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Volume 29. April 1943

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1943 (Public Domain)

Seite 102] 
Nr. 93 
Satz ME BE erst ab 1. Juli 1942 zu leisten. gekürzt und auf den u... festgesetzt wer- 
Abs. 5 ist am 20. Oktober 1942 in Kraft getreten. den. Nach diesem neuen BDA und Ihren übrigen 
Erläuterung zu 8 7 Abs. 1 Satz 1—3: unveränderten Besoldungsmerkmalen erhalten Sie 
Das ung edlen Stalter wird um die Dauer der nach den Sätzen deT ver rer r eana2 
Ruhestandszeit gekürzt, was zur Folge hat, daß der in Folgende Bergen as DE maßgeblichen Stadt BO) 
den Dienst gestellte Ruhestandsbeamte an derselben 5 BE: jährlich monatlich 
Stelle wieder in die Besoldungsskala eintritt, an der J 
er sie bei seiner Versetzung in den Ruhestand ver- Grundgehalt a al Mh DA 
lassen hat, N SL 
Beispiel: nach der Sonderklasse ........... RM nn RM 
örtl. Sond h 
Ein Beamter mit. einem BDA. vom 1. 12. 1910 3% des Grundsebelts RM „RM 
ist vom 1. 10. 1928 ab in den Ruhestand getreten N 
und wird vom 1. 10. 1939 ab wieder in den Dienst zusammen RM dr RAM 
Endet ; Sein U ist U Da des en Nach Abzug der reichsrechtlichen Kürzung**) er- 
T  1021 feetzuSCtzen. AAN ZON: R2S0 a8: Sen gibt sich ein Bruttobetrag von . . au. RM 
Der Beamte, der noch nicht das Endgrund- Hierzu treten folgende Kinder- 
gehalt seiner Besoldungsgruppe Ve eicht hatte, zuschläge HR hen RM 
ätte, wenn er nicht vom 1. 10. 1928 ab in den S i M.“ 
Ruhestand versetzt worden wäre, am 1. 12. 1928 5 m gesamt MONSLECH ‚Brutto. nut RM: 
die nächsthöhere Gründgehaltsstufe erreicht. Nach Die Vorschrift in Satz 3 über die örtlich ab- 
der Einberufung zum 1, 10. 1939 erhält dieser Be- gestuften Einkommensteile geht von der Erwägung 
amte für 2 Monate Bezüge nach der Gehaltsstufe, aus, daß regelmäßig eine ger aus 
die der Berechnung seines Ruhegehalts zugrunde Anlaß der neuen Verwendung nicht erfolgt. Wird 
liegt, und steigt dann, nämlich am 1. 12. 1939, in der Wohnsitz verlegt, so sind die für den neuen 
die nächsthöhere Grundgehaltsstufe auf. Wohnsitz maßgebenden Sätze zu berücksichtigen. 
Anläßlich. der Einstellung ist den in den Dienst ä 
gestellten Ruhestandsbeamten ein Schreiben etwa {ol- POS zn nn AbS.4 JEizier SAU x . 
enden Inhalts, das auch mit dem in 8 6 Abs.5 der (1) Die als Beamte auf Widerruf in den Dienst 
retten VO und Nr. 4 der DB zu 8 6 vorgeschrie- gestellten Ruhestandsbeamten sind hinsichtlich der 
benen Einberufungsschreiben verbunden werden kann, ienstbezüge den zur Zeit ihrer Wiederverwendung 
zuzustellen: vorhandenen aktiven Beamten in folgendem Umfange 
„Nach $ 7 der Zweiten Verordnung über gleichgestellt: 
MERAN OB VW 0 ER ELLONTSCHIS 1. 32. Änderung des BesG 
vom 9. 10. 3 ED erhalten in den ei 
Dienst gestellte Ruhestandsbeamte für die Zeit Nr WE a u de N k BHO 
ihrer Verwendung Bezüge in Höhe des letzten 32. Anderung‘ des BesG hat die bis zum P°% 1938 
Diensteinkommens vor Beendigung ihres Beamten- in. den n Ruhestand etretenen Beamten. nur. an 
verhältnisses und steigen in den Dienstaltersstufen den Änderungen bezüglich des Wohnungsgeld- 
Bern Diernach ergeben sich für Sie folgende zuschusses und des Kinderzuschlags teilnehmen 
BE: lassen; die Erhöhung der Grundgehaltssätze der 
Bisherige BesGruppen A11 bis A 8a einschließlich und die 
Besoldungsmerk male essen Höherreihung der A und Botenmeister 
(Angabe der städt. BO) blieben den am 1. 7. 1938 noch aktiven Beamten 
BEST ee ker vorbehalten. Nunmehr kommen die letztgenannten 
BDA UN SAL ODE auch denjenigen in der Zeit nach 
n 4 % r 3 dem 1. 10. 1927 und vor dem 2. 7. 1938 in den Ruhe- 
_. Damit Sie Bezüge in Höhe Ihres letzten stand getretenen Beamten zugute, die nach 8 6 der 
Diensteinkommens erhalten, muß Ihr Besoldungs- Zweiten VO als Beamte auf Widerruf in den 
een Ale um. die: En Ruhestandes, in Pont gestellt worden sind. Im einzelnen gilt 
olgendes: 
VO ern kerrtr nt re tt En A 
(Tag des Beginns des Ruhestandes) a) Erhöhung der Grundgehaltssätze 
DIS ZU ee HERE Die And Schalssnlze der BO 1935 stim- 
(der der Diensteinstellung unmittelbar vorher- men in folgendem Umfange mit den Grund- 
N gehende Wochen ‚oder Feiertag) 2a gehaltssätzen der vor Inkrafttreten der 
BR se JANTE 1. MONate 1... Tage”) 32. Änderung des BesG geltenden Reichs- 
HE besoldungsordnung überein: 
entweder: Gruppe VIII BO 1935 = RBesGr A111 
* BO 1935: Bei Anrechnung von Dienstzeiten auf »„ VIC BO1935 = » A10b 
das BDA sind zunächst die vollen Jahre und „A MII'B BO 1950 A10a 
vollen Monate zu berücksichtigen... Über- VIiIA BO 1935 4 g 
schießende Tage sind auf einen Monät aufzu- en Vl13 BO 1935 AS 
runden. Bei Anrechnung getrennter Zeiten sind nr » A: 
diese zunächst nach Jahren, Monaten und Da in diesen Gruppen das BDA bei der 
Tagen festzustellen und zusammenzuzählen. Überleitung in das Reichsbesoldungsrecht 
Von der Summe der Tage sind je 30 Tage‚als nach BBZ Abschn. A b Nr. 4b S. 10 unver- 
ein Monat zu rechnen. Überschießende Tage ändert bleibt, richten sich die Dienstbezüge 
sind wie oben auf einen Monat aufzurunden. als Beamter auf Widerruf nach dem für die 
oder: Ce VIII, VIIC, VILB, VITA und VIB 
BO 10%: Bei der Berechnung (des BDA ist der 00 1035 festgesetzien, jedoch nach BV 
: : . oT 8 Nr. 43 gekürzten Besoldungsdienstaltern und 
jeder Monat mit 30 Tagen zu berechnen. Der 5 5 TS 
31. eines jeden Monats bleibt demnach außer NN Jetzt geenden Sen er entsprechenden 
Betracht; in Schaltjahren wird der 29. Februar BesGruppen Ss 
zweimal, in den übrigen- Jahren der 28. Fe- De 
bruar dreimal gezählt. **) Vgl. Erläuterung zur DB „zu den $8$ 7 und 8“.
	        
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