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Volume 5. Februar 1943

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1943 (Public Domain)

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"EEE 
Nr. 23—25 
Bauwelt Nr. 3/4. Manzel, Die Architekten- ”—z7—— . A 
gebühren bei Luftschutzbauten. — Das Bauverbot neu | 1/24 l LP . v1 2 2. 1948 | 
geregelt. Fernruf: Stadtverw. 2090 
Gesundheits-Ingenieur Nr. 3/4. Rudolph, Brenn- . s a s 
stoffsparer und _Brennstoffersparnis. — Lang, “1 gie BE bürgermeisier und 
Grundstückskläranlagen oder Sammelkläranlagen für As Hanptpersonalamt. 
ijedlungen? — Baier, Natürlich versickertes und em . 
künstlich angereichertes Grundwasser. Stellenplan für das Rechnungsjahr 1943 
Nationalsozialistische _ Monatshefte Heft 152/53. ; 
Stellrecht, Neue Erziehung. Der Stellenplan für die Beamten und Angestellten 
-=— der Gemeindeverwaltung im eigentlichen Sinne, der 
Orr N O4 NEN und der Städtischen Feuer- 
S sozietät für wird in seinem Rahmen wieder die 
1/23 X HY12- A284 30.2.3045 | einfache Form’ des Vorjahres zeigen und weder neue 
Fernruf; Stadtverw. 2197 ordentliche Beamtenstellen noch. Stellenumwand- 
; . n ' lungen vorsehen. Bis zu seiner Bekanntgabe gilt 
An die Bezirksbürgermeister Folgendes: 
die Dienststellen der Hauptverwaltung 1. Grundlage für alle Stellenbesetzungen bilden der 
die städt. Eigenbetriebe und Stellenplan für das -Rechnungsjahr 1942 und die 
die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. nach . seinem ‚Erscheinen im Einzelfall oder- all- 
- gemein zugelassenen Änderungen, insbesondere 
Vertretung der Gemeinden nach $ 36 (2) DGO Erweiterungen kraft seiner Vorbemerkung 1. 
Nachstehend gebe ich einen Runderlaß des RMdI 2. Die aus‘ dem Stellenplan 1939 im einzelnen 'er- 
vom’ 4. 1, 1943 — MBIliV S. 44 zur Beachtung bekannt. sichtlichen Stellenwegfalls-, -umwandlungs- und 
Der darin angezogene Runderlaß des RMdI vom 23. 9. -rückwandlungsvermerke müssen, soweit sie nicht 
1940 — MinBliV S.1871 — ist im Dienstblatt 1/1940 von mir — HP V — inzwischen aufgehoben oder 
Nr. 185 S. 326 abgedruckt. geändert worden sind, in jedem Falle beachtet 
werden. 
A 
Beachtung besonderer Vorschriften über die gericht- m a ® 
liche und notarische Beurkundung und Beglaubigung _ Die im Laufe des Rechnungsjahres 1943 durch 
neben $ 36 Abs.2 DGO Ernennung von Stadtinspektoranwärtern zu außer- 
Pan Migen Stadtinspektoren oder auf andere Weise 
— RdErl d. RMdI v. 4. 1. 1943 - V a 5168 I1/42 - 1006 — freiwerdenden Stellen für Stadtinspektoranwärter 
(1) Im RdErl vom-23. 9. 1940 (MBliV S. 1871) hatte Können wiederbesetzt werden. 25 v.H. aller Stellen 
ich den Gemeinden im Interesse der Rechtsbeständig- Des Art Sehen SE für Miltäranwärler nd 
keit der. von ihnen abgegebenen Verpflichtungs- . RE ONE N der A A en. Sind, 
erklärungen empfohlen, besondere Formvorschriften !St ihnen dieser Stellenanteil offenzuhalten. 
über die gerichtliche und notarische Beurkundung 
oder Beglaubigung neben $ 36 Abs.2 DGO mit Rück- HI 
EAU die ungeklärte Rechtsprechung weiterhin zu Bis zum 20. Februar bitte ich mir die Beamten zu 
“ melden, die in der Zeit vom 1.4.1943 bis 31. 3. 1944 die 
(2) Neuerdings hat der 1. Zivilsenat des Kammer- Altersgrenze erreichen und voraussichtlich im Amte 
gerichts in einem Beschluß v. 18. 6. 1942 (Dt. Recht verbleiben werden. Dabei ist anzugeben, ob aus 
S. 1331) die Frage geprüft, ob eine öffentliche Urkunde, diesem Grunde eine Zusatzstelle für erforderlich ge- 
um den Formvorschriften des bürgerlichen Rechts zu halten wird. 
entsprechen, noch einer besonderen gerichtlichen oder Die Meldung ist. nach dem vorjährigen Muster 
notarischen Beglaubigung nach Maßgabe des bürger- __ ich verweise dazu auf DBl 1/25/1942 Abschn. III 
lichen Rechts bedürfe. Er hat nunmehr diese Frage S. 36/37 — zu erstatten. 
im Anschluß an die Abhandlung in der Dt. Just. 1940 | 
S.585 verneint. Da anzunehmen ist, daß diese Recht- Im Auftrage 
sprechung von Bestand sein wird, brauchen die Ge- Dr. Eberty 
meinden künftighin beider Abgabe von Verpflichtungs- 7 
erklärungen, die der Formvorschrift des 8 36 Abs.2 Menue 
DGO genügen; nicht noch daneben bürgerlich-recht- 
liche Formvorschriften, die eine öffentliche Be- 
glaubigung vorschreiben, zu beachten. 1 7/25 | BBA - W 30. 1. 1943 
(3) Ungeklärt ist dagegen in der Rechtsprechung \ En 
auch weiterhin die Frage, ob die formgerecht. er- Fernruf: Stadtverw. 4353, Hausanschl. 34 
richtete öffentliche Urkunde auch die durch das (Für technische Gummiwaren) 
bürgerliche Recht vorgeschriebene gerichtliche oder 
notarische Beurkundung ersetzt. Insoweit ist BBA -C 
AUCH EN nAUS der RdErl v. 23. 9. 1940 (MBlIiV S. 1871) Fernruf: Stadtverw. 4353, Hausanschl. 82 
ME Dane (Für chirurgische Gummiwaren) 
An die Gemeindeaufsichtsbehörden und Gemeinden in . 
Preußen auch an die Ämter. Beschlagnahme und Neubeschaffung 
An den Reichsminister der Justiz, den: Reichsminister autschuk und Erzeu nissen daraus 
für Ernährung und Landw., den Deutschen Gemeinde- Von En! 
tag durch Abdruck. Wortlaut dieser Verfügung siehe Dienstblatt Teil X 
— vom 5. Februar 1943 Seite 7 Nr. 4. 
In Vertretung In Vertretung 
Plath Wolfermann 
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