24. Möbius, Neuordnung des 
Meldepflicht von Männern und Frauen, die aus Anlaß Kriegsbeitrags der Gemeinden. 
des Luftkrieges ihre bisherige Tätigkeit aufgegeben Deutsches Recht Heft 49/52. Sprengel, Die 
DER Bedeutung des Buch vor eE EN DO im Sparver- 
Reichsarbeitsblatt Nr. 1/2, Vierzehnte Verordnung kehr, seine: Ausnahmen und $ 407 BGB. 
Net Änderung der Reichsgrundsätze über Voraus- Deutsche Steuer-Zeitung Nr. 1/2. Reinhardt, 
59 CS und Maß der öffentlichen Fürsorge, vom vermögenszuflüsse und Einkommensteuer. — Nickel, 
Da Die Steuersätze bei der Umsatzsteuer. 
Ministerialblatt des Reichs- und Preußischen i 
Ministeriums des Innern Nr. 3. RdErl v. 12. 1. 44, ; Deutsches Arbeitsrecht Ticlt 5. Adam, Hrlanb 
Muttersch für die B ; RdE >» in der Kriegszeit. — Bulla, Arbeitszivilrechtliche 
l K rt En des Hei ET  zerich rl v. 10. 1. 44 Folgen von. Verstößen gegen Arbeitsplatzwechsel- 
nkrafttreten des Reichsjugendgerichtsgesetzes. bestimmungen. 
Reichssteuerblatt Nr.1. 2. VO über die Erhebung Die Arbeiterversor Hel 6 
. & rgung eit 122. Dorsch, 
der OT eSICUET ne LE IMACHNT F OF V. 6.11. — Zweifelsiragen aus der Praxis der weiteren Ver- 
AUF ANTUNGSVETOT esCHädlı 6.11. und Ergänzungs- fahrensvereinfachung in der Sozialversicherung. — 
Ran un en Kriegsschädenverordnung (Kriegs- Jaeger, Fortentwirklung und Ausbau der Mutter- 
schaden an Wertpapieren), schaftsfürsorge in den Jahren 1942 und 1943. -— 
Reichs-Gesundheitsblatt Nr.1. Anträge auf Ge- Kroschewski, Aufhebung der Krankenschein- 
währung von Renten an uneheliche Kinder. gebühr. 
Amtliche Nachrichten für Reichsversicherung Amtliche Nachrichten für Reichsversicherung 
Nr. 36. 7. 12. 43, Gesetz über die erweiterte Zulassung Nr.1/2. Durchführung der zweiten Verordnung über 
von Schadenersatzansprüchen bei Dienst- und Arbeits- HLEISIDESVErDESSSTUNGEN in der Rentenversicherung 
unfällen. vom 12, 10. 43. — Kinderzuschuß nach Qolendunß 
Preußisches Finanz - Ministerialblatt und Be- Mn . len achen Bee AN CM N Sn. 
soldungsblatt Nr.1. RdErl v. 4. 11. 43, Verpflichtung estellten und Arbeitern des öffentlichen Dienstes zur 
von Beamten sowie von Angestellten und Arbeitern  Dienstleistun in Wirtschaftsbetrieben auf Grund der 
des öffentlichen Dienstes zur Dienstleistung in Wirt- Dienst N ich eerordmun vom 13. 2. 1939. — Benutzen 
schaftsbetrieben auf Grund der DI DSIPLICHL NO VOM ger 1 Wa N ublacse Det Dienstreisen 7 
13. 2. 1939. — RdErl. v. 22. 11. 43, Wohnungsfürsorge %°T *. Wa8 Ch: . 
[für Staatsbedienstete. Ausgleich zwischen unter- und Deutsche Justiz Nr. 38/39. Kümmerlein, Das 
Mkerhelegien EN UNEeN. — RMfWEuV v. 2.12.43, neue Reichsjugendgerichtsgesetz. . 
ezüge der Lehrkräfte bei Verlegung von Schulen Mitteil blatt des Reichskommissars für die 
und Abordnungen infolge von Umquartierungsmaß- TIL TEE A ; ü 
nahmen. — Dienstreisen und Abordnungen nach den TE ME N 9: Schlachtviehmarktordnung AN 
vom Krieg erfaßten Gebieten außerhalb der Reichs- A . 
grenze. — RdErl v. 17. 12. 43. Vereintachung der Wirtschaftsblatt der Gauwirtschaftskammer Ber- 
Hauszinssteuerabwicklung. lin und Mark Brandenburg Heft 2. Graßhoff, 
Tauschstellen in der END Et /-— Heft 3. 
= Zweifelsfragen ‚aus dem Mutterschutzgesetz. 
Druck: BBA (Verwaltungsdruckerei_ der Reichshauptstadt Berlin), so 16, Rungestraße 20
	        
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