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Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1942 (Public Domain)

Seite 342 
Nr. 295—298 
bekannt. Ich bitte, den Wehrmachtfürsorge- und 
Für die Reisekostenrechnung ist ein neues Muster AYSrSOTENHDEEAMCE VOR unter ER un 
aufgestellt worden; doch sind erst die bisherigen Vor- ge un EW 
drucke einschließlich der beim BBA noch lagernden Absatz 1 des als DRG abgedruckten Erlasses des 
aufzubrauchen. Oberkommandos der Wehrmacht mitzuteilen, 
VI N 
Berichti . Auf S.303 des FMBI 1942 ist in der _An- „Unter Bezugnahme auf Ziff. II c3 des RdErl v. 
 erkung des PrFM zu Absatz 1 und 2 der Nr.2 14.8 1942 [MBlIV S.1665]*) nachstehenden Erl des 
unter a statt „Beiträge‘“ zu setzen: Beträge; Ye OKW v. 26. 10. 1942 zur Kenntnis und Beachtung. 
in späterer Zeit erschienenen Stücke jener S.: An die nach = as 
N Gab 4 geordneten Behörden sowie die Gemeinden, 
enthalten schon die richtige Fassung, Gemeindeverbände, sonst. Körperschaften, Anstalten 
In Vertretung und Stiftungen des öffentl. Rechts. — MBliV S. 2289. 
Plath Anlage 
MB Oberkommando der Wehrmacht Berlin, d. 26. 10. 1942 
W Vers (Ia1l) 30a/a 
1/296 HP IH 1 22. 12. 1942 Nr. 6000/42 
Fernruf: Stadtverw. 4501 Zusammentreffen von Beschädigtenfürsorge 
An die Bezirksbürgermeister und -versorgung nach dem WFVG mit Unfallfürsorge 
die Dienststellen der Hauptverwaltung nach dem DBG . 
die.städt. Kigenbetriche und (1) Werden einem Beamten wegen einer Ver- 
die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. wundung oder wegen eines Unfalles, der als Be- 
. nn 7 7 x schädigung bei besonderem Einsatz anerkannt wird 
Eiserne Sparbeträge in der Sozialversicherung [(EWFVG 8 27 a Det Hilflosigkeit. die Kosten für 
‘ 1 1 Nr.330 S. 343 eime. notwendige Pflege raft erstattet oder macht der 
Vorgang: DBL_1AMMUNF. 550 5.343 Dienstherr. von‘ der Möglichkeit, für die Pflege des 
Nachstehenden RdErl des RAM vom 2. 7. 1942, Unfallbeschädigten selbst zu sorgen, Gebrauch (DBG 
veröffentlicht im RABI S.II 417, gebe ich zur künf- $110), so sind diese Aufwendungen gegen eine. aus 
tigen Beachtung bekannt. Der angezogene Erlaß vom gleichem Anlaß zu gewährende Pflege- oder Blinden- 
1. 11. 1941 ist in der oben angegebenen DBI-Vfg ab- zulage [WFVG 88 92 und 93%)] Aufzurechnen. Der 
gedruckt worden. RFM wird die Dienstbehörden anweisen, den Wehr- 
„Auf Grund des $ 18 der Durchführungs- EC A dl und -versorgungsämtern Beginn und 
verordnung über das Eiserne Sparen vom 10. 11. Höhe der aufzurechnenden Beträge mitzuteilen. 
1941 (RGBI I S. 705). und auf Grund des 8 18 der (2) Ausgleiche für die rückliegende Zeit sind 
Zweiten Lohnabzugsverordnung vom 24. 4. 1942 nicht vorzunehmen. 
‘RGBI I S. 252) bestimme ich in Ergänzung von 
Abschn. III meines Erlasses vom 21. 11. 1941 (3) Wird einem ehemaligen Beamten wegen einer 
— Ha 16 546/41 — (RABI [AN] S. IT 460): Ver WINdUNG oder wegen eines Unfalles, der als Be- 
Sind Angestellte, die eisern sparen, wegen U EWENG S Dee 00er BUndengulage 
Überschreitung der Jahresarbeitsverdienst- (WFVG 88 92 und 98)  Swahrt so haben die Are 
grenze nicht mehr Kranken Vers CHELATNS: machtfürsorge- und ersorgungsämler der für die 
PeHchlig, erhalten sie aber nach Abzuß €S Feststellun es Ruhe halt Saständi en Behörde 
isernen Sparbetrages einen beitragspflichti- nC.; PHöh di 8 rain ie N eile 
gen Entgelt von nur 300,— RM monatlich oder eginn und Höhe dieser, Leistungen MuZikelCn. 
weniger, so ist ihr Beitrag zur Angestellten- - 
versicherung, wenn er nach dem durch die 1) Vgl. RGB1 1942 1 S. 287. 
Zweite Lohnabzugsverordnung eingeführten ?) Vgl. RGB1 1938 I S. 1077. 
Beitragsverfahren zu entrichten ist, nach 
einem Entgelt von 300.01 RM zu berechnen.“ 
*) Abgedruckt im DBI 1942 1/201 S. 238. 
Im Auftrage 
Brodehl Im Auftrage 
Dr. Eberty 
1/297 HP 11 2- 1144/01 23. 12. 1942 . ; 
. : ) HP 112 - 1125/01 24. 12. 1942] 
Fernruf: Stadtverw. 2528 .1/298 | u. HP HI 1 24. 12, 1942 
An die Bezirksbürgermeister und 5 Kar 
die Dienststellen der Hauptverwaltung Fernruf: Stadtverw. 2528 und 4501 
(einschl. Eigenbetriebe). An die Bezirksbürgermeister 
A . die Dienststellen der Hauptverwaltung 
Beamtenrechtliche Versorgung nach Wehrdienst- die städt. Figenpelriche und 
beschädigung; die stadt. und überwiegend städt. Gesellschaften. 
hier: Kosten für eine notwendige Pflegekraft Umzugskostenbestimmungen 
Vorgänge: a) DBI 1940 1/188 S. 329 Vorgang: a) DB11935 1/256, S. 291 
b) DBI1 1942 1/201 S. 238 b) DB11941 1/274. S. 284 
c) DBI 1942 1/278 S. 308 
nm ; N . Vom 1. 1. 1943 ab ist nach der Neu SUnE zu ver- 
Unter 1 gebe ich einen Runderlaß des Reichs- fahren, die das FMBI Nr. 26 von 1942 enthält; um 
ininisters des Innern vom 10. 12. 1942 zur Beachtung Beschaffung dieser Nummer hatte ich durch Umdruck-
	        
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