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Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 28 | 
Nr. 19—22 
; zuwenden. ‚Eine Änderung der ADO behalte 
„1/19 HP IV2 23. 1.1942 ich mir vor. 
Fernruf: Stadtverw. 4501 * Berlin, 8. Januar 1942. 
\n die Bezirksbürgermeister P 2200 — 17788 IV 
die Dienststellen der Hauptverwaltung (RBB 5. 4) 
die städt. Eigenbetriebe und Der Reichsminister der Finanzen 
die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. 1A. Wever 
Treugeld an Arbeiter bei Vollendung einer En für die SENT N 
50jähri i i ch verweise auf die Ausführungen im schn. 
50jährigen Dienstzeit I 4c der Vfg. vom 15. 9. 1941 — DBI 1/1941 Nr. 256 
Der nachstehend wiedergegebene, im Reichs- S.257 —. Die Zuschläge nach der bezeichneten ADO 
haushalts- und Besoldungsblatt Nr. 28 vom 8.12.1941 Nr.7 beziehen sich auf den "TO. B-Stundenlohn der 
veröffentlichte Erlaß des RMdF findet nach dem all- Lohngr. B _(B 2). 
gemeinen Übertragungserlaß des RMdI auch auf die 
unter die Vorschriften der TO.B fallenden Gefolg- Im Auftrage 
schaftsmitglieder der städtischen Verwaltungen und Brodehl 
Betriebe Anwendung. nn a 
Nr. 3886 Treugeld bei Vollendung einer fünfzigjähri- » CH 
gen Dienstzeit 1/21 ] HP IV 1 1. 1942 ] 
Unter den hestehrn0gn , VOrDÄLPHSREN Fernruf: Stadtverw. 4501 
werden Gefolgschaftsmitglieder auch über . : nn ; 
das 65. Lebensjahr hinaus im öffentlichen An die Bezirksbürgermeister 
Dienst beschäftigt die Dienststellen der Hauptverwaltung 
N die städt. Eigenbetriebe und 
Ich erkläre mich ADO Nr. 2 zu 88 TO. B die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften 
Sem aD EEE are ler " . : 7 
je eine Dienstzeit von fünfzig Jahren im Wohnungsgeldzuschuß 
Sinn des 8 7 ATO vollenden, ein Betrag & . +11: 
von 250 RM als Treugeld gewährt werden für verheiratete weibliche Angestellte 
kann. $ 8 Abs.3 TO.B ist hierbei anzu- Wie ich bereits unter Ziff. II der DB1Vfg 1/1941 
wenden. Nr. 343 S. 352 angekündigt hatte, hat sich der Reichs- 
Diese Regelung ergeht im Einvernehmen minister der Finanzen nunmehr, und zwar durch 
mit dem Reichstreuhänder für den öffent- Runderlaß vom 23. 12. 1941 — P 2101 - 19976 IV — 
lichen Dienst. (s. Ten Pr N 3), En ET erklärt, daß 
- sein Runderlaß vom 1.12.1941 (s. Ziff. I Abs. 2 der ge- 
Berlin, 19. November 1941. nannten DB1Vfg) auf Angestellte entsprechend 2 Anu- 
P 2280 — 18114 IV wenden ist. Dieser Regelung hat der Reichstreuhänder 
(RBB S. 275) für den öffentlichen Dienst zugestimmt. Der an die 
. aa 5 Zahlung des erhöhten Wohnungsgeldzuschusses für 
Der Reichsminister der Finanzen Ar -osfellte geknöpite Vorbehalt der späteren Ver- 
1lLA.: Wever rechnung entfällt somit. 
Im Auftrage Im Auftrage 
Brodehl Brodehl 
"1720 HP IV2 2.1.02] HP 13 24.1.1942 
Fernrul: Stadtverw. 4501 Fernruf: Stadtverw. 2269 
. . : An die Bezirksbürgermeister 
An die Bezirksbürgermeister ; - x 
die Die talclen der Hauptverwaltung die N Hieenbetniebe der Hauptverwaltung einschl. 
die städt. Eigenbetriebe und . „ h 
HC in . ® die städt, Eigengesellschaften und 
die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. die überwiegend städt. Gesellsch alten. 
Entlohnung der Kraftwagenführer I. Besoldungsdienstalter der als Beamte auf 
Nachstehenden, im Reichshaushalts- und Besol- Widerruf in den Dienst gestellten Ruhestands- 
dungsblatt vom 12.1.1942 Nr.1 S.4 veröffentlichten beamten (Versorgungsanwärter) 
Erlaß des RMdF, der die ADO Nr. 7 zum Lohn- v . UmdrVig HP II 1 29 
AT OPPeNVeTZEICHUIR (Anlage 2) der Tarifordnung B “0rgang: Zw N So über M One - 6. 1940 betr. 
ür Gefolgschaftsmitglieder im öffentlichen Dienst te der Dean ana hmen auf dem Ge- 
(TO. B) behandelt, gebe-ich bekannt. Nach diesem Er- jete des Beamtenrechts 
jaß ist gemäß allgemeinem Übertragungserlaß des DB1 1/1940 Nr. 199 5.353 
RMdI auch im Bereich der städtischen Verwaltungen DBI1 1/1941 Nr. 64 S. 56 Abschnitt I 
und Betriebe zu verfahren DBI1 1/1941 Nr. 134 S.134 Abschnitt V) 
Nachstehenden Runderlaß gebe ich unter Bezug- 
Nr. 3911 Entlohnung der Kraftwagenführer nahme auf Abschn. V der DBLVig 1/1940 Nr. 199 S. 355 
a I are m im nenn a zur Beachtung bekannt. 
em Reichstreuhänder für den öffentlichen Ich bin damit einverstande ; 
Dienst ADO Nr. 2 zu $13 TO. B gemäß damit 35 Ergänzung des Besoldungsgeseizes Such au 
einverstanden, daß in ADO Nr. 7 zum Lohn- die Ruhestandsbeamten aus dem Stand der Ver- 
gruppenverzeichnis (Anlage 2) der TO. B sorgungsanwärter Anwendung findet, die am 
unter Buchstaben a, b und c an Stelle von 30. Ser tember 1938 in Ruhestand waren und auf 
„4 Rpf“ jeweils „5 Rpf“ gesetzt wird. Grund. des $ 6 der Zweiten Verordnung über Maß- 
Dieser Erlaß ist mit Wirkung ab 18. Ja- nahmen auf dem Gebiet des Beamtenrechts vom 
nuar 1942 (Beginn der Lohnwoche) an- 3. Mai 1940 (RGBI I S. 732 bzw. UmdrVig HP 111
	        
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