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Volume 28. Mai 1943

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1943 (Public Domain)

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Nr. 121—122 
)j, Der infolge der Heranziehung zum Kriegswehr- können und deren planmäßige Anstellung sich 
dienst nicht abgeleistete Vorbereitungsdienst wird infolgedessen verzögert, von dem Zeitpunkt 
erlassen. Ausbildung und Prüfung sind im an, zu dem sie bei einem regelmäßigen Ver- 
außerplanmäßigen Dienstverhältnis nachzuholen. lauf ihrer Dienstlaufbahn planmäßig an- 
Sie werden für die heimkehrenden Kriegsteil- gestellt worden wären, Diäten in Höhe der 
nehmer besonders geregelt werden. planmäßigen Dienstbezüge erhalten, die 
Was als Wehrdienst im Krieg (Kriegswehrdienst) Sie pn A ‚der Anstellung erhalten 
anzusehen ist, bestimmt der auch für die hier in der. Sn. ME Die DL SIONE des Zeitpunktes 
Betracht kommenden Fälle geltende Abschnitt V een 0ie Best BEN Anstellung 
Nr.1 des RdErl des Reichsministers der Finanzen SS Deta ve BAU NSEN in Abschnitt I Nr. 4 
vom 12. 7. 1941. Die jetzt geltende Fassung dieses Si "a rlasses vom 12. 7. 1941 ent- 
Abschnittes V _Nr.1 wird in der nachstehenden ShreehenrE 
Diensthlattverfügung bekanntgegeben. N IV. Verbesserung des Besoldungsdienstalters 
Der Beginn der außerplanmäßigen Dienstzeit ist - NO z r 
auf den Tag festzusetzen, der dem Zeitpunkt des . Der Reichsminister der Finanzen hat sich damit 
Ablaufs der regelmäßigen Vorbereitungsdienstzeit ®inverstanden erklärt, daß das esoungsdienStalter 
folgt. Eine rückwirkende Ernennung zum außer- der zum Kriegswehrdienst einberufenen Beamten um 
planmäßigen Beamten ist nicht zulässig. die Zeit verbessert wird, um die die Anstellung oder 
7 N Beförderung durch die verspätete Zulassung zur 
Meine Umdruckverfügung HP I 1 vom 13.6.1941, Prüfung nachweislich verzögert worden ist. 
betr. Ernennung von geprüften Anwärtern des 
mittleren und des gehobenen Verwaltungs- und V. Inkrafttreten der Neuregelung 
Sparkassendienstes zu .außerplanmäßigen Be- 2 
amten, ist durch den neuen Erlaß gegenstandslos 1. Die Neuregelung gilt ab 5. September 1939. 
geworden. 2. Mehrzahlungen dürfen erst ab 1. Januar 1943 ge- 
vn leistet werden. 
II. Ernennung zum planmäßigen Beamten 
Die planmäßige stellung der unter Abschnitt1 VI. Auswertung des Ergebnisses der Neuregelung 
allenden Beamten. darf erst. vorgenommen Zur Auswertung’ des Ergebnisses der Neuregelung 
Ss _ De ; bitte ich, mir — HP I 1 (Hausanschluß: 2412) — die 
a) nach Ablauf der regelmäßigen Gesamtdienst- Namen der danach jetzt und später zu außerplan- 
zeit, d. h. der regelmäßigen Vorbereitungs- mäßigen Beamten ernannten Anwärter telefonisch 
dienstzeit, der regelmäßigen außerplanmäßigen mitzuteilen. 
Dienstzeit und gegebenenfalls der Zeit, die 
den Anwärtern an der vorgeschriebenen Im Auftrage 
Mindestarbeitsdienstzeit und _Mindestwehr- Wallbarth 
dienstzeit ihres Geburtsjahrganges bei Be- 
ginn ihrer Vorbereitungsdienstzeit fehlte, WE 
b) nach Bestehen der vorgeschriebenen Prüfung. 
Anwärter, die vor Ablauf des regelmäßigen Vor- ı 1 /122 ] HP 11 | 22, 5. 19438 ) 
bereitungsdienstes die Prüfung bestanden haben, — 
dürfen erst nach Ablauf der regelmäßigen Ge- Fernruf: Stadtverw. 2412 
samtdienstzeit (vgl. vorstehende Ziffer 1a) an- 
gestellt werden. An die Bezirksbürgermeister . 
die Dienststellen der Hauptverwaltung 
III. Bezüge der nichtplanmäßigen Beamten die städt. Eigenbetriebe und 
Aus der vorstehend bekanntgegebenen Neurege- die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. 
lung ergeben sich die folgenden Änderungen in . 
der Anwendung des Erlasses des Reichsministers Besoldung der Beamten der Reichshauptstadt 
ar Finanzen vom 12. 7. 1941 (DB1 1941 I Nr. 276 Berlin 
. 285): 
a) In Abschnitt I Nr.3 des Erlasses vom 12. 7. Bezüge der nichtplanmäßigen Beamten und der 
1941 ist bestimmt, daß die Zivilanwärter, die Beamten auf Probe während des Wehrdienstes 
een Wehrdienstes ei a den Der im Krieg 
tungsdienst nicht ableisten (d. h. nicht an- 
reiten oder nicht beenden) und ‘die vor- (DBI1 1/1941 Nr. 276 5. 2895) 
geschriebene Prüfung nicht ablegen können, Der in der DBl-Vfg 1/1941 Nr. 276_S. 285 bekannt- 
von dem Zeitpunkt ab, zu dem sie bei einem gegebene Runderlaß des RFM vom 12. 7. 1941 ist durch 
regelmäßigen Verlauf ihrer Dienstlaufbahn die nachstehenden Runderlasse des RFM vom 5. 12. 
nach Ableistung der regelmäßigen Gesamt- 1942 und 18. 3. 1943 ergänzt und geändert worden. In 
dienstzeit außerplanmäßige Beamte geworden der angezogenen DBI-Vig ist 
wären, Unterhaltszuschüsse in Höhe der } Ca 
Diäten der außerplanmäßigen Beamten ihrer a) bei Abschnitt I_Ziffer 2 des Runderlasses vom 
Laufbahn. erhalten. Diese Bestimmung hat in 12. 7. 1941 (S.287) und bei der Erläuterung zu Ab- 
der Regel keine praktische Bedeutung mehr. schnitt I Ziffer 2 (S.285) auf Ziffer 1 des nach- 
Auch ‚die Besti ber die Gewäh stehenden Runderlasses zu verweisen, 
) Auch die Bestimmung über die Gewährun ; x 5 
von  Ünterhalteruschdesen in N HöNS b) Abschnitt V Ziffer 1 Abs. (1) bis (3) des Rund- 
der planmäßigen Dienstbezüge an ver- erlasses vom 12, 7, 1941 (S. 290) unter Hinweis 
heiratete Zivilanwärter (Abschnitt I Nr. 4 auf Ziffer 2 des nachstehenden Runderlasses zu 
des Erlasses vom 12. 7. 1941) wird in. der streichen, 
Regel praktisch bedeutungslos. c) in Abschnitt V Ziffer 7 Abs. (3) Satz 3 des Rund- 
In Anpassung an die DET in Ab- erlasses vom 12. 7. 1941 (S. 291) unter Hinweis 
schnitt II Ziffer 1 dieser DBl-Vig hat der auf Ziffer 3 des nachstehenden Runderlasses statt 
Reichsminister der Finanzen bestimmt, daß „Nr. 26 d“ zu setzen „Nr. 26 b“. Wegen dieser 
die verheirateten _außerplanmäßigen Änderung vergleiche Abschnitt I_ der DBI-Vig 
Beamten, die each Wehrdienstes im Krieg 1/1942 Nr.17 S.26 und Abschnitt IV der DB1-Vfg 
erst später zur Prüfung zugelassen werden 1/1942 Nr. 52 S. 69.
	        
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